Am 2. Mai 2014 ereignete sich inmitten Europas das viehische Massaker in Odessa. Die Bilder des von faschistischen Mordbrennern und Todschlägern in Flammen gesetzten Gewerkschaftshauses gingen seinerzeit rund um die Welt.
Die Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist durchwoben von Brutalitäten der Herrschenden, Versuchen ihrer Niederschlagung und Unterdrückung, Justizskandalen und Justizmorden. Und das bereits im direkten Konnex der 1890 erfolgten Festlegung des Internationalem Kampftags der Arbeiterklasse.
Pünktlich zur heute vor dem Hintergrund der Energiepreisexplosion und galoppierenden Inflation meldeten sich die Tage die Schaumbremser zu Wort. Das WIFO rechnet währenddessen mit dem größten Reallohnverlust seit den Anfängen der Zweiten Republik. Und da die anteiligen Ausgaben für Nahrungsmittel, Güter des täglichen Bedarfs, Energie und Wohnen einkommensdifferent unterschiedlich sind, fallen die Reallohnverluste für NiedriglöhnerInnen und Beschäftigtenhaushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen noch höher aus. In ausnehmenden Hochinflationszeiten wie diesen ist es zur Sicherung der Lohneinkommen vor ihrer drohenden, sofortigen neuerlichen Entwertung natürlich wert, auch neue Wege in der tradierten KV-Politik zu gehen.
Der durch die EU brausende, erdrückende Inflations-Tsunami frisst europaweit die Löhne, Gehälter, Transferleistungen und Pensionen sowie hart ersparte Rücklagen der Arbeitenden und Familien auf. Eine der eher unorthodoxen Antworten auf die zunehmende soziale Misere weist dabei auf das einst äußerste populäre, aber auch hart in die Mangel genommene Bühnenstück des Literaturnobelpreisträgers Dario Fo „Bezahlt wird nicht!“ zurück.
Ein breiter Zusammenschluss von Organisationen und Initiativen mobilisiert gemeinsam gegen die Teuerung: Mit einer Demo am 1.Oktober in Wien (15 Uhr Ballhausplatz), und einer österreichweiten Petition. JETZT unterzeichnen!
Die Verhandlungen in der Sozialbranche wurden mit der Forderungsübergabe in der sogenannten „Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ)“ zwischen Gewerkschaften GPA und vida auf der einen und der Namensgebenden Arbeitgebervereinigung auf der andren Seite eingeläutet. Nächste Woche folgen dann die kleinern KVs der kirchlichen Träger, kurz Caritas und Diakonie. Betriebsräte-Konferenzen haben schon erste Pflöcke eingeschlagen.
Nach der Abwahl des offen rassistischen und frauenfeindlichen Halbfaschisten Donald Trump als US-Präsident, hat der „Werte-Westen“ mit Italiens Postfaschistin Giorgia Meloni – fast exakt 100 Jahre nach Mussolinis „Marsch auf Rom –, ein neues Gesicht an der Tafel der EU, NATO und des „Lenkungsausschuss der Weltpolitik“ G7 – oder kurz: des „kollektiven Westens“.
Es reicht! Unter diesem Slogan haben sich eine Reihe linker und progressiver Organisationen und Initiativen zusammengetan um gemeinsam gegen die horrende Inflation mobil zu machen.
Die Proteste im Iran infolge des Todes der jungen, 22jährigen Kurdin Jina Masha Amini in Polizeigewahrsam am 16. September reißen seitdem nicht ab und dauerten trotz eisernem Vorgehen der Sicherheitsbehörden auch am Wochenende unvermindert an. In ihnen verknüpfen sich der Kampf für die Abschaffung des Zwang-Hijabs und der Emanzipation der Frau mit der Aufhebung der Diskriminierung und Unterdrückung der etwa 7 Millionen KurdInnen und den Rechten anderer ethnischer Minderheiten.
„Das Missverhältnis zwischen dem niedrigen Lohnniveau und den sprunghaft wachsenden Profiten war aufreizend“, so der Historiker Hans Hautmann in seiner Abhandlung „Der Platz des Oktoberstreiks in der österreichischen Geschichte“ zur sozialökonomischen Lage an der sich der sich am 25. September 1950 die damalige große Auflehnung entzündete.
Die EU hat sich gerade darauf verständigt, das achte Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg zu bringen. Für Moskau soll hinkünftig insbesondere für keinen Tropfen Öl, kein Gramm Kohle und keinen Kubikmeter Gas mehr der Rubel rollen.
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