Während Rassismus aufbrandet und der tatsächliche Antisemitismus neue Urstände feiert, kampagnisieren die Enkel:innen Karl Luegers und die Leitmedien eine neue Feindbildbestimmung: den sogenannten „linken Antisemitismus“. Aus diesem Anlass setzen wir uns in zwei Teilen mit Inhalt und Analyse des Antisemitismus auseinander.
Mit teils drakonischen Strafen endete am Donnerstag ein seit drei Jahren im Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara laufender politischer Schauprozess gegen führende Persönlichkeiten der kurdischen Nationalbewegung und der sozialistischen Linken der Türkei.
In unserer 10-teiligen Artikelserie der Rekonstruktion und Aktualisierung der marxistischen, linken Kritik an der „Sozialpartnerschaft“ in gewerkschaftlicher Perspektive, widmen wir uns im ersten Teil deren allgemeiner Charakterisierung als „Herrschaftsmechanismus“ des Kapitalismus.
Gegen den Rechtsruck wie dessen Wegbereiter!
In der letzten Woche gingen in Deutschland Hundertausende Menschen gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf die Straße.
Heute haben wir uns solidarisch am Protest von über 2.000 Kolleg:innen aus der IT beteiligt! In den aktuellen KV-Verhandlungen bieten die Arbeitgeber den 90.000 Beschäftigten nach sechs Verhandlungsrunden gerade mal mickrige 7,25% auf die Mindest- und 6,25% auf die IST-Gehälter.
Während der Großteil der Herbst-KV-Runden bereits abgeschlossen wurde, hakt es für die rund 90.000 Beschäftigten in der IT-Branche wieder einmal ordentlich.
Umfragen zufolge sprechen sich deutliche 82% der Beschäftigten für eine weitgehende, sowie vielfach radikale Verkürzung der Wochenarbeitszeit aus. Und zwar in einem Korridor zwischen 35 bis 25 Stunden – sprich: bis zu Forderung nach einer neuen „Kurzen Vollzeit“.
Vor 100 Jahren, am 21.1.1924, starb Lenin. Untrennbar verbunden mit seinem Denken und Wirken sind die Kämpfe und Orientierung der kommunistischen und revolutionären Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sowie der nationalen Befreiungsbewegungen.
Auf Platz 1 der größten und dringlichsten Probleme in Österreich steht für die Mehrheit im Land Umfragen zufolge nach wie vor die anhaltende Inflationswelle. Mit 7,8% lag diese auch im Vorjahr deutlich über dem EU-Durchschnitt und (nach den 8,6% 2022) ungebrochen in Höhen wie letztmals in der Hochinflationszeit der 1970er Jahre.
Heute vor 17 Jahren wurde Hrant Dink, Herausgeber der türkisch-armenischen Wochenzeitung „Agos“, in einem bis tief in den Staatsapparat hineinreichenden Komplott in Istanbul auf offener Straße erschossen. Das Motiv der Bluttat? Hrant Dink hat den ersten systematischen, staatlich geplanten und begangenen Genozid in Europa im 20. Jahrhundert offen beim Wort genannt.
Die Empörung bzw. Aufregung über das Potsdamer Geheimtreffen zur verharmlosend „Remigration“ genannten ethnischen Säuberung Europas war und ist zu Recht groß. Geflissentlich verschwiegen wurde und wird diesbezüglich jedoch weitgehend, was Martin Sellner damit meinte, dass die Idee längst in der Öffentlichkeit angekommen ist.
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