Während Rassismus aufbrandet und der tatsächliche Antisemitismus neue Urstände feiert, kampagnisieren die Enkel:innen Karl Luegers und die Leitmedien eine neue Feindbildbestimmung: den sogenannten „linken Antisemitismus“. Aus diesem Anlass setzen wir uns in zwei Teilen mit Inhalt und Analyse des Antisemitismus auseinander.
Mit teils drakonischen Strafen endete am Donnerstag ein seit drei Jahren im Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara laufender politischer Schauprozess gegen führende Persönlichkeiten der kurdischen Nationalbewegung und der sozialistischen Linken der Türkei.
Im Oktober 2019 entbrannte in Chile eine millionenstarke Protestbewegung, gegen die sich der rechte Staatspräsident und fünftreichste Mann des Andenstaats, sowie immer stärker unter Druck geratene Sebastián Piñera nur unter Einsatz des Militärs halten konnte. Parallel damit steht auch der seit langem währende Kampf der indigenen Mapuche Chiles immer stärker im Feuer.
Vom 31. Oktober bis 12. November tagt in Glasgow zum 26. Mal die „Conference of Parties“ (COP26), also jene 197 Staaten, die sich den Klimaverträgen der Vereinten Nationen verpflichten. Unmittelbar erwartet werden 120 Staats- und Regierungschefs sowie rund 25.000 Delegierte.
Am Abend des 2. November 2020 wurde Wien von einem terroristischen Attentat erschüttert. Der Attentäter, ein bekennender Jihadist und IS-Sympathisant tötete vier Menschen, und verletzte weitere teilweise schwer. Der Angriff zielte wahllos mordend darauf ab, Angst und Hass zu verbreiten.
Zu Beginn der Pandemie haben viele Politiker*innen in der EU angekündigt, den Impfstoff zu einem öffentlichen Gut machen zu wollen – doch ein Blick auf die vergebenen Förderungen und die laschen Auflagen machen diese Aussagen zu bloßen Lippenbekenntnissen.
Die schuldenfinanzierten Hilfs- und Rettungspakete, die Österreich durch die Krise getragen haben, werfen immer mehr die Frage auf: Wer soll das bezahlen? Denn so prinzipiell richtig es war, angesichts der tiefsten kapitalistischen Krise seit 1929ff zu klotzen und nicht zu kleckern, wirft die Geldschwemme, mit der die Corona- und Wirtschafts-Krise zugeworfen wurde, in ihrem Gefolge natürlich auch diese Fragestellung in aller Brisanz mit auf.
Zum aktuellen Ausnahmezustand und Militäreinsatz gegen die Indigenas in Guatemala – Nach Chiles Staatsoberhaupt Sebastián Piñera, hat nun auch Guatemalas seit Jänner 2020 amtierender rechter Präsident Alejandro Giammattei den Ausnahmezustand gegen indigene Gebiete im Armenhaus Mittelamerikas verhängt.
Immer wieder wachsen in der Geschichte KommunistInnen und RevolutionärInnen an ihren Aufgaben zu herausragenden Persönlichkeiten und legen theoretische Einsichten für den weiteren Kampf. Dabei entspannen sich vielfach auch Parallelen, die sich bis ins Biographische erstrecken. Das gilt nicht zuletzt etwa für die Lebenswege und Denkeinsätze des bedeutenden österreichischen Kommunisten Alfred Klahr und des nicht minder einflussreichen türkischen Revolutionärs Ibrahim Kaypakkaya.
Statistisch gesehen arbeiten Frauen mit heute, 25. Oktober, dem österreichischen Equal Pay Day 2021, gratis bis zum Jahresende. Das heißt, rein rechnerisch haben männliche Kollegen bis heute also durchschnittlich schon so viel verdient, wie weibliche Kolleginnen in Österreich aufgrund der geschlechtsspezifischen Lohnschere bis Ende des Jahres verdient haben werden.
Noch einmal wider dem Alarmismus und ökonomisch-demografischen Analphabetismus in der Pensionsdebatte – Am Montag ist Equal Pay Day 2021. Statistisch gesehen arbeiten Frauen in Österreich ab diesem Tag bis zum Jahresende gratis. Um noch eine ganze Facette trister liegt es zwischen Männern und Frauen beim Pensions-Gap.
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