Wir eröffneten das Jahr bereits mit einem Beitrag zu Karl Kraus, der heute vor 150 Jahren geboren wurde. Und gedenken dem Meister und heutigen Jubilar angesichts seiner erschreckenden Aktualität nochmals mit einem erweiterten Beitrag.
Zum traditionellen Kampftag der Arbeiter:innenklasse stehen eine Vielzahl an Aktivitäten, Demonstrationen und Festen am Programm. Gründe um am 1. Mai auf die Straße zu gehen, liefert der Kapitalismus täglich vielfach.
Pünktlich zur bevorstehenden gewerkschaftlichen Aktionswoche gegen die erdrückende Rekordinflation und die bundesweiten „Preise runter!“-Demos des ÖGB am 17.9. sowie um auch der KV-VerhandlerInnen-Konferenz diesen Mittwoch medienwirksam etwas entgegenzusetzen, präsentiert die Regierung spät, mau, sozial indifferent und ökologisch unausgegoren eine lange geforderte Strompreisbremse.
Mit dem ersten landesweiten Eisenbahner*innenstreik seit rund 30 Jahren Ende Juni und dem Hafenarbeiter*innenstreik in Großbritanniens größtem Containerhafen Felixstowe zeichnet sich im Vereinigten Königreich ein „heißer Herbst“ und die größte Streikwelle seit langem ab. Die Inflationsrate auf der Insel ist bereits auf über 10% emporgeklettert, die Bank of England prognostiziert für den Spätherbst „knapp über 13%“, die Citi Bank gar 18%.
Anfang September heißt’s wieder: heraus zum Volksstimmefest auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater und auf zum KOMintern-Stand! Unseren Stand findest du in der Initiativenstraße (Stand 133). Mit exzellentem Kaffee & Kuchen, gutem Mojito u.a., und wie in den letzten Jahren mit spannenden Livediskussionen! Ebenfalls dabei: beste Grillerei frisch bei uns am Stand – lass dir Adana, Kebab & Co nicht entgehen!
Diskussions-Programm:
Sa. 3.9., 17.30 Uhr: Die erdrückende Rekordinflation & linke Auswege
So. 4.9., 16.00 Uhr: Weltordnungskriege, neues Wettrüsten & Aufgaben der ArbeiterInnenbewegung
Während sich der Sanktions-Amoklauf gegen Russland zusehends als manifester Bumerang erweist, hat Washington im globalstrategischen Wirtschaftskrieg, wie unter transatlantischen Falken und ökonomischen Hardlinern bereits seit Wochen in Diskussion, eben gerade die zweite Front eröffnet und ein Embargo von Hochleistungschips gegen China verhängt. Eskaliert der von den USA angezettelte Boykott zum Wirtschaftskrieg, hätte das – zumal auf Westeuropa – dramatische Folgen.
Die Geschichtsforschung kennt seit dem Jahr 3.600 v.u.Z. und damit Klassenspaltung der menschlichen Gesellschaften rund 15.000 Kriege. Der heurige Antikriegstag steht – zumindest im Westen und Europa – im Zeichen des Kriegsgeschehens in der Ukraine. In anderen Weltregionen stehen, von der „Qualitätsmedien“ weitestgehend großzügig ausgeblendet, freilich andere Kriege und Konfliktherde im Zentrum.
Die derzeitige Misere um die bislang ansonsten Rekordgewinne einstreichende Wien Energie an den Börsen führt die Malaise deutlich vor Augen. „Das System erlebt einen Schock“, so selbst der Vermögensverwalter Pictet Wealth Management. Aber darin rächt sich auch die Versäumnisse der Vergangenheit, samt der laschen energetischen Transformation.
Es ist geradezu pervers: während die die Energie- und Mineralölkonzerne sowie Energieversorger – von ExxonMobil, über Chevron, Shell, BP, Total, Equinor, Eni, Wintershall Dea bis zur OMV und dem Verbund – gerade Rekordgewinne einstreichen und an ihre Top-Manager millionenschwere „Erfolgs-Boni“ ausschütten, sollen sie für die beiweilen nicht zuletzt auch von ihnen profit- und gewinngetriebene Inflationswelle in Österreich nicht zur Kasse gebeten werden. Je nach Ausgestaltung und Steuersatz (25%, 50%, 90%) lägen die Einnahmen jedenfalls auch in Österreich in Milliardenhöhe.
Die strategische Allianz der NATO & EU mit Marokko: Selbstbestimmungsrecht nach Strickmuster des Wertewestens: Nach der ehemaligen Kolonialmacht Spanien hat nun auch Deutschland das Selbstbestimmungsrecht der Sahauris in der Westsahara am Altar des Ost-West-Weltordnungskriegs geopfert. Bezüglich der von Marokko als Besitzstand gehaltenen letzten Kolonie Afrikas gäbe es nur mehr „in Nuancen Unterschiede“, so Annalena Baerbock in der Hauptstadt des für „grünen“ Wasserstoff prominenten Königreichs gerade ein weiteres Kapitel ihrer „wertebasierten Außenpolitik“ aufschlagend.
Die UNO, die FAO, internationale Hilfsorganisationen und das UN-Welternährungsprogramm WFP schlagen seit zwei Jahren vergeblich Alarm vor einer anrollenden Welthungerkrise. Während die UN-Generalversammlung 2015 noch als Ziel formuliert hatte, bis zum Jahr 2030 den Hunger auszurotten, wächst dieser seit 2017 wieder stetig und seit Ausbruch der Corona- und Wirtschaftskrise 2020 gar rasant an – und explodierte von 690 Millionen 2019 auf aktuell 828 Millionen.
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