Während Rassismus aufbrandet und der tatsächliche Antisemitismus neue Urstände feiert, kampagnisieren die Enkel:innen Karl Luegers und die Leitmedien eine neue Feindbildbestimmung: den sogenannten „linken Antisemitismus“. Aus diesem Anlass setzen wir uns in zwei Teilen mit Inhalt und Analyse des Antisemitismus auseinander.
Mit teils drakonischen Strafen endete am Donnerstag ein seit drei Jahren im Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara laufender politischer Schauprozess gegen führende Persönlichkeiten der kurdischen Nationalbewegung und der sozialistischen Linken der Türkei.
Bereits letztes Jahr kündigte sich das Auslaufen des zurückliegenden Konjunkturzyklus und Abgleiten der kapitalistischen Global-Ökonomie in eine Wirtschaftskrise an. Nicht nur der Welthandel kam immer kräftiger ins Stottern, auch die Industrieproduktion der OECD Länder sackte schon im Herbst 2019 ein.
Mitten zu Beginn des zweiten „harten“ Lockdowns will die Bundesregierung am Freitag die Abschaffung der Hacklerregelung im Parlament beschließen. Garniert wird dieser Angriff auf das Pensionssystem von grüner Seite mit himmelschreiend blödsinnigen Argumenten, die diese Kürzung als quasi frauenpolitisch-feministisches Projekt darzustellen versuchen.
Wenig überraschend verkündete die Bundesregierung im mittlerweile leidvoll bekannten Rahmen einer Pressekonferenz am 14. November den Übergang vom „soften“ zum „harten“ Lockdown. Dieser soll dafür sorgen, dass Österreich vom aktuell weltweit ersten Platz, was die Infektionsrate mit Covid-19 angeht, wegkommt.
Der Globalkapitalismus befindet sich in einer tiefen und schweren Dreifach-Krise: Die weltweite Corona- und Gesundheitskrise gesellt sich zur tiefsten globalen Wirtschaftskrise seit 1929 und der immer überlebens-bedrohlicher werdenden weltweiten Klimakrise – die mit CoV 19 medial und politisch wieder stärker in den Hintergrund gerückt ist.
Unter Corona-Vorsichtsmaßnahmen, aber sonst mit dem üblichen Prozedere lief am 11.11. die Vollversammlung der AK Wien ab.
Mit Corona ist Homeoffice quasi über Nacht im Massenalltag vieler Berufstätigen angekommen. Erst gestern verlängerte die Regierung parallel zum Lockdown II einzelne Regelungen. Bis März
Um die Krisenkosten nicht auf die Arbeitenden und Massen abzuwälzen, sondern aus den Vermögen und Kapitalgewinnen zu finanzieren, rücken wir als KOMintern eine Reihe von Forderungen im Sinne eines Sofortprogramms in den Fokus der Auseinandersetzung, die wir auch in die heutige Vollversammlung der AK Wien einbringen.
Eine Woche nachdem Wien von einem dschihadistischen Attentat erschüttert wurde, gehen wir gemeinsam auf die Straße. Das Ziel des Attentäters war es, Angst und Hass zu verbreiten. Dem stellen wir uns entgegen. Wir werden diese Absicht ins Leere laufen lassen und beharren auf ein friedliches und solidarisches Zusammenleben aller.
Rund 800 TeilnehmerInnen folgten gestern dem Aufruf des Bündnisses Antifaschistische Solidarität, der Kräfteplattform und weiterer Strukturen zu einem ebenso würdigen wie kräftigen linken Gedenken anlässlich des Terroranschlags in vom 2. November.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
