Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Corona noch Blockade auf
Von Michael Wögerer, Vorsitzender der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft (ÖKG)
Wie fast alle Länder dieser Erde hat auch Kuba mit der Coronavirus-Pandemie und den daraus folgenden gesellschaft- und wirtschaftlichen Folgen zu kämpfen. Doch die größte der Antillen-Inseln hat es dank umsichtiger Politik und eines weltweit vorbildlichen Gesundheitssystems geschafft die medizinischen und sozialen Konsequenzen für die rund 11,3 Millionen Einwohner gering zu halten.
Am 23. Jänner 2021 lag die Zahl der aktiv mit COVID-19 infizierten Menschen in Kuba bei 4.553, seit Auftreten der ersten Fälle (12.3.2020) sind bisher 191 Menschen daran gestorben. Zum Vergleich starben in Österreich bereits 7.362 Menschen an und mit dem Virus, täglich kommen zwischen 1.000 und 2.000 Neuinfizierte dazu.
#CubaSalvaVidas
Die Maßnahmen in Kuba sind vielfältig und lassen sich nicht allein auf Notfalls-Maßnahmen im Zuge der Pandemie reduzieren. Hinter den guten Zahlen steht ein über Jahre hindurch entwickeltes Präventionskonzept und eine flächendeckende und kostenlose Gesundheitsversorgung aller Kubanerinnen und Kubaner.
Der in Havanna lebende Österreicher Gerald Schüßl und seine kubanische Partnerin Claudia Maceo schilderten dies in ihrem Beitrag für das ÖKG-Magazin CUBA SI folgendermaßen:
„Während auf der ganzen Welt drastische Maßnahmen getroffen werden, um die Menschen vor dieser Krankheit zu schützen, zeigt sich in Kuba was wirklich zählt. Ein funktionierendes, für alle zugängiges Gesundheitssystem. Ein System, das niemanden ausschließt oder vergisst, vor allem aber ein System, dem kein Preisschild umgehängt wird. Nicht die Wirtschaftlichkeit zählt, sondern die Gesundheit der Kubanerinnen und Kubaner. Mehrere Zehntausende Ärzte und Medizinstudenten sind unermüdlich auf den Beinen, um der Krankheit Einhalt zu gebieten. Täglich werden die Menschen besucht, Verdachtsfälle dokumentiert und der Situation entsprechend betreut. Keiner wird sich selbst überlassen. […] Was in Europa wochenlanger Diskussionen bedarf wird in Kuba schnell und unaufgeregt umgesetzt. Innerhalb von kürzester Zeit waren alle Kubanerinnen und Kubaner mit kostenlosen Gesichtsmasken ausgestattet und niemand geht ohne diese außer Haus. Alle Geschäfte und Restaurants wurden mit Desinfektionsmitteln versorgt und setzten die Pandemievorgaben peinlichst genau um. Pünktlich um 11 Uhr informiert Francisco Durán García, Direktor im Gesundheitsministerium für Pandemien und Hygiene, im Fernsehen über die aktuelle Situation, ohne politisches Kleingeld zu machen. Wenn zu handeln ist, wird gehandelt, gibt es vereinzelte Brennpunkte so werden diese binnen Stunden untersucht und für die übrige Bevölkerung gesperrt,… Was allerdings am wichtigsten ist, wir fühlen uns sicher und betreut.“
Der kubanische Sozialismus schützt jedoch nicht nur seine eigene Bevölkerung, sondern hilft mit weltweiten Ärztemissionen im Kampf gegen den globalen Virus. Schon vor der Pandemie waren rund 30.000 kubanische GesundheitshelferInnen in 61 Ländern tätig, im vergangenen Jahr kamen nochmals 53 „Henry Reeve“-Brigaden in mehr als 40 Ländern hinzu. Kein Wunder, dass es zahlreiche Initiativen gibt die „Armee der Weißkittel“ – wie Fidel Castro die kubanischen MedizinerInnen im Ausland nannte – mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen.
„Die Belagerung und Belästigungen werden verschärft, Wut und Perversität nehmen zu“
Im selben Ausmaß wie das Ansehen Kubas in der Welt in den letzten Jahren zunahm, so stieg auch die Aggression des US-amerikanischen Imperialismus gegen den sozialistischen Nachbarn. Trotz internationaler Ablehnung verschärften die USA unter Trump kontinuierlich die völkerrechtswidrige Blockadepolitik gegen Kuba. „Die Belagerung und Belästigungen werden verschärft, Wut und Perversität nehmen zu“, kritisierte Miguel Díaz-Canel, Präsident der Republik Kuba, auf seinem Twitter-Account.
Erfreulicherweise hat die Kubanische Revolution seit 1959 nun auch den 11. US-Präsidenten überstanden. Und soviel Zuversicht sei mir erlaubt: Sie wird auch den 78-jährigen Joseph Robinette Biden, Jr. überstehen, um das Dutzend voll zu machen.
Von kubanischer Seite gibt es keine großen Erwartungen an „Sleepy Joe“. Bidens Ziel wird sein, Druck auszuüben, um einen „demokratischen Wandel“ in Kuba zu erreichen, analysiert das lateinamerikanische Zentrum für Geopolitik die künftige Politik der US-Regierung. „Es wird erwartet, dass er dies mit Instrumenten der soft power tun wird; es ist eine Änderung der Taktik, aber nicht des Endziels regime change“, so die Experten.
„Sofortige Rücknahme dieses Aktes der Lüge, Zynismus und Heuchelei!“
In der letzten Woche seiner Amtszeit hat Trump noch einen Akt der Bosheit gegen Kuba gesetzt. Neben dem Iran, Nordkorea und Syrien steht Kuba nun wieder auf der Liste von Staaten, die für die USA als „Unterstützer des Terrors“ gelten. Unter Präsident Obama und Vizepräsident Biden war Kuba erst 2015 von dieser Liste entfernt worden.
Die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft verurteilte diese Entscheidung in einer Stellungnahme aufs Schärfste und verwies ihrerseits auf den „Staatsterror“ der USA, der „bisher 3.478 Tote und über 2.000 dauerhaft behinderte, verstümmelte und traumatisierte Menschen in Kuba gefordert“ hat. Zudem habe die „seit fast 60 Jahren bestehende völkerrechtswidrige und unmenschliche Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“ die Entwicklung Kubas „nachhaltig geschädigt und durch die Sanktionen Leid und Tod in der Bevölkerung Kubas verursacht“.
Auswirkungen der Blockade auf Drittstaaten
Bei der Blockade der USA gegen Kuba handelt es sich jedoch nicht nur um einen bilateralen Konflikt, der ausschließlich diese beiden Länder betrifft, sondern auch für Drittstaaten erhebliche Hindernisse darstellt und zuweilen Investitionen auf der Karibikinsel verhindert. Nachdem die Trump-Regierung den dritten Abschnitt des Helms-Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt hatte, wurden sogar einige europäische Firmen in den USA verklagt.
Europaweite Kampagne „Unblock Cuba“
Solange die US-Blockade existiert, müssen die Freundinnen und Freunde Kubas dagegen mobil machen. Mit geeinten Kräften werden deshalb in den nächsten Wochen und Monaten Kuba-Solidaritätsgruppen, fortschrittliche Organisationen und Medien aus der BRD, Österreich, der Schweiz, Schweden, Dänemark, Finnland, Großbritannien, Spanien, Frankreich, Tschechien, Slowenien und weiteren europäischen Ländern die US-Administration und deren europäische Zudiener unter Druck zu setzen. Die auf Initiative der marxistischen Tageszeitung junge Welt im Vorjahr erstmals im deutschsprachigen Raum durchgeführte Kampagne #UnblockCuba findet heuer ihre erweiterte Fortsetzung im europäischen Maßstab. Mit Plakaten, Flyern, Postkarten und in TV- und Radiospots sollen die Menschen über die verbrecherische Blockade aufgeklärt und zum Widerstand dagegen aufgerufen werden.
Alle Informationen zur Kampagne finden sich auf unblock-cuba.org.
