Wir eröffneten das Jahr bereits mit einem Beitrag zu Karl Kraus, der heute vor 150 Jahren geboren wurde. Und gedenken dem Meister und heutigen Jubilar angesichts seiner erschreckenden Aktualität nochmals mit einem erweiterten Beitrag.
Zum traditionellen Kampftag der Arbeiter:innenklasse stehen eine Vielzahl an Aktivitäten, Demonstrationen und Festen am Programm. Gründe um am 1. Mai auf die Straße zu gehen, liefert der Kapitalismus täglich vielfach.
Die Kollektivvertragsverhandlungen für die über 120.000 Beschäftigten im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich (Sozialwirtschaft Österreich, SWÖ) wurden auch in der 5. Runde ergebnislos unterbrochen.
Am 12. Februar 1934 erhoben sich revolutionäre Teile der österreichischen Arbeiterklasse, Sozialdemokraten und Kommunisten, zum bewaffneten Kampf gegen den Austrofaschismus.
Europaweit protestieren AlevitInnen mit Freunden vor den türkischen Botschaften gegen die skandalöse Begnadigung von Ahmet Turan Kılıç durch Erdoğan in der Türkei.
Im Rahmen der Protestwoche im privaten Sozial- und Pflegebereich (Sozialwirtschaft Österreich – SWÖ) finden in ganz Österreich Kundgebungen, Demonstrationen, Betriebsversammlungen und Aktionen statt.
Nach anfänglich signalisierter Bereitschaft darüber zu sprechen, wollen die Arbeitgeber im SWÖ-KV nun nicht mehr über Arbeitszeitverkürzung verhandeln.
Die türkis-grüne Lohnsteuerreform ist mit der Regierungsklausur nun also auf Schiene gebracht. Und das neue Kabinett feiert sich über diese – als wortidente Blaupause von Türkis-Blau übernommenen – Lohnsteuerreform.
Am Abend des 29. Jänner sind die laufenden Verhandlungen zum Kollektivvertrag im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich (Sozialwirtschaft – SWÖ) in ihrer vierten Runde seitens des gewerkschaftlichen Verhandlungsgremiums unterbrochen worden.
Seit Jahrzehnten wird Österreich zur Befeuerung der Profite und einem ungestörtenFlorieren des Reichtums in ein Steuerparadies der Reichen und Konzerne umgebaut. Auf der türkis-grünen Regierungsklausur findet diese Politik als Wunschkonzert des Kapitals seine nahtlose Fortschreibung.
Wir demonstrieren heute nicht gegen einen Ball. Wir demonstrieren gegen ein als Ball getarntes internationales Vernetzungstreffen deutschnationaler, rechtsextremer und neofaschistischer Eliten und ihrem Nachwuchs.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
