1. Mai in Wien: Demo & KOMintern-Fest
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Mit einem Rekordergebnis für KOMintern geht die AK-Wahl in Wien und Niederösterreich zu Ende: in Wien legen wir von einem auf drei Mandate zu und in Niederösterreich verdreifachen wir uns auf 1,8% und damit (vorläufig) zwei Mandate!
Als ob es nicht schon genügend kriegerische Brandherde auf dem Globus gäbe, zeigt sich Nancy Pelosi fest entschlossen, mit ihrem heutigen und morgigen Besuch bzw. Auftritt in Taiwan auch Richtung China die Eskalationsschraube nochmals hinaufzugedreht und die Welt noch weiter an den Rand eines neuen großen heißen Kriegs zu führen.
Mit dem umwälzenden Übergang der Menschheit von Sammlern und Jägern zur ‚Produktionswirtschaft‘, also Erzeugung von Lebensmitteln durch Ackerbau und Viehzucht, samt Aufblühen des Handwerks und der Herausbildung von Stadtstaaten, begann der zivilisatorische Aufstieg des Menschen. Mit diesem ging gleichzeitig untrennbar eine qualitativ neue Umgestaltung der Natur einher.
Mit dem Verordnungsentwurf zur sogenannten „Verkehrsbeschränkung“ schafft die Bundesregierung die Quarantäne für Corona-Infizierte ab. Das bedeutet: Man muss ab 1.August, trotz dem man positiv getestet wurde und hoch ansteckend ist, arbeiten gehen. Neben der großen Gefahr der Infizierung der ArbeitskollegInnen, KundInnen oder KlientInnen wirft diese neue Situation wirft zahlreiche neue arbeitsrechtliche Fragen auf. Hier auch ein FAQ mit Antworten auf aktuelle Fragen!
Die EU hat sich mit ihren Sanktionen verzockt und in eine Sackgasse manövriert. Nicht wenige, teils auch Gewerkschaften, hatten davor gewarnt. Posaunte man vor Kurzem noch mit brustgeschwelltem „Hurra!“ in die Welt, „den Kreml“ in die Knie zu zwingen und zu ruinieren, weichen die hysterisch verkündeten Siegesparolen mehr und mehr bockigen Durchhalteparolen. Nachdem nun auch die aus „humanitären Gründen“ als politisch „saubere“ Alternativlieferanten auserkorenen Kandidaten für Energieträger -wie das berüchtigte Sklavenarbeiter-Emirat und Al-Kaida Finanzier Katar oder das reaktionäre Scheichtum Saudi-Arabien – abgewunken und die kalte Schulter gezeigt haben, beherrschen überhaupt Verzichtsparolen und eine von Panik gekennzeichnete Umkehr in der Energiewende das Terrain.
Die Erderwärmung mit all ihren dramatischen Folgen schreitet ungebremst rasant voran. Dabei wird das Zeitfenster der Klimakrise noch soweit wie möglich zu begegnen bzw. sie zumindest einzuhegen immer kleiner. Entsprechend desillusioniert und offen äußerte sich auch gerade der Präsident des UN-Weltklimagipfels vor dem Hintergrund der historischen Extremtemperaturen und wütenden Waldbrände in Europa zu den „Versprechungen“ von Glasgow: „Viele sind einfach nur Worte, Papier.“ Lodert es weiter, könnten die Feuerbrünste sogar das Inferno des bislang schlimmsten Jahres 2017 übertreffen.
Marx schrieb einmal erschöpft: „Wollte man ein Ochse sein, könnte man den ganzen Menschheitsqualen den Rücken zukehren und sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern.“ Es müssen Tage wie diese gewesen sein, die ihn zu diesem Stoßseufzer veranlassten.
Die EU-Kommission hat ihre Inflations-Prognose für der EU-Raum gerade auf 8,3% erhöht und gleichzeitig ihre Prognose des Wirtschaftswachstums im laufenden Jahr gesenkt. Das „Worst Case Szenario“ im Wirtschaftskrieg um Russland „zu ruinieren“ in eins auch gleich den Euro-Raum zu ruinieren und die Inflations-Rally bis zum Erodieren der Sozialverhältnisse zu befeuern noch gar nicht eingerechnet. Auch Bettina Csoka, AK-OÖ, hat in ihrem jüngsten Beitrag „Preis-Profit-Rally beenden!“ auf A&W blog die wirtschaftliche und soziale Lage nochmals eingehender in den Blick genommen.
Nach monatelangen Protesten und landesweiten Streiks sowie Revolten und dem Sturm des Präsidentenpalastes aufgrund des in die schlimmste Wirtschaftskrise seit seiner Unabhängigkeit von Großbritannien 1948 gerutschten Landes, hat sich der im Volksaufstand („Janatha Aragalaya“) am vorletzten Samstag (9.7.) gestürzte Präsident und Ex-Militär Sri Lankas Gotabaya Rajapaksa fluchtartig ins Ausland abgesetzt und ist zurückgetreten. Am Mittwoch wird sein Nachfolger gewählt. Die Gewerkschaften bereiten sich unterdessen bereits auf die bevorstehenden Folgekämpfe vor.
Mit dem Attentat auf Shinzo Abe wirft sich zugleich die Frage nach dessen politisch prägendem Kern und politischem Erbe auf. In den Hauptstädten des Westens posthum sogleich zum „großen Staatsmann“ erkoren, nennt ihn der ultrarechte Steve Bannon – mit mehr Recht – einen „Trump vor Trump“ und würdigt ihn als Pionier einer globalen „nationalistischen“ Bewegung. Sein Nachfolger als Premier, Fumio Kishida, rühmt zudem die dunklen Traditionslinien Abes, seinen rechtskonservativen Nationalismus, seine aggressive Remilitarisierung und die von ihm in Nippon eingeläutete „Zeitenwende“ Richtung Militarismus und Krieg um Japan wieder zu „alter Größe“ zu führen. Anlässlich des 100. Jahrestags der Gründung der KP Japans und ihres Kampfes gegen die Re-Militarisierung ein Blick auf den Inselstaat.