KOMintern:
Sammelpunkt des Widerstands & Motor des Klassenkampfs!
Pol der internationalen Solidarität!

Es ist entscheidend, die kritische Stimme an der Basis, die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine kämpferische Perspektive von Unten zu eröffnen.

Neueste Beiträge

Teuerung und Klimakrise gemeinsam bekämpfen!

Die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern gefährdet durch das Voranschreiten der Klimakrise nicht nur die Lebensgrundlagen der Menschheit, sondern zeigt ihre Problematik auch in den sozialen Auswirkungen der aktuellen Teuerungswelle,

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Weitere Beiträge

Unter falscher Fahne? – Zum Bombenanschlag in Istanbul

Die von der AKP mit feurigen Nadeln gestrickte Erzählung rund um die Bombenexplosion in der beliebten Einkaufsstraße Istiklal in Istanbul – die letzten Sonntag sechs Menschen das Leben kostete –, sowie die im Eiltempo festgenommene und als „kurdische Terroristin“ vorgeführte Frau im lila „New York“-Pullover (ein Seitenhieb auf den US-Verbündeten, der sich gegen den türkischen Waffengang auf Kobanê sperrt), roch selbst für so manche Mainstream-Medien umgehend nach einer augenscheinlich inszenierten Ausschlachtung des Anschlags.

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Soziale Sicherheit statt Rüstungsmilliarden und Militärprogrammen

Während dem schwarz-grünen Budgetentwurf 2023 – 2026 nachhaltige und sozial zielgerichtete Anti-Teuerungs-Maßnahmen sowie ein Energiepreisdeckel fehlen und die Beschäftigten und einfachen Menschen weiterhin die Goldesel und Melkkühe des Fiskus bleiben, schraubt die Regierung in parteiübergreifenden Konsens das Heeresbudget und die heimische Aufrüstung in neue Rekord-Dimensionen. Für Schreibtisch-Feldwebelin Klaudia Tanner ein Grund im Offizierskasino die Sektkorken knallen zu lassen, aber gleichzeitig noch nicht aus dem Vollen geschöpft.

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KV-Demos der Handelsbeschäftigten: “Wir sind kein Schnäppchen“

Unter dem Motto „Wir sind kein Schnäppchen“ haben gestern auch die Handelsbeschäftigten in Wien und Salzburg ihre Forderungen auf die Straße getragen. Allein in Wien nahmen über 1.000 VertreterInnen der Beschäftigten, BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen an der lautstarken Demonstration durch die Mariahilfer Straße teil.

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Budgetanalyse 2023–2026: Der Profitsicherung verpflichtet

Wenig verwunderlich ist der schwarz-türkise Budgetentwurf überwiegend der Profitsicherung verpflichtet, trägt mit seiner Senkung der Steuern auf Unternehmensgewinne (KöSt) sowie Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge (Soziallohnbestandteile) fürs Kapital (Senkung UV- und FLAF-Beiträge, IESG-Senkung) zu einer weiteren Umverteilung von unten nach oben bei und mangelt es ihm neben einer sozialen auch weitgehend der nötigen ökologischen Handschrift. Eine Budgetanalyse des A&W-Blog:

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Wiederbelebung des Atomabkommen mit dem Iran vor dem geopolitischen Aus

Quasi parallel zu Außenminister Alexander Schallenbergs Wort, dass hinsichtlich derIran-Atomverhandlungen momentan „das Fenster zu“ sei, gab US-Sonderbeauftragter Robert Malley bekannt, dass die USA das internationale Ringen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit Teheran vorerst auf Eis legen und sich stattdessen vielmehr auf eine Politik der Sanktionen konzentrieren. Begründet wird das Schwinden für die Chance eines neuen Atomdeals mit dem drakonischen Vorgehen gegen die massive, seit Wochen anhaltende Protestwelle im Land. Allerdings zeichnet sich der Abbruch der Verhandlungen schon seit Monaten ab.

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Eine kämpferische Woche für +15% im Sozial- und Gesundheitsbereich!

Nach der Unterbrechung der KV-Verhandlung in der Sozialwirtschaft wurde es ernst: Die seit Wochen für den Fall des Falles vorbereiteten Aktionen wurden nun Österreichweit umgesetzt. Mit Warnstreiks, Kundgebungen, Riesenbanner und einer kämpferischen Demo traten die Beschäftigten für plus 15% Lohn- und Gehalterhöhung, die 35-Stunden-Woche und weiter wichtige Forderungen für den SWÖ-KV ein.

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