Karl Ochsner, Präsident der Industriellenvereinigung NÖ und Teil des sozialreaktionären Stoßtrupps der heimischen Wirtschaftsvertreter, hat in einem Punkt recht: Arbeitszeitpolitik umfasst in ihren Dimensionen sowohl die Wochen- (als auch Tages-), Jahres- und Lebensarbeitszeit.
Am 2. Mai 2014 ereignete sich inmitten Europas das viehische Massaker in Odessa. Die Bilder des von faschistischen Mordbrennern und Todschlägern in Flammen gesetzten Gewerkschaftshauses gingen seinerzeit rund um die Welt.
Wie in Teil I eingehend dargelegt, widmete sich Marx bereits früh und intensiv der Frage des gewerkschaftlichen Kampfes gegen die Inflation. Allerdings nicht ‚nur‘ unter dem Aspekt der Verteidigung der materiellen Interessen der Arbeitenden „gegen die Gewalttaten des Kapitals“ und „die Marktschwankungen“, sondern auch in nochmals weit darüber hinausreichender Perspektive.
Während der Großteil der Herbst-KV-Runden bereits abgeschlossen wurde, geht es in der IT-Branche quasi in die Verlängerung und nach einstimmigen Beschluss von über 100 BetriebsrätInnen morgen Montag in Wien und Linz nun auch bei den IT-Beschäftigten auf die Straße.
Kaum im medialen Blick, begann vor exakt zehn Jahren die als „Opération Serval“ firmierende Militärmission Frankreichs in Mali, an die im Jahr darauf die französisch geführte „Opération Barkhane“ anschloss. Nach fast zehnjährigem Militärengagement musste die ehemalige Kolonialmacht Frankreich letzten August aufgrund zunehmender antifranzösischer Proteste und des neuen Windes der aus Malis Hauptstadt Bamako weht seine Truppen jedoch abziehen.
Heute vor 16 Jahren wurde Hrant Dink, Herausgeber der türkisch-armenischen Wochenzeitung „Agos“, in einem bis tief in den Staatsapparat hineinreichenden Komplott in Istanbul auf offener Straße erschossen. Das Motiv der Bluttat? Hrant Dink hat den ersten systematischen, staatlich geplanten und begangenen Genozid in Europa im 20. Jahrhundert offen beim Wort genannt.
Kurz vor den Feiertagen wurde im Dezember die fünfte Verhandlungsrunde des Kollektivvertrags in den Privatkrankenanstalten ergebnislos unterbrochen. Morgen, Mittwoch, findet nun eine Betriebsrätekonferenz statt, die über einen möglichen Arbeitskampf abstimmen wird.
Am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuß-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen. Dieses bedeutende Kapitel der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist nach wie vor ein Tabuthema. Tatsächlich ist dieser Kampf ein Grund stolz zu sein auf jene, die versucht haben die faschistische Welle über Europa zu brechen. Für uns heißt gedenken kämpfen: „Heute wie damals: Dem Faschismus entgegentreten!”
Deswegen gehen wir am 12. Februar auf die Straße.
Dass ExxonMobil, Sinnbild von Big Oil, die Welt hinsichtlich der fossilistisch und profitgetriebenen Klimakatastrophe schon seit Jahrzehnten bewusst und bedenkenlos belügt, kalkuliert hinters Licht führt(e) und die Klimapolitik torpediert, ist eigentlich schon lange bekannt. Den meisten aber kaum präsent. Der texanische Ölmulti ist ein wahres Schlachtross und Schwergewicht unter den globalen Big Playern.
Am 14. Jänner findet in Berlin die 26. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz, organisisiert von der Tageszeitung Junge Welt, statt.
Antifaschistischer Protest darf sich nicht nur darauf erschöpfen öffentliche Auftritte rechtsextremer Gruppen zu begleiten. Es geht auch darum, die Infrastruktur der extremen Rechten offenzulegen um sie auch langfristig daran zu hindern, ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten zu können. Seit mehreren Jahren nutzen die „Identitären“ eine Kellerräumlichkeit in der Ramperstorffergasse 31 in Wien-Margareten als zentralen Dreh- und Angelpunkt.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
