1. Mai in Wien: Demo & KOMintern-Fest
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Mit einem Rekordergebnis für KOMintern geht die AK-Wahl in Wien und Niederösterreich zu Ende: in Wien legen wir von einem auf drei Mandate zu und in Niederösterreich verdreifachen wir uns auf 1,8% und damit (vorläufig) zwei Mandate!
Dieses Ende der Kalten Progression, also deren (zu 2/3 weitgehende) „automatische Abgeltung“ anstelle ihrer bisherigen Abgeltung durch regelmäßige Steuerreformen mit politischen Gestaltungsspielräumen, als Maßnahme ins „Antiteuerungspaket“ geschummelt wird, ist Humbug und Polit-Brimborium. Die Einnahmen aus der Kalten Progression wurden auch bisher vom Fiskus nicht einfach einbehalten, sondern alle paar Jahre in politisch zielgerichteteren Steuerreformen rückverteilt.
Am 17. September 1911 demonstrierten die Menschen in Wien gegen Horror-Mieten und explodierende Energie- und Lebensmittelpreise. Am Ende gab es vier Tote und 150 Verletzte.
Am Mittwoch hielt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre diesjährige Rede zur Lage der Europäischen Union. Sosehr diese freilich einer umfangreicheren Analyse wert ist, wollen wir vorliegend nur einen Aspekt anziehen: die beschworenen, alternativen „zuverlässigen Lieferanten“ von Gas.
Gelingt es nicht die globale Erwärmung in der gebotenen Dringlichkeit zu stoppen (bzw. mindestens noch radikal einzuhegen) „ist die Erde geradewegs auf Kurs, mehrere gefährliche Schwellenwerte zu überschreiten, die für die Menschen auf der ganzen Welt katastrophale Folgen haben würden“, so Klimaforscher Rockström. Vor diesem Hintergrund ist der Aufschrei der UNO über die geopolitisch motivierte Zurückstellung der Klimapolitik und Emissions-Prolongierung der EU, ja ökologisch verheerende Umsteuerung unter der alles dominierenden Perspektive ihrer Weltordnungsstrategie nur allzu verständlich.
Die Inflation ist auf seit Generationen nicht mehr gekannte Rekordhöhen geschnellt. Und die Teuerungswelle wird im Herbst und Winter noch weiter anziehen.
Klima bedingte Beeinträchtigungen der Energieproduktion: Dem Energiesektor kommt bekanntlich eine zentrale Rolle in der Klimakrise zu. Ohne tiefgreifender ökologischer Energiewende treiben wir schnurstracks auf eine globale Klimakatastrophe zu. Aber es gilt – weniger beachtet – ebenso umgekehrt: Der Klimawandel beeinträchtigt wiederum auch seinerseits die Strom- und Energieerzeugung.
Nach der dörrenden Hitzewelle im Frühjahr mit bis zu über 50°C, wird Pakistan gegenwärtig von den schlimmsten Überflutungen seit Jahrzehnten geschüttelt. Über ein Drittel des Landes steht unter Wasser. Rund 33 Millionen sind auf der Flucht und haben vielfach ihr gesamtes Hab und Gut wie auch die Ernte verloren. Islamabad steht vor einer multiplen humanitäreren Katastrophe.
Pünktlich zur bevorstehenden gewerkschaftlichen Aktionswoche gegen die erdrückende Rekordinflation und die bundesweiten „Preise runter!“-Demos des ÖGB am 17.9. sowie um auch der KV-VerhandlerInnen-Konferenz diesen Mittwoch medienwirksam etwas entgegenzusetzen, präsentiert die Regierung spät, mau, sozial indifferent und ökologisch unausgegoren eine lange geforderte Strompreisbremse.
Mit dem ersten landesweiten Eisenbahner*innenstreik seit rund 30 Jahren Ende Juni und dem Hafenarbeiter*innenstreik in Großbritanniens größtem Containerhafen Felixstowe zeichnet sich im Vereinigten Königreich ein „heißer Herbst“ und die größte Streikwelle seit langem ab. Die Inflationsrate auf der Insel ist bereits auf über 10% emporgeklettert, die Bank of England prognostiziert für den Spätherbst „knapp über 13%“, die Citi Bank gar 18%.