… so würden die westlichen Medien per Aufmacher titeln, ginge es um Russland, China oder irgendwelche unbotmäßigen Staaten. Dabei ist vielmehr das krachende Votum, das sich die USA regelmäßig in UN-Vollversammlungen ob ihres Sanktionsregimes gegen Kuba als Klatsche einfängt, regelrecht unvergleichlich auf weiter Flur – den Leitmedien aber kaum einer Notiz, geschweige denn ihre Titelseiten wert. Letztes Jahr blieb „God’s Own Country“ allein mit Israel gegen 184 Stimmen – die tatsächlich die allesüberwältigende Mehrheit und Geschlossenheit der andernorts (in „fast postkolonialer“ Weise und unter „permanenter Beleidigung des Globalen Südens“, wie auch Völkerrechtler monieren) viel beschworenen „internationalen Gemeinschaft“ bilden.
„Unblock Cuba!“ Kundgebung 3. November 2022
17.00 bis 18.30 Uhr vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Wien (U1 Kaisermühlen). Die ÖKG und auch wir als KOMintern rufen alle fortschrittlichen Menschen dazu auf, gemeinsam ein deutliches Zeichen zu setzen: Unblock Cuba!
Und letzten Dezember votierten die USA zusammen mit der Ukraine als einzige UN-Mitgliedsstaaten gegen eine Resolution, in der die Verherrlichung des Nazismus und gegenwärtige neonazistische Bestrebungen verurteilt wurden. Den Medien war diese Ungeheuerlichkeit noch nicht einmal eine Schlagzeile wert. Freilich, alleine daraus eine „internationale Isolierung“ der USA zu zimmern, kam (zu Recht) niemanden in den Sinn – auch wenn es mehr als vielsagend war.
Das US-Sanktionsregime gegen Kuba unmittelbar-direkt betreffend verhält es sich allerdings in der Tat anders, als hinsichtlich zahlreicher der Öffentlichkeit präsenteren Abstimmungsergebnisse in der UN-Vollversammlung. Denn diesbezüglich sind die USA mittlerweile wirklich global schlicht isoliert. Und das in einer regelrecht unvergleichlichen Weise, ganz zu schweigen von der „eingeschränkten Verwendungsweise“ des Begriffs der „internationalen Gemeinschaft“, die „nur die USA mit ihren (westlichen) Verbündeten umfasst“, wie der Göttinger Völkerrechtler, Richter am Kosovo Sondertribunal in Den Haag, Verteidiger am Internationalen Strafgerichtshof und Berater der kolumbianischen Sondergerichtsbarkeit für den Frieden zunehmend moniert. Denn das seit 1960 verhängte, älteste und seit 62 Jahren immer weiter ausgebaute US-amerikanische Sanktionssystem, wird mittlerweile selbst von den engsten Verbündeten, Getreuen und Vasallen Washingtons (darunter den EU- und NATO-Staaten) Jahr für Jahr offen verurteilt. 2016 fiel das Abstimmungsergebnis gegen den völkerrechtswidrigen US-Wirtschaftskrieg gegen die Rote Insel mit 191:0 (!) sogar geradezu historisch aus.
Am 19. Oktober 1960 leitete der damalige US-Präsident Dwight D. Eisenhower mit einem Exportverbot für Kuba die längste Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ein, die je gegen ein Land verhängt worden ist. Genauso lange widersteht die Bevölkerung der Insel allen Versuchen, ihr Land wieder in die Abhängigkeit von den USA und transnationalen Konzernen zu zwingen – obschon die US-Blockadepolitik das Land gerade schwer in der Mangel hat und vielfach dramatische Auswirkungen auf das Alltagsleben und die Wirtschaftsentwicklung hervorruft.
Was jedoch selbst im Zusammenhang des noch aus dem „Kalten Krieg“ entstammenden Embargos und sich gegen den „Socialismo Tropical“ im „US-Hinterhof“ richtende Sanktionsregime vielfach unterbeleuchtet bleibt: die Vereinigten Staaten haben in ihrem Sanktions-Amoklauf zur Durchsetzung ihrer globalen Interessen – allein oder zusammen mit den EU-Staaten – mittlerweile Sanktionen, Embargos und Wirtschaftsblockaden gegen über 40 Länder (!) verhängt. Und dieses zwischenzeitlich (von offenen Kriegsgängen, Militäroffensiven, diversen Interventionen, Umstürzen, Geheim- und Regime Change-Operationen oder orchestrierten Farbenrevolutionen abgesehen) bevorzugte Kampfmittel gegen unliebsame oder den USA einfach nur ungenügend kooperative Staaten reicht dabei buchstäblich von A wie Afghanistan bis Z wie Zimbabwe (!).
Am kommenden Mittwoch und Donnerstag, 2. und 3. November, wird die von Kuba bereits seit 30 Jahren jährlich in die UN-Vollversammlung eingebrachte Resolution, in der die Blockade der Insel durch die USA als völkerrechtswidrig verurteilt wird, erneut diskutiert und verabschiedet werden. Am Tag der Abstimmung in New York (3.11.) lädt die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) von 17.00 bis 18.30 Uhr daher ihrerseits abermals zu einer Kundgebung vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Wien (Vorplatz der U1 Kaisermühlen/VIC), um unserer Solidarität mit dem kubanischen Volk und ihrer Revolution Ausdruck zu verleihen. Die ÖKG und auch wir als KOMintern rufen alle fortschrittlichen Menschen dazu auf, gemeinsam ein deutliches Zeichen zu setzen: Unblock Cuba!
