Die klassenkämpferische Kraft!

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26. Mai 2018: Menschenketten für Frauen*rechte!

Die österreichische Regierung bestätigt bisher alle Befürchtungen: Die türkis-blaue Koalition ist damit beschäftigt, Verbindungen zu rechtsextremen Umtrieben kleinzureden, sie schnürt Überwachungspakete, macht Stimmung gegen Asylsuchende, attackiert kritische Medien und feilt an einem brachialen Sozialabbau und sozial-reaktionären Systemumbau – der Frauen immer ganz besonders hart trifft. Sämtliche Ministerinnen haben zudem erklärt, das Frauen*Volksbegehren 2.0 nicht zu unterschreiben. Frauenzeichen2

Solidarität statt rechte Hetze!

Dieser rechtskonservativen Politik der Spaltung und der Ausgrenzung möchten wir ein starkes feministisches Zeichen entgegensetzen. Am Samstag, den 26. Mai 2018 werden daher in Wien, Innsbruck und anderen Städten von progressiven Frauenstrukturen organisierte Menschenketten für Frauen*rechte stattfinden – zu denen auch wir als KOMintern zur breiten Teilnahme aufrufen!

Menschenketten für Frauen*rechte!
  • Wien: 14.30 – 16.30 Uhr rund um den Ring und Kai (6km)

Es gibt dazu insgesamt 8 Treffpunkte – um die Kette dann zu schließen. (Oper, Volkstheater, Schottentor, Schottenring, Schwedenplatz, Urania, Stubentor, Schwarzenbergplatz.) 

KOMintern-Treffpunkt:  ab 14.30 Uhr bei der Oper!

  • Innsbruck: 15.30 – 17.00 Uhr, Maria-Theresienstraße

Arbeitszeit verkürzen!

Wie Gewerkschaft - AZ

Hunderttausende Arbeitslose auf der einen Seite – steigender Druck, Millionen Überstunden und immer mehr prekäre Beschäftigungsverhältnisse auf der anderen Seite. Während Schwarz-Blau aktuell das Rad der Zeit zurückdrehen will und die Einführung des 12-Stunden-Tags auf ihrer Agenda steht, liegt die von ÖGB und AK seit über drei Jahrzehnten geforderte 35-Stunden-Woche als Papiertiger in den jeweiligen Schubladen herum. Deshalb fragen wir: Wie soll Gewerkschaft?

Unsere Vorstellungen zur Arbeitszeit: Arbeitszeit-Verkürzung JETZT! Weitreichend & für Alle!

Arbeitszeit historisch: Vom Zick-Zack der Geschichte

Keine Profite mit der Miete!

Wie Gewerkschaft - Wohnen

Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurden leider viele Chancen vergeben. Wir stellen die Gegenfrage: Wie soll Gewerkschaft? Das Thema Wohnen ist einer der Schwerpunkte der ÖGB/AK-Kampagne. Weiterlesen

Pensionen: in Würde alt werden!

Wie Gewerkschaft - Pensionen

Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurden leider viele Chancen vergeben. Wir stellen die Gegenfrage: Wie soll Gewerkschaft?

Dazu positionieren wir uns ebenfalls bis Ende Mai zu den wichtigsten Punkten der ÖGB/AK-Kampagne. Mehr Informationen zu den KOMintern-Forderungen zu Pensionen findest du hier: 40 / 60 / 80: in Würde alt werden!

(Anm.: Beim Pensionsmodell auf der Homepage ist die geforderte Mindestpension noch mit 1.100 Euro beziffert, weil sich diese aus der damals aktuellen Mindestlohnforderung von KOMintern errechnet hatte. Aktualisiert heißt das, dass wir eine Mindestpensionen von 1.480 Euro brutto bei Vollzeit fordern.)

Auf Sand gebaut: Freihandelsapostel & das Ricardo-Theorem – Zum ökonomischen Analphabetismus der Freihandelsapologeten

Uneingeschränkter Freihandel, so der Tenor der neoliberalen Globalisierungsprediger, führe in wechselseitigem Nutzen zur Wohlstandsmaximierung aller beteiligten Länder. Die empirischen Fakten hingegen, widersprechen allerdings diesem nahezu ebenso uneingeschränkt vertretenen Glaubenspostulat der Mainstream-Ökonomie. Wie das?

kill free tradeDie theoretische Begründung jenes „segensreichen“ Freihandelspostulats liefert bis heute das sogenannte Ricardo-Theorem: Die zweifellos einflussreichste Theorie über den Welthandel, welche der große britische Ökonom David Ricardo Anfang des 19. Jh. anlässlich einer kontroversiellen Freihandelsdebatte im englischen Parlament zur Unterstützung der Freihandelsforderung anhand eines berühmten Beispiels entwickelte. Wenn sich jedes Land auf die Produktion jener Güter spezialisiert, bei deren Herstellung es die größten Vorteile aufweist, und die Länder entlang dessen freien Handel treiben, dann – so die Theoretisierung – erwirke dies einen harmonischen Anstieg des Wohlstands der Nationen. Weiterlesen

CETA – Türöffner, Blaupause und Mosaikstein einer regelrechten Freihandelswalze neuer Qualität

stop-cetaMit dem heutigen Ministerrat soll CETA nun definitiv auf den Weg der Ratifizierung gebracht werden und daran anschließend das rund um den Globus gesponnene Netz neoliberaler bilateraler bzw. regionaler Freihandels- und Investitionsabkommen weiter fortgeknüpft werden.

Dabei gelobten die politischen Eliten unterschiedlichster Couleurs nach ihrem Coup gegen den europaweiten Widerstand Hunderttausender auf den Straßen, der von Millionen per Unterschrift bezeugten Ablehnung, der breiten ablehnenden Haltung der Gewerkschaften und dem erst auf den letzten Drücker ausgehebelten wallonischen „Non“, „Besserung“. Die Politik erklärte sich offiziell „geläutert“: Die Intransparenz-Praktiken der Verhandlungen von Freihandels- und Investitionsschutzabkommen sollten (zumindest in ihrer bisherigen Form) der Vergangenheit angehören, hinkünftig zudem auch mehr Rücksicht auf die Sozial-, Beschäftigungs-, Verbraucher- und Umweltstandards gelegt werden, und auch die bislang einseitige Bedienung der Profit- und Investoreninteressen sozusagen etwas „austariert“ werden. Weiterlesen

Gegen den Staatsstreich der Konzerne: CETA stoppen!

Stop TTIP-CETA Protests in BrusselsDie Auseinandersetzungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen CETA haben europaweit eindrucksvoll dessen Ablehnung seitens einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit quer durch die verschiedenen Gesellschaftsschichten bekundet.

Ja, in Österreich befürworten überhaupt nur lediglich mickrige vier Prozent das Abkommen in derzeitiger Form auf jeden Fall, während eine konstante breite Mehrheit dieses Handelsabkommen der EU mit Kanada ablehnt – was auch so manche Parteichefs im Land zu windigen bis skurrilen Manövern veranlasst hatte. Weiterlesen

Wie soll Gewerkschaft?

wie-gewDer ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Leider fallen die dabei gestellten Fragen in die Kategorie „Na-no-na-ned“, sind also rhetorische Fragen, wo schon feststeht, was dabei rauskommt.

Besser wäre es gewesen, Klartext über die Vorhaben der schwarz-blauen Regierung und ihren Angriff auf die Beschäftigten und Arbeitslosen in diesem Lande zu reden. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurde leider die Chance vergeben, aktiv gegen die Offensive der Industriellenvereinigung in Form des Regierungsprogramms anzugehen und Widerstand gegen die schwarz-blauen Grausamkeiten zu mobilisieren. Lasst uns also die Gegenfrage stellen: Wie soll Gewerkschaft? Weiterlesen

AKH-Wien: Leiharbeits-Leier geht weiter

AKHSichere und geregelte Arbeitsverhältnisse gehören auch im Bereich der öffentlichen Daseins- und Gesundheitsversorgung längst der Vergangenheit an. Das „rote Wien“ ist darum bemüht, das Aus- und Einkommen der Beschäftigten nach unten zu nivellieren – mit drastischen Folgen.

Leiharbeit ist in Österreich vergleichsweise(!) gut geregelt. Es existiert ein Kollektivertrag, der sich rahmenrechtlich an den Metallern orientiert und aktuell auf der untersten Lohnstufe einen Mindestlohn von 9,30 die Stunde garantiert. Weiters gilt zentral das Günstigkeitsprinzip, das heißt: LeiharbeiterInnen müssen mindestens ihren KV-Stundenlohn verdienen. Wenn sie in Bereiche überlassen werden, in denen der dortige Lohn höher ist, steht ihnen wiederum mindestens dieser zu. So weit, so die schöne Theorie. Weiterlesen

KOMintern AK-Rätin Selma Schacht zum 8. Mai

1Wir dokumentieren die Rede, die die Wiener KOMintern AK-Rätin Selma Schacht heute auf der Demonstration der Offensive gegen Rechts in Wien gehalten hat:

Heute am 8. Mai ist der Tag der Befreiung, der bedingungslosen Kapitulation des Nazifaschismus. Ob der Bedeutung dieses Tages für die ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung müsste in Erinnerung daran eigentlich das Land stillstehen.

Doch es kam anders: Bereits kurz nach der Befreiung gründete sich, tatkräftig unterstützt vom damaligen SPÖ-Innenminister Oskar Helmer, der Verband der Unabhängigen (VdU) als Sammelbecken der aktiven Nazifaschisten und vormaliger NSDAP-Mitglieder – aus dem schlussendlich die FPÖ hervorging. Die ÖVP liebäugelte schon seinerzeit mit einer „Bürgerblockregierung“ aus ÖVP und VdU. Damals aber scheiterten diese Koalitionspläne am Einspruch des Bundespräsidenten, Theodor Körner. Heute, Jahrzehnte später haben wir ein solches Kabinett. Weiterlesen

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