Während Rassismus aufbrandet und der tatsächliche Antisemitismus neue Urstände feiert, kampagnisieren die Enkel:innen Karl Luegers und die Leitmedien eine neue Feindbildbestimmung: den sogenannten „linken Antisemitismus“. Aus diesem Anlass setzen wir uns in zwei Teilen mit Inhalt und Analyse des Antisemitismus auseinander.
Mit teils drakonischen Strafen endete am Donnerstag ein seit drei Jahren im Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara laufender politischer Schauprozess gegen führende Persönlichkeiten der kurdischen Nationalbewegung und der sozialistischen Linken der Türkei.
Auch der heurige 1. Mai findet neuerlich in Pandemie-Zeiten und unter teilweisen Lockdown-Bedingungen statt. Nichts desto trotz begehen wir ihn auch heuer österreichweit wieder auf den Straßen und im öffentlichen Raum.
Die Immobilienpreise und die Immo-Branche brummen auch in, teils sogar aufgrund, der Corona-Krise prächtig. Zeit die Immobilienwirtschaft und ihre sprudelnden Profite endlich für Mieterlässe heranzuziehen! Dazu haben wir uns auf Antrag KOMinterns jüngst in der AK auf eine demgemäße Positionierung und Forderung der Arbeiterkammer nach Errichtung eines aus den Profiten der Immo-Konzerne und -Wirtschaft steuergespeisten Fonds für Mietzinsminderungen bzw. Mieterlässe geeinigt.
Die grassierende Corona-Pandemie und Weltwirtschaftskrise bestimmen seit nunmehr über einem Jahr unseren Alltag. Zu Recht. Gleichzeitig verliert – abgesehen von präsentierten „New Green Deal“-Fantasien – damit die in den vergangenen Jahren stärker in den Fokus gerückte und rasant voranschreitende Klimakrise an Aufmerksamkeit.
Das ADGB (Bündnis der demokratischen Kräfte – Europa) ruft zum gemeinsamen Kampf gegen das Anwachsen des Faschismus in Europa, der Türkei und weltweit auf. Wir dokumentieren unser Rede, die wir heute beim Kampagnen-Auftakt in Wien gehalten haben.
Gestern gingen in Wien hunderte Menschen auf die Straße, um gegen die geplante Schließung des Favoritner Notquartiers „Gudi“ (Gudrunstraße) Ende April zu protestieren. Basisarbeiter*innen, die erneut in den Streik getreten sind, und Klient*innen führten die Demo zum Rathaus an und machten klar, dass sie weiterhin gegen die Schließungspläne der Stadt kämpfen wollen.
Gender Pay Gap: Das Gleichbehandlungsgesetz verbietet die ungleiche Entlohnung gleicher oder gleichwertiger Arbeit zwischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. In der Realität verdienen Frauen jedoch nach wie vor weniger als Männer.
Wir dokumentieren unsere Rede, die wir heute auf der Demo gegen die Abschiebung der Familie Kaya in Innsbruck gehalten haben.
Auf vor die Werkstore und in den Arbeitskampf für die umgehende Zwangsverstaalichung! Nach der von MAN/VW beschlossenen Schließung der Produktionsstätte in Steyr, waren die über 2.200 Beschäftigten gestern aufgerufen, über das darauf erfolgte Übernahmeangebot des Investors und ehem. Magna-Chefs Siegfried Wolf abzustimmen – und haben es, wie aus Belegschaftskreisen gerade durchsickerte, mit überwältigender Mehrheit von fast 64% abgelehnt.
Die tiefe Dreifach-Krise des kapitalistischen Globalsystems (die weltweite Corona- und Gesundheitskrise, die schwerste Weltwirtschaftskrise seit 1929 und die rasant voranschreitende Klimakrise) beinhaltet nicht nur sozialen Sprengstoff, sondern verschärft auch die weltweite Hungersnot mit geballter Wucht.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
