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Es ist entscheidend, die kritische Stimme an der Basis, die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine kämpferische Perspektive von Unten zu eröffnen.
Angesichts des neuerlich verlängerten Lockdowns, samt der mit ihm einhergehenden schuldenfinanzierten Hilfs- und Rettungspakete, werfen immer mehr KommentatorInnen die Frage auf: Wer soll das bezahlen?
Wir dokumentieren die Rede von KOMintern-Vorstandsmitglied David Lang, die heute für die Offensive gegen Rechts bei der antifaschistischen Demonstration gegen Rechtsextreme, Corona-LeugnerInnen und die fatale Pandemie-Politik der Bundesregierung in Wien gehalten wurde.
Die Übernahme des steirischen Altersheims im Mürztal durch das Bundesheer ist ein neuerlicher krasser Ausdruck der ganzen gesundheitspolitischen Corona-Misere und des politischen und moralischen Bankrotts des neoliberalen, kapitalistischen Gesundheits- und Pflegesystems.
Mit großer Mehrheit seitens FSG, AUGE, KOMintern, GLB – gegen die Stimmen der ÖVP- und freiheitlichen AK-Räte sowie der beiden türkisch-nationalistischen Listen Perspektive und Türk-Is – wurde auf der 174. Vollversammlung der AK Wien eine gemeinsame Solidaritäts-Resolution mit dem EKH verabschiedet.
Bildungsfragen sind gerade in aller Munde. Die bestehenden Bildungsangebote und -förderungen des AMS jedoch sind oft an sehr eingrenzende Regelungen gebunden. So auch das Fachkräftestipendium.
Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November steht im Zeichen des weltweiten Kampfs gegen Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegen Frauen und Mädchen.
Mustafa S. ist seit 4,5 Jahren in Österreich. Er musste aus der Türkei flüchten, weil er sich an den Gezi Protesten 2013 in der Türkei gegen Erdogan beteiligt hatte.
25. 11. – Internationaler Widerstands-Tag gegen Gewalt an Frauen: Maria-Restituta-Platz, 1200 Wien (U-Station Handelskai)
Wie bereits im türkis-grünen Regierungsprogramm paktiert, soll heute der „Hacklerregelung“ der Garaus gemacht werden. Mit diesem Raubzug gegen ihre Pensionsansprüche verlieren tausende Arbeitende, die 45 Jahre lang hart geschuftet haben, monatlich durchschnittlich 300,- Euro.
Im Frühjahr noch als „HeldInnen des Alltags“ gefeiert und mit Applaus auf den Straßen und von Balkonen dafür bedacht, dass sie das öffentlichen Leben am Laufen hielten, ist es in der nunmehrigen zweiten Corona-Welle merklich still um die Grundversorgungsleistenden geworden.
Bereits letztes Jahr kündigte sich das Auslaufen des zurückliegenden Konjunkturzyklus und Abgleiten der kapitalistischen Global-Ökonomie in eine Wirtschaftskrise an. Nicht nur der Welthandel kam immer kräftiger ins Stottern, auch die Industrieproduktion der OECD Länder sackte schon im Herbst 2019 ein.
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