Während Rassismus aufbrandet und der tatsächliche Antisemitismus neue Urstände feiert, kampagnisieren die Enkel:innen Karl Luegers und die Leitmedien eine neue Feindbildbestimmung: den sogenannten „linken Antisemitismus“. Aus diesem Anlass setzen wir uns in zwei Teilen mit Inhalt und Analyse des Antisemitismus auseinander.
Mit teils drakonischen Strafen endete am Donnerstag ein seit drei Jahren im Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara laufender politischer Schauprozess gegen führende Persönlichkeiten der kurdischen Nationalbewegung und der sozialistischen Linken der Türkei.
Ein weißrussischer Jet zwang eine irische Passagiermaschine zu Landung, um einen „Regimekritiker“ zu verhaften, die EU wolle diese autoritäre Willkür nicht dulden – so berichtete der ORF über die Festnahme des belarussischen Faschisten Raman Pratassewitsch.
Für eine tiefgreifende sozial, ökologische und verkehrspolitische Kehrtwende, statt im Irrweg der Automobilität und Interesse der Autolobby Milliarden in Beton zu versenken und die Klimakrise weiter zu befeuern.
Während Österreichs auf Autombilität basiertes Verkehrssystem die Klimakrise weiter anheizt, will die Autolobby und Betonkoalition auf Stadtebene in Gestalt von Rot-Pink, ernsthaft die Lobau-Autobahn (S1 Schwechat-Süßenbrunn) bauen.
Um die Krisenkosten nicht auf die Arbeitenden und kleinen Einkommensbezieher abzuwälzen, sondern aus den Vermögen und Kapitalgewinnen zu finanzieren, gilt es den Verteilungskonflikt dringend offensiv aufzunehmen.
Bei einer neuerlichen Festnahmeoperation der türkischen Behörden sind in den heutigen Morgenstunden zahlreiche Mitglieder der Gesundheitsgewerkschaft SES festgenommen worden. Unter ihnen auch die Ko-Vorsitzende Selma Atabey, sowie die ehemaligen Ko-Vorsitzenden Gönül Erden und Bedriye Yorgun und die ehemaligen SES-Exekutivkomiteemitglieder Fikret Çalağan und Belkız Yurtsever.
Am morgigen 25.5. jährt sich die öffentliche Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch den uniformierten Rassisten Derek Chauvin. „I can’t breathe“ („Ich kann nicht atmen“) waren bekanntlich die letzten Worte Floyds, bevor er das Bewusstsein und sein Leben verlor.
Die 21. Ausgabe der KOMintern-Zeitung KOMpass ist erschienen! Jede Ausgabe des KOMpass liefert hochaktuelle und wichtige Beiträge zu unterschiedlichsten Themen. Schwerpunktmäßig setzt sich die aktuelle Ausgabe mit der tiefen, multiplen Krise, in der das kapitalistische System steckt, auseinander und entwickelt dazu kämpferische, gewerkschaftliche Perspektiven.
Vergangene Woche fand der Online „Linkstalk“ mit Inputs von KOMintern-AK-Rätin Selma Schacht und AK-Rat Fritz Schiller zum Thema Arbeitszeitverkürzung und der dafür notwendigen kämpferischen Gewerkschaften statt. Hier die Aufzeichnung dazu!
Als diesen Sonntag die traditionelle Befreiungsfeier in Mauthausen über die Bühne ging, gedachten wie in all den Jahren zuvor nationale und internationale Delegationen der Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers. Obwohl die Gedenkfeier für die Opfer und Überlebenden unter Einhaltung strenger Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden musste, beteiligten sich an ihr mehr als 900 Jugendliche.
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