Während Rassismus aufbrandet und der tatsächliche Antisemitismus neue Urstände feiert, kampagnisieren die Enkel:innen Karl Luegers und die Leitmedien eine neue Feindbildbestimmung: den sogenannten „linken Antisemitismus“. Aus diesem Anlass setzen wir uns in zwei Teilen mit Inhalt und Analyse des Antisemitismus auseinander.
Mit teils drakonischen Strafen endete am Donnerstag ein seit drei Jahren im Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara laufender politischer Schauprozess gegen führende Persönlichkeiten der kurdischen Nationalbewegung und der sozialistischen Linken der Türkei.
Im Herbst 2014 hielt die Welt den Atem an, blickte gebannt auf die Stadt an der türkischen Grenzregion und fieberte quer durch die politischen Landschaften mit den Kurden und Kurdinnen in ihrem Kampf um Kobanê gegen die Mörderbanden des IS mit.
Mit dem Kommunistischer StudentInnenverband (KSV-KJÖ) kandidiert eine klassenkämpferische und internationalistische Liste zu den ÖH-Wahlen. Der KSV-KJÖ steht für eine konsequente Studierendenpolitik, abseits der Ohnmacht der übrigen ÖH-Fraktionen und will gemeinsam als Studierende, Lehrende und Forschende Druck auf die EntscheidungsträgerInnen aufbauen.
Das Wiener Winterpaket und seine Notquartiere zur Unterbringung wohnungsloser Menschen wurden angesichts der Pandemie bis August verlängert. Lediglich das vom Arbeiter-Samariter-Bund betriebene Notquartier Gudrunstraße hat am 28. April schließen müssen.
Wie schon den Behörden gegenüber protestieren wir auch auf diesem Wege in aller Schärfe gegen die Untersagung unserer heutigen Kundgebung zum neu angezettelten Nahostkrieg Israels und bringen unser Unverständnis dafür auch öffentlich zum Ausdruck.
Im Zuge der jüngsten Ereignisse erneuern die Kommunistische Partei Israels und ihr Bündnis Chadasch ihr Bekenntnis zu einem gerechten Frieden im Nahen Osten: „Solange es Okkupation gibt, wird es Widerstand geben!“
Hunderte verletzte Palästinenser, Blendgranaten, Gummigeschosse und scharfe Munition in Jerusalem und der Westbank. Luftalarm, Schließung von Schulen, Straßen und Bahnstrecken, die Evakuierung der Knesset wegen Raketenangriffen aus Gaza und israelische Angriffe auf Gaza – der Kampf um Jerusalem eskaliert.
Im letzten Frühjahr noch als „HeldInnen des Alltags“ gefeiert und mit Applaus auf den Straßen und von Balkonen dafür bedacht, dass sie das öffentliche Leben am Laufen hielten, ist es nach einem Jahr Corona-Pandemie merklich still um die Grundversorgungsleistenden geworden.
Nach den polizeilichen Übergriffen am 1. Mai auf ParkbesucherInnen und TeilnehmerInnen der 1.-Mai-Kundgebung „Mayday“ häufen sich die Berichte über exzessive und willkürliche Gewalt der Exekutivorgane.
Letzten Donnerstag wurden in Salzburg erneut zwei Frauen ermordet. Ein Mann erschoss seine Lebensgefährtin und deren Mutter. Damit stehen wir in Österreich heuer bereits bei 13. Femiziden. Fast gleichviele Frauen überlebten seit Jahresbeginn einen Mordversuch schwer verletzt.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
