Die klassenkämpferische Kraft!

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Jetzt unterschreiben gegen CETA, TiSA und TTIP!

23. – 30. Jänner auf allen Gemeindeämtern und Magistraten zur Unterzeichnung: Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSAanti-ttip-volksbegehren

Homepage des Vereins gegen TTIP, CETA & TISA

Um die Liberalisierung des Welthandels von Waren, Dienstleistungen und Finanzen weiter und in nochmals neuer Qualität zu forcieren, sowie eine nochmalig neue Machtposition der transnationalen Konzerne, Großbanken und internationalen Finanzinvestoren rund um den Globus durchzusetzen, werden seitens der maßgeblichen Fraktionen des Kapitals und seines politischen Personals seit mehreren Jahren die Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, CETA und TiSA vorangetrieben.

Während die TTIP-Verhandlungen zwischenzeitilich ins Stocken geraten sind, wurde das EU-Kanada Abkommen CETA nach kurzem Tauziehen, politischen Kern’schen Scheinmanövern und rot-weiß-roten “Beipack”-Winkelzügen Ende Oktober des Vorjahres seitens der EU-Oberen und Kanadas Ministerpräsidenten allerdings schon auf den Weg gebracht. “Mission erfüllt”, twitterte EU-Ratspräsident Donald Tusk denn auch sichtlich zufrieden.

Parallel soll mit der Dampfwalze des TiSA-Abkommens eine radikale “Öffnung der Dienstleistungsmärkte” und rigorose Privatisierung der Daseinsvorsorge auf Schiene gebracht werden.

Diese in Umfang und Inhalt – zum schon bisher gespannten Netz an Handels- und Investitionsabkommen – nochmals eine neue Quantität und Qualität erreichenden Handelsverträge CETA, TiSA und TTIP, die nichts weniger als eine neue supranationale Verfassung der Konzerne und Banken über die Länder zu spannen versuchen, gilt es denn auch mit aller Kraft zu Fall zu bringen. Und sich diesem kalten “Staatsstreich der Konzerne” in unterschiedlichster Weise und an den mannigfachen Kampffronten entgegenzustemmen, Weiterlesen

KV-Verhandlung Sozialbereich: Erfolge im Kleinen & Einzelnen, Desaster im Großen & Ganzen

Ein zugegebenermaßen ambitioniertes Forderungsprogramm stellten die zuständigen Gewerkschaftsgremien bei den KV-Verhandlungen in der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ, eben. BAGS) auf: Die Arbeitszeitverkürzung auf eine 35-Stundenwoche bei vollem Lohn- und Personalausgleich wurde allem vorangestellt. AZV-Taferln_GPA-djp

Doch mit einer schon im Vorfeld halbherzigen Mobilisierung kann nun mal nicht der Druck aufgebaut werden, der für eine Durchsetzung notwendig wäre. Denn mit “guten Argumenten”  ist gewerkschaftlich seltener etwas durchzusetzen!
So endeten die Verhandlungen damit, dass das gesamte Thema Arbeitszeit – inklusive der Arbeitszeitverkürzung – auf die lange Bank geschoben wurde. In einer eigens eingerichteten Verhandlungsgruppesoll ab April darüber (und über die Begehrlichkeiten der Arbeitgeber) verhandelt werden, eine “gemeinsame Enquete” im Herbst soll das Thema vertiefen…. Das ist für die diesjährige Verhandlungsrunde alles, was von der großen AZV-Forderung, die auch durch eine lautstarke Demonstration in Wien durch viele Beschäftigte eingefordert wurde, überblieb.

Einzelne Erfolge sind bei der SEG-Zulage, dem “Papamonat” und der Karenzanrechnung gelungen. Doch all das macht das Einknicken der Verhandlungsgremien bei der Lohn- und Gehaltserhöhung bei weitem nicht wett. Von den BetriebsrätInnen in einer Umfrage erhoben, war die gewerkschaftliche Forderung mindestens + 2,95%. Die Arbeitgeber boten anfangs lächerliche höchstens (!) 1,15% und wollten dies sogar noch für Alt- und IST-Löhne unterbieten. Die nun schlussendlich vereinbarten 1,3% für alle Löhne und Gehälter werden bedeuten, dass wieder einmal netto Reallohnverluste entstehen. Und dass die Branche eine unterbezahlte bleibt.

Das Ergebnis kann nur heissen: Jetzt erst recht! Der Kampf um Arbeitszeitverkürzung muss endlich ernsthaft aufgenommen werden! Wir müssen den Druck von unten massiv intensivieren, damit in Zukunft kräftigere Lohnabschlüsse durchgesetzt werden können!

Foto: GPA-djp

Sozial-KV: Für einen gewerkschaftl. „Plan B“!

Die Kollektivvertragsverhandlungen für mehr als 100.000 Beschäftigte im privaten Gesundheits- und Sozialbereich (SWÖ) gehen in die entscheidende Phase.Gerade jüngst stellte der RH erneut fest: Die Löhne und Gehälter im Land rutschen auf breiter Front weiter ab, ja befinden sich teils in regelrechtem Sturzflug.  soziale arbeit ist gold wert

Arbeiter, so der Rechnungshof, haben inflationsbereinigt seit 1998 einen Reallohnverlust von 13% zu verbuchen. Nochmals drastischer erging es den ohnehin ums Alltägliche ringenden NiedriglohnverdienerInnen (unterstes Dezil), deren Realeinkommen quer durch die Berufsgruppen überhaupt um sage und schreibe 45% regelrecht absoffen.

Aber auch die mittleren Einkommen dümpeln bestenfalls gerade noch so vor sich hin. Zeitgleich klafft die Einkommensschere von Frauen gegenüber Männern ungebrochen auseinander.

Gleichzeitig steigt der Arbeitsdruck, gerade auch im Sozial- und Gesundheitsbereich nimmt die Arbeitsverdichtung permanent zu. Mit zunehmender physischer und psychischer Belastung und deren Folgen: Stress, Überarbeitung, Überlastung, Angst, Burnout, Depressionen.

Daher braucht es sowohl eine kräftige Lohn-/Gehaltserhöhung wie auch die „Entstressung“ des Arbeitslebens und eine weitreichende Arbeitszeitverkürzung!

Zum derzeitigen Stand der Verhandlungen gibt es zwar erste  Annäherungen in Detailfragen – doch  hinsichtlich der großen Kernthemen Lohn-/Gehaltserhöhung und Arbeitszeitverkürzung (AZV) liegen wir noch meilenweit hinter den gewerkschaftlichen Forderungen zur KV-Runde.

Selbst wenn die von den Gewerkschaften eingebrachte Forderung nicht an die von uns geforderten 4% (mind. 150.-Euro) heranreicht.

Und die beiden großen Themen „Pflegeberufe“ (nach GUKG) und „Arbeitszeit“ wurden überhaupt in Verhandlungsrunden nach (!) Weiterlesen

Sozial-KV: Keine Einigung, Betriebsversammlungen & Aktionen

Die Kollektivvertragsverhandlungen für mehr als 100.000 Beschäftigte im privaten Gesundheits- und Sozialbereich wurden am 12. Jänner 2017 fortgesetzt, kamen jedoch auch in der zweite Verhandlungsrunde noch zu keinem Ergebnis. Obschon sich bei einigen Detailforderungen erste Annäherungen abzeichnen (so stehen Verbesserungen in einzelnen Punkten im Rahmenrecht auf der Agenda), liegen bei den beiden Brocken Gehalt und Arbeitszeit noch Welten dazwischen. Sozial-Demo-Linz1_GPA-djp

Da sich, wie die GPA-djp formuliert „die Positionen bezüglich der Erhöhung der Löhne und Gehälter noch wesentlich unterscheiden“. Man könnte auch sagen: die genannten Prozentzahlen liegen noch meilenweit auseinander, auch wenn die von den Gewerkschaften eingebrachte Forderung nicht an unsere mind. 4% heranreicht. Vor allem wollen die Arbeitgeber die weitere eine Optierungsmöglichkeit nur dann ermöglichen, wenn die „Alt-Gehälter“, die sowieso schon sehr oft viel geringer erhöht wurden als die KV-Gehaltstafel, weniger bekommen!

Die zwei großen Themen „Pflegeberufe“ (nach GUKG) und „Arbeitszeit“ wurden jedoch derweil in Verhandlungsrunden nach (!) dem KV-Abschluss verschoben.

Was bei der sehr sperrigen Thematik des GuGK noch eher nachvollziehbar ist, lässt jedoch für unser Hauptthema Arbeitszeitverkürzung schlimmes befürchten.

Die Arbeitgeber haben ihre Forderungen nach mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit ( z.B. Durchrechnungszeiträume, Ruhezeitbestimmungen ) derweil einmal zurück gestellt, weil sie „Entwicklungen auf Regierungsebene abwarten möchten“ – werden dies aber wohl wieder einbringen, wenn die Runde im Frühjahr wieder zusammentritt.

Ein aktiver Kampf für Arbeitszeitverkürzung schaut anders aus! Wir müssen nun den Druck weiter und ohne Unterbrechung stärker werden lassen, damit die dringend notwendige Verbesserung unserer Arbeitssituation durch kürzere Arbeitszeit – oder mehr Geld bei Teilzeit – nicht auf die lange Bank geschoben wird!
  • Wir müssen auch klar machen, dass wir keinen Deal akzeptieren, der Verschlechterungen im Sinne von Arbeitszeitflexibilisierung von Oben bedeutet!
  • Wir fordern Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden/Woche – und nicht nur Lippenbekenntnisse!
  • Wir fordern eine Lohn-/Gehaltserhöhung von mind. 4%!
  • Wir fordern die Zurückweisung jeglicher Versuche der Arbeitgeber, Berufsgruppen nach unten zu nivellieren!

Sozial-KV: Die zweite Runde

2. Verhandlungsrunde zum Sozialwirtschafts-Kollektivvertrag am 12.Jänner: ARBEITSZEITVERKÜRZUNG!
sozial aber nicht bloed vorm OEGB_2016Im Forderungsprogramm der Gewerkschaften GPA-djp und vida ist allem vorangestellt ein Thema, das nach Jahrzehnten endlich in die Tat umgesetzt werden soll: Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden in der Woche!

Und zwar bei vollem Lohn und Personalausgleich. Diese Forderung wurde ganz klar und einstimmig gestellt, Differenzen gab es jedoch bezüglich der wieder einmal vollkommen offen und damit schwammig formulierten Forderung nach einer „deutlichen Erhöhung der Realeinkommen unter Berücksichtigung der Inflationsrate“.

Eine gewerkschaftliche Forderung umzusetzen braucht in Zeiten wie diesen Druck – von Seiten der Beschäftigten wie auch der Betriebsräte. Wie aber soll dieser aufgebaut werde, wenn man nicht einmal weiß, wofür man auf die Straße gehen soll? Als KOMintern fordern wir im Rahmen der Initiative „Sozial, aber nicht blöd“ ganz klar plus 4% und mindestens 150.- Euro. Das wäre auch von Gewerkschaften zu erwarten, die sich wirklich gegen working poor und Armutsfallen im Sozial- und Gesundheitsbereich stellen wollen.

Nun geht es darum, den Druck von unten soweit aufzubauen, dass die Verhandlungsgremien beim Thema Arbeitszeitverkürzung stark bleiben und beim Thema Lohn- und Gehaltserhöhung nicht einknicken!

Falls diese Verhandlungsrunde kein Ergebnis bringt, finden in den Bundesländern regionale Protestaktionen statt – in Wien z.B. am 16.1. Betriebsversammmlungen in Form eines Protestmarsches über die Mariahilferstraße. Treffpunkt: 15.00 Uhr Christian-Broda-Platz (Wbhf).

Unsere Forderungen: Weiterlesen

90 % der Arbeitslosen in Griechenland ohne Hilfe

9 von 10 Arbeitslosen in Griechenland leben am Rand der Gesellschaft, da sie weder Arbeitslosengeld noch sonst eine Beihilfe erhalten. Armut_Griechenland_Suppenkueche

Die neuen Daten der Nationalen Statistikbehörde (ELSTAT) und des Instituts für Arbeit (INE) der GSEE über die Arbeitslosigkeit in Griechenland sind schockierend: Die Langzeitarbeitslosen, also alle, die 12 Monate oder länger nach Arbeit suchen, stellen 73,8% der Arbeitslosen dar.

Weiter erhalten nur 10% der Arbeitslosen Arbeitslosengeld von dem OAED, während die „erweiterte“ Leistung von 200 Euro im Monat gerade einmal 1,5% der Gesamtheit der Langzeitarbeitslosen erhalten.

Reale Arbeitslosigkeit in Griechenland wird auf über 30% veranschlagt

Wie die griechische Zeitung „Ta Nea“ berichtete, in der die erschütternden Angaben präsentiert wurden, befinden sich in Griechenland neun von zehn Arbeitslosen buchstäblich am Rand der Gesellschaft und erhalten von dem OAED (= das griechische Pendant zur deutschen Bundesagentur für Arbeit) absolut keinerlei Unterstützung, also weder Arbeitslosengeld noch in Form einer bezuschussten Beschäftigung.

Nur 10% der Arbeitslosen erhalten ein „reguläres“ Arbeitslosengeld von dem OAED, während die sogenannte erweiterte Beihilfe (sprich eine Beihilfe nach Auslaufen des gesetzlichen Anspruchs auf Arbeitslosengeld) in Höhe von 200 Euro im Monat gerade einmal 1,5% der Gesamtheit der Langzeitarbeitslosen erhalten.

In Einzelheiten: Weiterlesen

Für einen robusten Mindestlohn!

Regelmäßig nach brustgeschwollener Selbstzufriedenheit der Gewerkschaftsspitzen über die herbstlichen KV-Abschlüsse, wartet kurz vor Weihnachten der Rechnungshof (RH) mit der Bescherung seines – alles andere denn zu Feststimmung Anlass gebenden -Einkommensberichts auf. Und zeigt an den ausgewerteten Daten wieder eindringlich: Die Löhne und Gehälter im Land rutschen auf breiter Front weiter ab, ja befinden sich teils in regelrechtem Sturzflug.

Während die Gewinne und Kapital-Ausschüttungen florieren, sacken die Reallöhne auf breiter Front ein.  Arbeiter in Österreich, so der Rechnungshof, haben inflationsbereinigt seit 1998 einen Reallohnverlust von 13% zu verbuchen. Nochmals drastischer erging es den ohnehin ums Alltägliche ringenden NiedriglohnverdienerInnen (unterstes Einkommenszehntel), deren Realeinkommen quer durch die Berufsgruppen in besagtem Zeitraum überhaupt um sage und schreibe 45% regelrecht absoffen. Aber auch die mittleren Einkommen dümpeln bestenfalls gerade noch so vor sich hin. Zeitgleich klafft die Einkommensschere von Frauen gegenüber Männern ungebrochen auseinander. Ganzjährig vollbeschäftigte in Lohn und Brot stehende Kolleginnen verdienen in der Privatwirtschaft nahezu 1/3 weniger als das mittlere Männereinkommen.

Um diesem zunehmenden Abrutschen der Löhne, dem ständig steigenden Druck auf die Lohneinkommen und den vielfach unhaltbaren Hungerlöhnen, allen voran in den Niedriglohnbranchen einen Riegel vorzuschieben, sowie gleichzeitig die eklatante Lohnschere zwischen Männern und Frauen, wie migrantische Lohndiskriminierung zu entschärfen,braucht es eines robusten und flächendeckenden Mindestlohns.

Lebensstandard sichern – für einen Mindestlohn von 1.800 Euro!

Beziffert man diesen jedoch nicht einfach über den Daumen, sondern Weiterlesen

Tirol: “Das ABC des Arbeitsrechts”, 17.12.

2-teiliger KOMintern-Schulungszyklus Winter 2016/17:KOMintern-Schulungszyklus-Tirol_deutsch_A5
  • Das Arbeitsrecht in Grundzügen
  • Wie gründe ich einen Betriebsrat?
  • Der Arbeitsvertrag & Beendigungsformen (Kündigung, Entlassung, …)
  • Wichtiges zu Arbeitsschutz & Leiharbeit
  • Arbeitszeitfragen, Urlaubsanspruch, …
  • Streikrecht
1.Teil:

Samstag, 17.12.2016,
Beginn: 12.00 Uhr
Schöpfstr. 9, 6020 Innsbruck

Skripten und Unterlagen werden zur Verfügung gestellt.

Das herrschende Recht, wie auch das Arbeitsrecht, ist Ausdruck der bestehenden Eigentums- und Machtverhältnisse. Aber nicht deren mechanischer Reflex, sondern in seiner konkreten Ausgestaltung Ergebnis geschichtlicher Konflikte und erbitterter Klassenkämpfe.
Zum einen Herrschaftsmittel der Machthaber, ist es andernteils jedoch zugleich die gesetzliche Normierung der Herrschaftsausübung und Maß der Macht – sowie die Verbriefung wichtiger Arbeitsrechte. Rechte, die jeder und jede Arbeitende und gewerkschaftlich Engagierte denn auch mindestens in ihren Grundzügen kennen sollte.

HASTA SIEMPRE: Trauerfeier für Fidel Castro

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Gemeinsame Kondolenz in der Kubanischen Botschaft von PdA/KOMintern/KJÖ/KSV mit KOMintern-Vorsitzendem Nadir Aykut, den Arbeiterkammerräten Selma Schacht & Can Tohumcu und Sekretär Gerhard Mack.

HASTA SIEMPRE COMANDANTE! 
Trauerfeier für Fidel Castro
Sa., 3.12., 18.00 – 23.00 Uhr
Nazim Hikmet Kultur Cafe
Schottenfeldgasse 95, 1070 Wien
Kondolenz_Fidel-Castro_KOMintern

Unser Eintrag ins Kondolenzbuch: “Hasta la victoria siempre – wir werden den Kampf weiterführen!”


Wir gedenken dem großen Revolutionär, Inaugurator eines bewaffneten Volksaufstands gegen die Batista-Diktatur, Partisanenkommandant und Erbauer eines souveränen und sozialistisch orientierten Kubas.
Mit Fidel ging eine der größten Persönlichkeiten der kommunistischen und antiimperialistischen Bewegung von uns. Der Kampf wird in seinem Sinne weitergehen, auf Kuba und auf der ganzen Welt!

Mit einem vielfältigen Programm aus Redebeiträgen und Musik wollen wir sein Leben und seinen Kampf gemeinsam würdigen.

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