Am 2. Mai 2014 ereignete sich inmitten Europas das viehische Massaker in Odessa. Die Bilder des von faschistischen Mordbrennern und Todschlägern in Flammen gesetzten Gewerkschaftshauses gingen seinerzeit rund um die Welt.
Die Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist durchwoben von Brutalitäten der Herrschenden, Versuchen ihrer Niederschlagung und Unterdrückung, Justizskandalen und Justizmorden. Und das bereits im direkten Konnex der 1890 erfolgten Festlegung des Internationalem Kampftags der Arbeiterklasse.
Mit Amtsantritt ihrer EU-Kommissionspräsidentschaft im Juli 2019 verkündete Ursula von der Leyen großspurig, ab nun werde die EU in der internationalen Klimapolitik die Führung übernehmen – was schon seinerzeit eine bloße Augenauswischerei für Milliarden-Investitionen in einen angeblichen „grünen Kapitalismus“ war.
Die Gewerkschaft vida hat das KV-Angebot des AUA-Managements dem gewerkschaftlich organisierten Bordpersonal zur Abstimmung vorgelegt und die Kolleg:innen haben es mit überwältigender Mehrheit als unzureichend abgelehnt. Zum Unmut des Managements.
Skandalöses Vorgehen in einem Wiener Betrieb! Ein Genosse, der bei der laufenden AK-Wahl für KOMintern kandidiert, wurde diese Woche von seinem Chef gekündigt. Seine Vergehen:
Lasst uns gemeinsam Gewerkschaften und AK in wirkmächtige Kampfinstrumente der Arbeitenden umwandeln!
Da kriegt einer nicht genug: Bei einem Brutto-Gesamtumsatz von + 9,6 % auf 10,45 Milliarden Euro forderte nun Rewe-Chef Marcel Haraszti eine Ausweitung von der Laden-Öffnungszeiten.
Anstatt der Arbeitslosigkeit beschäftigungspolitisch entgegenzusteuern bzw. durch ein armutsfestes Arbeitslosengeld abzumildern, wird zum Kampf gegen die Arbeitslosen geblasen – Schluss damit!
Im neunten und vorletzten Teil unserer Serie zur Sozialpartnerschaft gehen wir tiefer auf ihre historisch geliehene Stabilität und Macht ein. Das ordnen wir in die Verschiebung der Klassenkräfteverhältnisse ein und begreifen es unter der Perspektive der tieferen ökonomischen Entwicklungen.
Der neue Sozialbericht des Sozialministeriums weist 1,3 Millionen armutsgefährdete Menschen auf. Neue soziale Ungleichheit, wachsende Armutsgefährdung und ein Abrutschen in Armut greifen immer weiter um sich.
Kommenden Veränderungen müssen gestaltet werden. Wie und von wem sie gestaltet werden ist eine Machtfrage – eine Klassenfrage!
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
