Während Rassismus aufbrandet und der tatsächliche Antisemitismus neue Urstände feiert, kampagnisieren die Enkel:innen Karl Luegers und die Leitmedien eine neue Feindbildbestimmung: den sogenannten „linken Antisemitismus“. Aus diesem Anlass setzen wir uns in zwei Teilen mit Inhalt und Analyse des Antisemitismus auseinander.
Mit teils drakonischen Strafen endete am Donnerstag ein seit drei Jahren im Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara laufender politischer Schauprozess gegen führende Persönlichkeiten der kurdischen Nationalbewegung und der sozialistischen Linken der Türkei.
Im nunmehr 5. Teil unserer Artikelserie zur marxistischen, linken Kritik an der „Sozialpartnerschaft“ in gewerkschaftlicher Perspektive beschäftigen wir uns dieses Mal mit der sozialpartnerschaftlichen Lohnpolitik sowie dem Wandel ihrer Leitlinien.
Der 29. Februar ist der internationale Aktionstag der prekär Beschäftigten. Somit wird der 2001 in Italien am Schalttag initiierte Aktionstag der selbstgewählten Schutzheiligen Santa Precaria nur alle vier Jahre begangen.
Eine Verkürzung der Arbeitszeit bietet Chancen für breite politische Bündnisse und eine bessere Zukunft für alle – so Stefanie Gerold, Dominik Klaus und Michaela Neumann in ihrem jüngst auf A&W erschienenen Beitrag, den wir hier auch unsererseits als Beitrag zur Debatte übernehmen.
Im Herbst 2019 sorgte Emmanuel Macron mit seiner Erklärung vom „Hirntod der NATO“ außenpolitisch für Aufsehen. Sein jetziger Vorstoß in Richtung französischen Bodentruppen in der Ukraine haben weniger jedoch mit einem „kleinen de Gaulle“ zu schaffen, als sie seinen eigenen Hirntod diagnostizieren.
Im 4. Teil unserer Artikelserie zur „Sozialpartnerschaft“ widmen wir uns nunmehr den sich schon in den 1980er, insbesondere dann 1990er Jahren abzeichnenden Veränderungen ihrer Rahmenbedingungen.
Zwei Jahre Krieg in und um die Ukraine. Dabei wäre dieser (worin selbst arrivierteste Think Tanks, Militärs und Geostrategen der westlichen Hauptstädte übereinstimmen) sowohl vermeidbar gewesen, wie auch nach bereits wenigen Wochen in einen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung überführbar gewesen.
Am Sonntag finden nach der Großdemonstration „Gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Demokratie verteidigen!“ vom 26. Jänner österreichweit erneut Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen gegen den aufbrandenden Rechtsruck statt.
Die Losung „Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten!“ scheint manchem und mancher eventuell schon etwas abgegriffen, aber die SPÖ bemüht sich redlich darum, dass man ihr immer wieder unwillkürlich gewahrt.
Die Arbeitslosen sind die absoluten Verlierer der Inflationswelle. Das Momentum Institut hat die Einkommensverluste des ÖVP-Vorstoßes zwischenzeitlich auch detaillierter berechnet und quantifiziert.
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