Wir eröffneten das Jahr bereits mit einem Beitrag zu Karl Kraus, der heute vor 150 Jahren geboren wurde. Und gedenken dem Meister und heutigen Jubilar angesichts seiner erschreckenden Aktualität nochmals mit einem erweiterten Beitrag.
Zum traditionellen Kampftag der Arbeiter:innenklasse stehen eine Vielzahl an Aktivitäten, Demonstrationen und Festen am Programm. Gründe um am 1. Mai auf die Straße zu gehen, liefert der Kapitalismus täglich vielfach.
„Die Welt“ trauert und verabschiedete sich von Queen Elizabeth II. – aber ist es wirklich der ganze Globus der sich vor der Regentin des Britischen Empires als „ihrer Heldin“ verneigt? Der Aufstieg des englischen Empires jedenfalls fußt historisch untrennbar auf kolonialer Unterwerfung und Plünderung, Sklavenhandel und Kolonialkriegen (auch gegen seinen schwindenden kolonialen Einfluss nach 1945).
Nach den österreichweiten „Preise runter!“-Demonstrationen des ÖGB, stehen wir mit dem heutigen Auftakt den Herbst-KV-Runden im Land gewerkschaftspolitisch wie auch lohnpolitisch vor neuen Herausforderungen. Und während Wirtschaftsminister Martin Kocher für „moderate Lohnabschlüsse“ appelliert rückt die EU-Kommission in der tiefsten sozialen Krise ihrer Geschichte durch die Hintertür schon mal dem Streikrecht zu Leibe.
Dieses Ende der Kalten Progression, also deren (zu 2/3 weitgehende) „automatische Abgeltung“ anstelle ihrer bisherigen Abgeltung durch regelmäßige Steuerreformen mit politischen Gestaltungsspielräumen, als Maßnahme ins „Antiteuerungspaket“ geschummelt wird, ist Humbug und Polit-Brimborium. Die Einnahmen aus der Kalten Progression wurden auch bisher vom Fiskus nicht einfach einbehalten, sondern alle paar Jahre in politisch zielgerichteteren Steuerreformen rückverteilt.
Am 17. September 1911 demonstrierten die Menschen in Wien gegen Horror-Mieten und explodierende Energie- und Lebensmittelpreise. Am Ende gab es vier Tote und 150 Verletzte.
Am Mittwoch hielt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre diesjährige Rede zur Lage der Europäischen Union. Sosehr diese freilich einer umfangreicheren Analyse wert ist, wollen wir vorliegend nur einen Aspekt anziehen: die beschworenen, alternativen „zuverlässigen Lieferanten“ von Gas.
Gelingt es nicht die globale Erwärmung in der gebotenen Dringlichkeit zu stoppen (bzw. mindestens noch radikal einzuhegen) „ist die Erde geradewegs auf Kurs, mehrere gefährliche Schwellenwerte zu überschreiten, die für die Menschen auf der ganzen Welt katastrophale Folgen haben würden“, so Klimaforscher Rockström. Vor diesem Hintergrund ist der Aufschrei der UNO über die geopolitisch motivierte Zurückstellung der Klimapolitik und Emissions-Prolongierung der EU, ja ökologisch verheerende Umsteuerung unter der alles dominierenden Perspektive ihrer Weltordnungsstrategie nur allzu verständlich.
Die Inflation ist auf seit Generationen nicht mehr gekannte Rekordhöhen geschnellt. Und die Teuerungswelle wird im Herbst und Winter noch weiter anziehen.
Klima bedingte Beeinträchtigungen der Energieproduktion: Dem Energiesektor kommt bekanntlich eine zentrale Rolle in der Klimakrise zu. Ohne tiefgreifender ökologischer Energiewende treiben wir schnurstracks auf eine globale Klimakatastrophe zu. Aber es gilt – weniger beachtet – ebenso umgekehrt: Der Klimawandel beeinträchtigt wiederum auch seinerseits die Strom- und Energieerzeugung.
Nach der dörrenden Hitzewelle im Frühjahr mit bis zu über 50°C, wird Pakistan gegenwärtig von den schlimmsten Überflutungen seit Jahrzehnten geschüttelt. Über ein Drittel des Landes steht unter Wasser. Rund 33 Millionen sind auf der Flucht und haben vielfach ihr gesamtes Hab und Gut wie auch die Ernte verloren. Islamabad steht vor einer multiplen humanitäreren Katastrophe.
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