Internationales
Wir sind eine internationalistische Organisation und handeln auch danach: Gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen und Abschaffung aller diskriminierenden Ausländer-Sondergesetze.
Beiträge zum Thema Internationales
Von Noam Chomsky über Judith Butler bis Ertugrul Kürkçü: Let Cuba live!
Während eine neuerlich sattsam bekannte US-geführte „Koalition der Willigen“ aus 21 Ländern (inkl. dem „neutralen“ Österreich) in einer von ihren Außenministern getragenen Initiative die Aggression gegen Kuba weiter eskalieren, erschien zu vorletztem Wochenend-Beginn, am 23.7., in der New York Times eine ganzseitige Anzeige unter der Überschrift »Let Cuba live!«
IS-Massaker an den JesidInnen 2014
Am 3. August 2014 überfielen die Mörderbanden des „Islamischen Staats“ (IS) Şengal mit dem Ziel, die JesidInnen in einem groß angelegten Genozid auszulöschen. Das Schicksal der JesidInnen, mit dem IS-Massaker und Femizid vor sieben Jahren noch stärker in den medialen Fokus gerückt, ist heute wieder weitgehend aus der Weltöffentlichkeit verschwunden.
Die PAME (Kämpferische Arbeiterfront) in Hellas: Wo es noch Klassenkampf gibt!
Die Jahre sich abwechselnder und verschleißender sozialdemokratischer oder konservativer Kabinette, sowie die reformistisch pro-europäische SYRIZA-Regierung und EU-Krisenpolitik, haben in Griechenland das Kollektivvertragssystem und Arbeitsrecht regelrecht zertrümmert.
Griechenland: Längere Arbeitszeiten und Einschränkungen des Streikrechts
Im Sommer 2019 eroberte bekanntlich die konservative Nea Dimokratia (ND) vor dem Hintergrund der sich verschlissenen Sozialdemokratie und des desaströsen Zwischenspiels der Syriza-Regierung von Premier Alexis Tsipras eine satte, alleinige Mehrheit der Abgeordneten. Begleitend mit diesem „Machtwechsel“ in Athen, setzten das griechische und internationale Kapital den nächsten Schritt in ihrer Langzeit-Offensive in Hellas.
Schluss mit der Repression gegen AntimilitaristInnen – Solidarität mit den Angeklagten im Wiener Rheinmetall-Prozess
Im Wiener Rheinmetall-Prozess sind Ende Februar bekanntlich zwei Antimilitaristen wegen Sachbeschädigung zu Bewährungsstrafen verurteilt worden, eine Aktivistin wurde freigesprochen da ihr keine Tatbeteiligung nachzuweisen war. Das Verfahren gegen den Hauptangeklagten wird gesondert fortgesetzt. Die Anklage hat daraufhin Berufung eingelegt, um das Strafausmaß in dieser politisch motivierten Prozess-Farce gegen die AntimilitaristInnen und pro-kurdischen AktivistInnen nochmals hinaufzuschrauben.
Kommunisten siegen vor deutschem Verfassungsgericht in Karlsruhe
Verfassungsgericht kippt Entscheidung des Bundeswahlausschusses. DKP-Vorsitzender Patrik Köbele spricht gegenüber jW in einer ersten Reaktion von einem »Sieg auf der ganzen Linie«.