Die klassenkämpferische Kraft!
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KOMintern kandidiert in Niederösterreich!

komintern_noeNach der Kandidatur in Tirol und Wiederkandidatur in Wien hat KOMintern gestern auch in Niederösterreich erfolgreich zu den AK-Wahlen eingereicht. Damit wird KOMintern nun auch im anvisierten dritten Bundesland eine Wahlalternative eröffnen.

Und gleich unserem Antreten in Tirol und Wien, kandidiert KOMintern, dem Selbstverständnis eines allen kämpferisch-internationalistischen Kräften offenen Kampfbündnisses, als multiethnische Liste linker politischer und gewerkschaftspolitischer AktivistInnen, konsequenter BetriebsrätInnen, VertreterInnen, FreundInnen und GenossInnen der internationalistischen Linken und Vereine, wie KandidatInnen unterschiedlicher Branchen – geeint in klar kämpferischer, internationalistischer und antifaschistischer Ausrichtung im Interesse der Arbeitenden und Werktätigen. Weiterlesen

Arbeitszeitverkürzung und Beschäftigungspaket statt Massenarbeitslosigkeit und Belastungspaket

Karikatur ArbeitslosQuo vadis, Austria?

Die Regierung wurde vom „Budgetloch“ angeblich überrascht. Es soll in den nächsten Jahren ein geringeres Wirtschaftswachstum (= es wird weniger gekauft, produziert und investiert) geben als erwartet, damit geringere Staatseinnahmen und ein höheres Defizit. Das Problem ist also: es  mangelt im Lande  nach Jahren des Kaufkraftverlusts an Inlandsnachfrage bzw. öffentlichen Investitionen. Was ist die herrschende Lösung? Für die neue  rotschwarze Regierung und die „Sozialpartner“: den Sparstift ansetzen, Investitionen und Sozialstaat herunterschrauben und „verantwortliche“, sprich: magere Lohnabschlüsse im Zeichen der herrschenden Exportorientierung.

Doch damit wird auch bei uns die „griechische Todesspirale“ in Gang gesetzt: Ausgaben kürzen, weniger Wachstum, mehr Arbeitslose, weniger Konsum, weniger Steuereinnahmen, mehr Sozialausgaben, daher ein höheres Defizit und dann beginnt man wieder von vorne mit Ausgaben kürzen.
Wir müssen wettbewerbsfähiger werden, ist der von Wirtschaft und Regierung kolportierte Slogan! Ein ökonomischer Unsinn und sozialer Wahnsinn. EU-Europa ist vorrangig ein Binnenmarkt, mehr als 90% der Waren, die in Europa produziert werden, werden auch hier verkauft. Auch die europäische Wirtschaft kann daher nur wachsen, wenn die europäische Nachfrage steigt. Jetzt zu sparen heißt bloss, die Krise noch zu verschärfen! Dies führt einzig zu mehr Pleiten und noch  weiter emporkletternder Arbeitslosigkeit. Die Beschäftigten können sich bei den derzeit stagnierenden Einkommen bzw.  Reallohnverlusten immer weniger leisten, und auf Arbeitslose trifft dies umso mehr zu.
Es braucht daher entgegen dem herrschenden Spar-Dogma unter anderem gegesteuernde, umfassende Wachstums- & Beschäftigungspakete.

Doch die in Verfassungsrang erhobene programmatische Linie (Fiskalpakt) der EU-Politik lautet: Budget sanieren durch Ausgabenkürzungen (sprich: Sozialabbau) und Banken retten, koste es was es wolle. Wenn dann noch Geld übrig bleibt, gibt man es in ein „Wachstumspäckchen“. Dies bringt dann so viel wie der berühmte „Tropfen auf dem heißen Stein“. Arbeitslosigkeit bekämpfen steht auf der Agenda unter ferner liefen. Und das ist der eigentliche Skandal dieser Regierung: das große Geld, das Schicksal der Banken ist wichtiger als das Schicksal der Menschen. Weiterlesen

Alarmierende Arbeitslosigkeit in Tirol (+13,9 Prozent)

Arbeitslos_Suche_ArbeitKOMintern fordert sofortige Arbeitszeitverkürzung  bei vollem Lohn- und Personalausgleich

Die am gestrigen Montag bekannt gegeben Arbeitslosenzahlen zeigen, dass Österreich keine Insel der Seeligen ist. Es sind zwar noch nicht annähernd gleich viele Menschen ohne Job wie in Süd- und Osteuropa, doch die Zahlen steigen auch hier zu Lande. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind 9,5% mehr Menschen ohne Arbeit. Tirol hat mit 13,9% den höchsten Anstieg in Österreich zu verzeichnen. Nicht weniger trist sieht es bei Lehrstellensuchenden aus. Während die Zahl der Jugendlichen ohne Lehrstelle im Jänner 2014 um 7,2% auf 5.544 Jugendliche zugenommen hat, sank gleichzeitig die Zahl der offenen Lehrstellen um 15,5%. Weiterlesen

KOMintern: Straßenaktionen gegen Arbeitslosigkeit

“Arbeitszeitverkürzung statt Massenarbeitslosigkeit – Beschäftigungspaket statt Belastungspaket”IMG_4438-kl

KOMintern stellte Alternativen zu Massenarbeitslosigkeit anschaulich dar

Wien. Vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales stehen Menschen mit Schildern um den Hals: „Suche Arbeit“. Daneben ein Mensch, der unter der Last von Vollzeitjob, Überstunden, Flexibilisierung und Doppelbelastung fast zusammenbricht. Die DarstellerInnen der KOMintern-Straßenaktion lösen die beklemmende Szenerie jedoch kurz danach auf: Aus den Paketlasten des einen werden kleine Packerl mit 35-Stunden-Jobs an alle verteilt. „Arbeitszeitverkürzung statt Massenarbeitslosigkeit – Beschäftigungspaket statt Belastungspaket“ fordert das Gewerkschafts- und Arbeiterkammerbündnis KOMintern von der neuen Regierung, um eine sinnvolle Antwort auf die explodierende Arbeitslosigkeit zu geben. Weiterlesen

Finanzminister Spindelegger greift tief in unsre Geldbörsel:

Quelle: raketa.at

Quelle: raketa.at

Spindi spinnt!Ein Aus droht den sogenannten ”Golden Handshakes”, die Arbeitnehmer zum Abschied aus einem Betrieb motivieren sollen, weil ihre Kündigung aus arbeitsrechtlichen Gründen zu riskant ist. Ihre steuerliche Begünstigung fällt: Freiwillige Abfertigungen und Abfindungen, die bei oder nach Beendigung des Dienstverhältnisses anfallen, sollen mit dem vollen Tarifsteuersatz besteuert werden, wenn sie insgesamt ein Viertel der laufenden Bezüge der letzten zwölf Monate oder das Dreifache der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage zur Sozialversicherung übersteigen. Weiterlesen

Solidarität mit dem KollegInnen bei KBA!

KOMintern-Flugblatt zum Arbeitsplatzabbau bei KBA in Mödling

Flugi_KBA-webLiebe Kollegen, liebe KollegInnen,

Wir alle wissen, Euch droht eine gewaltige Kündigungswelle, ein personeller Kahlschlag. Über die Hälfte der Mödlinger/Maria Enzersorfer, vielfach langjährige, Mitarbeiter sollen auf handstreichartige Weisung aus Würzburg kurzerhand auf die Straße gesetzt werden: 460 Beschäftigte, 70 davon in Ternitz, das als gesamter Standort vor der Totalschließung steht.

Und das, obwohl der traditionsreiche Standort Niederösterreich hoch profitabel ist und zu den besten innerhalb des Konzerns gehört. Eine überfallsartige Umstrukturierung, die ebenso rein profitorientiert wie widersinnig ist, und den Produktionsstandort in seiner bisherigen Form zerschlägt, wenn nicht gar gesamt in Frage stellt. Weiterlesen

KOMintern verurteilt brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen

polizei_antiburschi2.000 Teilnehmer am Internationalistischen Block haben AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt

Zu massiven Polizeiübergriffen ist es im Zuge der heutigen Demonstrationen gegen den von FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften organisierten „Akademikerball“ gekommen. Während in der Hofburg ein kleines Häufchen rechter Recken ungestört ihr Tanzbein schwangen, kam es von Seiten der Polizei zum Einsatz von Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen DemonstrantInnen. Auch eine langjährige KOMintern-Aktivistin wurde brutal gegen den Kopf geschlagen und erlitt eine Gehirnerschütterung. Die in der Wiener Arbeiterkammer vertretene Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) verurteilt den brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen aufs Schärfste.

AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt
Nachdem Ende Oktober 2013 eine KOMintern-Versammlung von Neo-Nazis attackiert wurde, hatte die 161. Vollversammlung der AK Wien einstimmig eine gemeinsame Resolution beschlossen, in der sie sich „auf das Entschiedenste“ gegen „jede rassistische Hetze und Demagogie“ aussprach.
„Mit der heutigen Demonstration haben wir gezeigt, dass es möglich ist die Resolution der Arbeiterkammer auch in die Tat umzusetzen“, sagte Selma Schacht, AK-Rätin von KOMintern im Anschluss an die Demo. „KOMintern war jedoch die einzige Fraktion, die die Beschlüsse der AK auch aktiv umgesetzt hat. Absichtserklärungen sind zu wenig!“, appellierte die Wiener Spitzenkandidatin für KOMintern bei den AK-Wahlen 2014 an ihre KollegInnen.

Antifaschistischer Protest lässt sich nicht aufhalten
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Klassenkampf statt Packelei!

Klassenkampf statt PackeleiKOMintern-Wahlkampfabschlusskundgebungen in Kufstein, Wörgl und Innsbruck

Samstag, 25.01.2014

  • Kufstein, Oberer Stadtplatz um 9:00 Uhr
  • Wörgl, Bahnhof um 11:00 Uhr
  • Innsbruck, Maria-Theresienstraße um 13:30 Uhr

“Während SPÖVP an einem der größten Sparpakete in der österreichischen Geschichte arbeiten, die Grünen gemeinsam mit der ÖVP die Agrargemeinschaften schützen und die FPÖ gegen Ausländer hetzt, verschlechtert sich die Lage der arbeitenden Menschen in Österreich immer weiter. Wir haben die höchsten Arbeitslosenzahlen in der Geschichte der 2. Republik, doch für die großen Fraktionen scheint das bereits Normalität zu sein. Rechte Übergriffe nehmen immer mehr zu, aber die FPÖ wird von allen als möglicher nächster Koalitionspartner hofiert,” stellt Lukas Haslwanter, Listenzweiter von KOMintern bei den AK-Wahlen in Tirol, fest.

“Widerstand gegen unsoziale, rassistische und arbeiterInnenfeindliche Politik ist von den etablierten Fraktionen nicht zu erwarten. Ihre Vorstände sind eng mit den Vorständen von Banken und Konzernen verwoben und es ist eigentlich kein Wunder, dass sie auch Politik im Sinne dieser machen. KOMintern organisiert den Widerstand gegen diese Politik und die herrschenden Verhältnisse!” erklärt Melike Tohumcu, Spitzenkandidatin.”

Burschenschafter stoppen! FP & FA raus aus der AK!

Flugi_Anti-WKR-Demo-webDer FPÖ-Abgeordnete und freiheitliche AK-Fraktions-Führer Bernhard Rösch, Mitglied der berüchtigten Burschenschaft Gothia, ist abermals Spitzenkandidat zur Arbeiterkammerwahl in Wien. In Oberösterreich war FP-Vorsitzender Haimbuchner wegen des medialen Skandals gezwungen, den verurteilten Neonazi Michael Gruber von der Liste zur AK-Wahl zu nehmen. Andere FP-Kandidaten mit demselben braunen Gedankengut wollen nach wie vor kandidieren. Es ist ein Skandal, dass die FPÖ in gesellschaftlicher Akzeptanz zu den Wahlen im Parlament und der Arbeiterkammer antreten darf!

Strache und seine FPÖ-Kameraden trugen am Tag der Angelobung zum Nationalrat stolz die Kornblume im Knopfloch, das  Symbol der illegalen Nazis aus der Zwischenkriegszeit: Ein offenes Bekenntnis zu ihren braunen Wurzeln und eine Verhöhnung der Demokratie.

Neonazis greifen linke Gewerkschaftsversammlung an
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Burschenschafter stoppen! Fr. 24.1. 17.00 Uhr, Demo und Blockaden

burschis blockierenLiebe GenossInnen, liebe KollegInnen, liebe Freunde,

die politische Situation um den Burschenschafterball in der Hofburg ist klar: mit der diesjährigen polizeilichen Untersagung der antifaschistischen Kundgebung von “Jetzt Zeichen setzen!” wurde der symbolträchtige Heldenplatz dem Antifaschismus entrissen, zum Schutze des braunen Stelldicheins eine großräumige Sperrzone in der Größe Eisenstadts – und damit immerhin einer Landeshauptstadt – verhängt, und ein wahnwitziges Vermummungsverbot über ganze Bezirke erlassen.

Umsomehr: Jetzt erst recht! Eine machtvolle Demonstration gegen Faschismus und Blockade des braunen Einzugs in die Hofburg!

Im Namen KOMinterns und des internationalistischen Blocks der Anti-Burschenschafter-Demonstration rufen wir einen jeden und eine jede nochmals eindringlich und pünktlich zur

Demonstration mit Blockaden
Freitag 24.1.
17.00 Uhr
Schottentor
(vor der Uni-Rampe), 1010 Wien

auf.

Die Demonstration wird sich nach einer kurzen Auftaktkundgebung ab 17.30 Uhr zum Stephansplatz in Zug setzen.

KOMintern-Flugblatt zur Demonstration: Burschenschafter stoppen! FP & FA raus aus der AK!