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Für eine soziale Wende – „Sozialstaat 2.0“
Mit der neoliberalen Langzeitoffensive gegen den „Sozialstaat“ ging und geht zugleich eine grundsätzliche Diskreditierung des „Wohlfahrtsstaates“ und stetes Gejammere über dessen Finanzierbarkeit einher.
Mit der neoliberalen Langzeitoffensive gegen den „Sozialstaat“ ging und geht zugleich eine grundsätzliche Diskreditierung des „Wohlfahrtsstaates“ und stetes Gejammere über dessen Finanzierbarkeit einher.
Der Reichtum des globalen wie österreichischen Besitz- und Geldadels schießt ungebrochen durch die Decke, während die Löhne und Gehälter immer weiter hinterherhinken.
Um dem bellizistischen Irrsinn und den begleitenden sozial-reaktionären, militaristischen Staatsumbau entgegenzutreten, hat sich die Plattform „Stimmen für Neutralität! Gemeinsam für Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit“ zum Aufbau einer neuen Friedensbewegung gebildet.
In den Kollektivvertragsverhandlungen der Privatkrankenanstalten gärt es. Bei Befragungen in den Versammlungen hat sich schon eine Mehrheit von 95 Prozent für Kampfmaßnahmen ausgesprochen, nun wurde auf – einstimmigen – Antrag der Betriebsrät:innen-Konferenz um die Freigabe des Streikfonds angesucht.
Würde man auch die vorrangig weiblichen „Zwangs“-Teilzeitbeschäftigten in die Berechnung miteinbeziehen (die aus Usus zur Veranschaulichung herausgerechnet werden), fiele der wahre oder reale „Equal Pay Day“ erst auf den (gestrigen) 8. Mai, ab welchem alle teilzeit- und vollzeitbeschäftigten Frauen in Österreich nach 129 Tagen statistisch unbezahlter Arbeit also endlich bezahlt werden.
1945: der Zusammenhang zwischen Faschismus, Weltkrieg, Nazi-Barbarei sowie rigorosem Zivilisationsbruch einerseits und dem Großkapital andererseits war verbreitete Einsicht. Damit stellte sich auf dem Trümmerhaufen des Faschismus mit neuem Gewicht die Frage nach der künftigen gesellschaftlichen Ordnung.
„Zwölf Prozent müssen beim Essen sparen“ titelte der ORF letzten Donnerstag. Laut einer aktuellen Studie der Gesundheit Österreich mussten sich hochgerechnet 1,1 Millionen Menschen in Österreich bei Qualität der und/oder Menge an Lebensmitteln einschränken.
Am 5. Mai 1818 erblickte Marx das Licht der Welt. Mit seinem Denken und Wirken untrennbar verbunden: die moderne Arbeiter:innen- und Gewerkschaftsbewegung. Aus welch Anlass wir dem Jubilar auch mit dem Gedicht „Karl Marx 1983“ des Lyrikers Erich Fried gedenken möchten.
Karl Ochsner, Präsident der Industriellenvereinigung NÖ und Teil des sozialreaktionären Stoßtrupps der heimischen Wirtschaftsvertreter, hat in einem Punkt recht: Arbeitszeitpolitik umfasst in ihren Dimensionen sowohl die Wochen- (als auch Tages-), Jahres- und Lebensarbeitszeit.
Am 2. Mai 2014 ereignete sich inmitten Europas das viehische Massaker in Odessa. Die Bilder des von faschistischen Mordbrennern und Todschlägern in Flammen gesetzten Gewerkschaftshauses gingen seinerzeit rund um die Welt.
Die Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist durchwoben von Brutalitäten der Herrschenden, Versuchen ihrer Niederschlagung und Unterdrückung, Justizskandalen und Justizmorden. Und das bereits im direkten Konnex der 1890 erfolgten Festlegung des Internationalem Kampftags der Arbeiterklasse.