Wir eröffneten das Jahr bereits mit einem Beitrag zu Karl Kraus, der heute vor 150 Jahren geboren wurde. Und gedenken dem Meister und heutigen Jubilar angesichts seiner erschreckenden Aktualität nochmals mit einem erweiterten Beitrag.
Zum traditionellen Kampftag der Arbeiter:innenklasse stehen eine Vielzahl an Aktivitäten, Demonstrationen und Festen am Programm. Gründe um am 1. Mai auf die Straße zu gehen, liefert der Kapitalismus täglich vielfach.
Die Geschichte der US-amerikanischen ArbeiterInnenbewegung und Linken ist durchtränkt von Justizskandalen und Justizmorden. Vor 95 Jahren, im August 1927, besiegelte die US-Rache- und Klassenjustiz das Schicksal der beiden Arbeiterführer Sacco und Vanzetti. Am 10. August verurteilt, wurden sie kurz nach Mitternacht vom 22. auf den 23. August hingerichtet.
Kaum im medialen Blick, haben nach fast zehnjährigem Militärengagement sowohl die ehemalige Kolonialmacht Frankreich wie nun auch Deutschland ihre Truppen aus Mali abgezogen. Im Jänner 2013 auch von vielen BewohnerInnen des Landes noch als letzte Rettung vor einem drohenden Fall der Hauptstadt Bamako an djihadistische Milizen betrachtet, gerieten die Streitkräfte der beiden führenden EU-Mächte zunehmend und immer lauter in Verruf. Gegen die einstige Kolonialmacht in Paris wurde überhaupt der Vorwurf laut, in Wirklichkeit nicht nur bloß profane eigene Großmachtsinteressen zu vertreten, sondern in immer größeren Teilen der in einem komplizierten Mehrfrontenkampf stehenden Bevölkerung als der „wahre Pate der Terroristen“ zu erscheinen und einen Umsturz zu betreiben. Dem Westen wurde daraufhin die weltpolitische Richtlinienkompetenz entzogen.
Die Inflation wird gewöhnlich nach den Gang- und Laufarten der Pferde unterschieden: schleichende, trabende, galoppierende. Und die Gäule haben grad erneut die Sporen erhalten und nochmals eine Gangart zugelegt: 9,3% im Juli, die höchste Teuerungsrate seit Februar 1975. Der Wocheneinkauf sprang gar um irrsinnige 19% empor. Die galoppierenden Preise gilt es effektiv und sozial treffsicher einzudämmen und die weitere Entwertung unserer Löhne und Gehälter im anstehenden KV-Herbst nicht nur rigoros zu stoppen, sondern zudem in der Tat Reallohnsteigerungen zu erkämpfen. Als historische Reminiszenz für die gewerkschaftlichen ChefverhandlerInnen: die erwirkte Lohnerhöhung 1975 lag bei 13%.
Die Inflation dürfte nächstes Monat die 10%-Mauer durchbrechen. Um die tiefreichende Entwertung unserer Löhne- und Gehälter, Pensionen und Einkommen effektiv einzudämmen, fordern wir als KOMintern schon seit dem Frühjahr einen sozial treffsicheren sowie auch ökologisch austarierten „Energiepreisdeckel“ bzw. gesetzlich-administrativ verordneten Höchstpreis pro Kilowattstunde Strom/Gas für private Haushalte. Vor diesem Hintergrund haben Gewerkschafts-Ökonominnen das Marktversagen des Energiemarkts und Notwendigkeit einer Preisregulierung ihrerseits in „Arbeit&Wirtschaft-Blog“ nochmals eingehender unter die Lupe genommen.
Seit Dienstag Vormittag bombardiert die Türkei in ihrer Militäroffensive die symbolträchtige kurdische Grenzstadt Kobanê und eskaliert ihre Angriffe gegen Nord- und Ostsyrien resp. die demokratische Selbstverwaltung Rojava. Aus anderen Weltregionen würden die Medien in Eilmeldungen berichten: heftige Luftschläge, Artilleriefeuer auf das Stadtzentrum, aus Hubschrauber abgesetzte Luftlandetruppen, vorrückende Bodentruppen, türkische Sondereinheiten samt pro-türkischen Paramilitärs und djihadistischen Milizen, Kriegsverbrechen, Einsatz chemischer Kampfstoffe, zerbombte kurdische Wohngebiete, tote ZivilistInnen …Nicht so freilich, wenn ein NATO-Partner der „Wertegemeinschaft“ ins Gefecht zieht und es zudem noch gegen die kurdische Freiheitsbewegung geht.
Vor genau einem Jahr zogen die radikal-islamischen Taliban erneut in den Präsidentenpalast in Kabul ein.Der vier US-Präsidentschaftsperioden (2001 – 2021) überspannende Kriegsgang am Hindukusch hat ein völlig verwüstetes Land, einen „Failed State“ und eine desolate soziale, politische und weiter traumatisierende bürgerkriegsgeprägte Lage für die Bevölkerung, sowie Armut, Hunger und ein Desaster hinterlassen.
Über 1.000 gestrichene Flüge, ca. 134.000 betroffene Passagiere, 35 Millionen Schaden: das war die Folge des Streiks von 5.000 Lufthansa-Beschäftigten (in erster Linie Bodenpersonal) Ende Juli. Mittlerweile wurde ein ansehnlicher Abschluss des Tarif-Vertrags erreicht – undenkbar ohne Arbeitskampf. Und in der Branche rumort es weiter: auch bei Swissport Losch, Eurowings, Air Dolomiti, Cityline.
Während die Imperialisten und ihre Verbündeten nach einer Ausweitung des Krieges streben, Tonnen an Kriegsgeräten liefern und Maßnahmen der Kriegswirtschaft (Stichwort: Sanktionen und Teuerungen) setzen, verstärkt sich der Ruf nach einer neuen Friedensbewegung.
Wirtschaftssanktionen und Embargos sind eine uralte, schon aus der Antike bekannte Waffe. Nach dem anfänglichen, aktuell enthusiastischen Hurra!, wir werden „Stück für Stück die industrielle Basis Russlands abtragen“ (Ursula von der Leyen), „den Kollaps der russischen Wirtschaft“ herbeiführen (Bruno Le Maire) bzw. kurz und bündig „Russland ruinieren“ (Annalena Baerbock), macht sich seit jüngstem Unruhe breit.
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