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KOMintern auf Euronews!

Kurzvideo “No Comment” von den Pro- und Contra-Erdogan-Protesten in Wien letzten Sonntag (23.6.):

Widerstand überall! – Her yer Direniş!

„Solidarität mit den Kämpfen in der Türkei!“ DSA Selma Schacht, Arbeiterkammerrätin von KOMintern

„Solidarität mit den Kämpfen
in der Türkei!“ DSA Selma Schacht,
Arbeiterkammerrätin von KOMintern

Die AKP-Regierung und ihre massiv bewaffneten staatlichen Exekutivkräfte greifen Demonstrationen an – und der Widerstand weitet sich aus. 

Oft haben schon Massenproteste gegen die katastrophalen politischen Zustände in der Türkei stattgefunden. Jährlich gibt es die Auseinandersetzungen um den Taksim-Platz am 1.Mai, kämpferische Gewerkschaften rufen zu Streiks auf und viele politische Organisationen arbeiten tagtäglich an einer Veränderung des Systems.

Doch neu ist die Breite der heutigen Bewegung, die von vielen bislang politisch nicht aktiven Menschen, voran einer immer unzufriedeneren Jugend, ausging. Zehntausende widersetzen sich den brutalen Angriffen der Polizei, trotzdem das Regime sie mit
Massenverhaftungen – von DemonstrantInnen, Anwälten, GewerkschafterInnen und politischen AktivistInnen der Linken
- einzuschüchtern und zu terrorisieren versucht.
Zehntausende Menschen sind auch in den letzten Tagen in Istanbul, Ankara und vielen anderen Städten auf die Straße gegangen, um gegen die Polizeigewalt der vergangenen Tage zu protestieren und den Rücktritt von Regierungschef Erdogan zu fordern.

Fünf Gewerkschaften und Berufsverbände hatten diesen Montag gemeinsam zu einem Generalstreik aufgerufen, und vielerorts verließen ihre Mitglieder die Betriebe. Die Polizei ging immer wieder mit Wasserwerfern, Tränengas und Knüppeleinsätzen gegen die
Ansammlungen vor. Weiterlesen

Solidaritätsdemonstration mit der Protestbewegung in der Türkei

taksim„Taksim überall – Widerstand überall!“

Sonntag, 23. Juni
Treffpunkt: 12.00 Uhr, Ringstraße vor der Oper

Demonstration über den Ring/Schwarzenbergplatz/Prinz-Eugenstraße
Schlusskundgebung Nähe der Türkischen Botschaft

Ausgehend von den Protesten gegen die Beseitigung des Gezi-Parks in Istanbul zugunsten eines autokratischen Prestigeobjekts hat sich in den letzten Wochen ein regelrechter Volksaufstand gegen das AKP-Regime gebildet, bei dem es mittlerweile um weit Grundsätzlicheres geht als um die Bäume im Gezi-Park.
Die Hauptstoßrichtung dieses Aufstandes, der von vielen bislang unorganisierten und politisch nicht aktiven Menschen, voran einer immer unzufriedeneren Jugend, ausging, sowie von vielen etablierten Organisationen unterstützt wird, fordert demokratische Bürgerrechte, die Einhaltung der Menschenrechte und das Ende des nun offen wütenden Staatsterrors. Weiterlesen

Athen: Generalstreik gegen Rundfunk-Abschaltung

ERTGriechenlands Journalisten üben massenhaft Solidarität mit ihren Kolleginnen und Kollegen vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk ERT, der in der vergangenen Woche auf Beschluss der Regierung praktisch ohne Vorankündigung abgeschaltet wurde. 2900 Mitarbeiter sitzen auf der Straße, doch sie lassen sich nicht entmutigen und setzten ihre Arbeit fort. Währenddessen traten die Journalisten der privaten Rundfunksender in den Streik, auf vielen Kanälen blieb der Bildschirm schwarz oder fielen zumindest die Nachrichten aus. Einige Sender, so der Kanal »902« der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) übernahmen das Programm, das die gefeuerten Kollegen produzierten. Dieses war zunächst auch noch auf der Homepage ert.gr zu sehen, die jedoch im Laufe des Tages abgeschaltet wurde.

Nach Bekanntwerden der Schließungsanordnung waren gestern abend Tausende Menschen zum Rundfunkgebäude geströmt und es besetzt. Die ganze Nacht über fand eine Protestkundgebung mit zahlreichen bekannten Bands statt, gemeinsam wurden auch die Widerstandslieder aus dem Kampf gegen die faschistische deutsche Besatzung und die Militärdiktatur gesungen.

Die Proteste bleiben nicht auf die Journalisten beschränkt. Für den morgigen Donnerstag rufen die Gewerkschaften zu einem landesweiten Generalstreik auf. Erinnert wird von vielen daran, dass dies das erste Mal in über 70 Jahren ist, dass ERT abgeschaltet wurde. Selbst die deutschen Besatzer wagten in den 40er Jahren nicht, die Griechen ohne Rundfunk zu lassen.

Weiterlesen auf redglobe.de

Türkei: Stoppt die Polizeigewalt – Proteste zulassen!

türkeiDer brutale Angriff auf die Proteste Ende Mai auf dem Instanbuler Taksim-Platz hat die ganze Welt schockiert – und eine massive Protestwelle in der ganzen Türkei ausgelöst. Eine Koalition verschiedener Organisationen, darunter Gewerkschaften hat Forderungen aufgestellt, die Gewerkschafter_innen überall Unterstützung finden werden, unter anderen: alle Festgenommenen müssen freigelassen werden, alle Verfahren gegen sie eingestellt werden, die Verantwortlichen für die Polizeigewalt zur Verantwortung gezogen werden, und alle Einschränkungen des Versammlungsrechts müssen aufgehoben werden.

Protestbotschaften schicken: labourstartcampains.net

Griechische Baustoff-Fabrik jetzt in Arbeiterhand (Video)

viomeVio.Me – Wenn Ihr nicht könnt, wir können!

Erst macht die griechische Baustoff-Fabrik Vio.Me (auch Bio.Me genannt wegen der griechischen Schreibweise) pleite, dann laufen die Eigentümer davon, und nun übernehmen die Arbeiter. Die Entscheidung, eine Fabrik in Selbstverwaltung zu übernehmen, ist für die gesamte griechische Arbeiterbewegung von großer Bedeutung.

VIDEO auf verdi.de

»Zanon ist Schützengraben des Klassenkampfes«

"Zanon gehört dem Volk - Unterstützt die Arbeiter"

“Zanon gehört dem Volk – Unterstützt die Arbeiter”

Keramikfabrik im Süden Argentiniens steht seit 2002 unter Kontrolle der Arbeiter. Aktivist ist derzeit auf Europa-Rundreise.
Gespräch mit Raúl Godoy
Interview: Wladek Flakin

Raúl Godoy ist einer der mehr als 400 Arbeiter der Zanon-Fabrik, die auch unter dem Namen »FaSinPat« (»Fabrica sin Patrones«, »Fabrik ohne Chefs«) bekannt ist. Seit 2012 ist er auch Abgeordneter im Parlament der argentinischen Provinz Neuquén

Wie begann die Geschichte von Zanon als selbstverwaltete Fabrik?

Unser erstes Gefecht bestand darin, unsere Gewerkschaft zurückzuerobern. die damals eine gelbe, also von Unternehmern »gekaufte«, war. Wir mussten uns konspirativ organisieren, konnten aber die Gewerkschaftswahlen gewinnen. Dann mussten wir alle Kollegen davon überzeugen, dass wir ein Programm brauchen. Wir haben alles in der Vollversammlung diskutiert und entschieden. Wir haben nicht nur die festangestellten Keramikarbeiter verteidigt, sondern auch die prekär Beschäftigten. Unsere neue Gewerkschaftsführung und alle Delegierten waren direkt gewählt und auch jederzeit abwählbar.

Wie kam es zur Betriebsbesetzung?
Gesamtes Interview auf jungewelt.de

Rede von KOMintern–Arbeiterkammerrätin Selma Schacht

selma_solidarwerkstatt12. Mai: Solidarstaat statt EU-Konkurrenzregime – Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament

Liebe Freundinnen und Freunde!

Als KOMintern-Arbeiterkammerrätin erlebe ich oft, dass die von meinen Vorredner formulierte Kritik an der Politik der Europäischen Union auch in der Arbeiterkammer auch von SozialdemokratInnen ausgesprochen wird – aber ausschließlich in den Ausschüssen hinter verschlossenen Türen. Wenn es dann in die öffentliche Vollversammlung geht, wird diese Kritik abgeschwächt und verwässert, um brav wieder auf SPÖ-Parteilinie zu sein. Statt einer grundsätzlichen Missbilligung der EU-Politik wird dann die Quadratur des Kreises gewünscht, nämlich eine „soziale EU“ oder anders eine „Sozial- neben der Wirtschaftsunion“. Wir als KOMintern zeigen auf, dass dies nicht möglich ist.

Die Politik und Ökonomie und damit auch das Leben der Menschen in Österreich werden seit dem Beitritt zur Europäischen Union von dieser dominiert. Die österreichische Politik unterwirft sich den Interessen dieses Zusammenschlusses der Banken und Konzerne und macht damit unseren Kampf gegen Ausbeutung, Arbeitslosigkeit und Entdemokratisierung schwieriger. Weiterlesen

IG Metall kündigt Streik an

warnstreikDie deutsche Gewerkschaft IG Metall und Unternehmervertreter gehen am heutigen Montag in die entscheidende vierte Runde im möglichen Tarifpilotbezirk Baden-Württemberg. Die Gewerkschaft kommt mit einer Forderung von 5,5 Prozent mehr Geld für zwölf Monate an den Verhandlungstisch in Böblingen. Der Verband Gesamtmetall bietet 2,3 Prozent mehr Lohn und Gehalt für 13 Monate bei zwei Nullmonaten an.

Die IG Metall droht mit Urabstimmung und Streik in der Branche mit ihren 3,7 Millionen Beschäftigten, wenn es in Böblingen oder am Folgetag in München nicht zu einem Durchbruch kommt. Sie hatte für Montag erneut Warnstreiks angekündigt. »Die IG Metall will eine schnelle Einigung, aber zu fairen Bedingungen«, sagte der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Detlef Wetzel, der Bild-Zeitung (Montagausgabe). »Dafür müssen die Arbeitgeber ihr Angebot beim Geld schnell und deutlich nachbessern.« Sollte in dieser Woche keine Lösung am Verhandlungstisch gelingen, »gehen wir nach Pfingsten in die Urabstimmung«.

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Demobericht: „Demokratie und gleiche Rechte / Demokrasi ve dayanisma mitingi“

Demo_4.Mai_Gleiche Rechte„Leben einzeln und frei, wie ein Baum und dabei brüderlich wie ein Wald, diese Sehnsucht ist alt…“

Mit diesen Worten des Dichters Nâzım Hikmet begann KOMintern-Arbeiterkammerrätin Selma Schacht ihre Rede auf der Abschlusskundgebung der Demo für „Demokratie und gleiche Rechte/Demokrasi ve dayanisma mitingi“ am 4. Mai in Wien. Zu der Demonstration hatte die “Demokratische Gemeinschafts-Plattform“ aufgerufen, die sich aus sieben Türkei stämmigen Migrantenorganisationen und der Arbeiterkammerfraktion zusammensetzt. Weiterlesen