Gesundheit, Pflege, Soziales: her mit den Milliarden!

„Wir wollen echte Sozial-, Gesundheits- und Pflegemilliarden: Leistungen ausbauen & Arbeitsbedingungen verbessern!“

Julia Simsek

Freizeitpädagogin
Wien, Liste 11

In den letzten Jahrzehnten wurde unser, in mehr als 100 Jahren hart erstrittenes Sozial- und Gesundheitssystem permanent angegriffen und ausgehöhlt.

Es wird – medial und von der Politik – oft als „Geschenk“ denunziert. Doch es sind im Gegenteil vielfach Versicherungsleistungen, für die man jahrelang eingezahlt hat. Oder die Leistungen werden aus den Massensteuern (Lohn- und Mehrwertsteuer), die wir Arbeitenden tragen) finanziert. Dass das Sozialsystem – wie auch die Pensionen – unfinanzierbar sei, ist eine glatte Unwahrheit! Es kommt eben auf die Verteilung und darauf an, woraus sich die staatlichen Einkünfte speisen, und genau hier läuft etwas schief.

Die sozialen Dienstleistungen werden immer mehr in marktökonomische Richtlinien gezwängt – nicht, was die Menschen brauchen ist das Maß der Dinge, sondern was die öffentliche Hand zu zahlen bereit ist. So reduzieren und verschlechtern sich die Angebote und die Arbeitsbedingungen der dort Beschäftigten, und die Un-gleichheiten in der Gesellschaft verschärfen sich.

KOMintern fordert:

  • Quantitativer und qualitativer Ausbau der Gesundheitsleistungen!

  • Abschaffung aller Selbstbehalte im Gesundheitssystem!

  • Anhebung und Ausbau des Pflegegelds – Garantie einer hochwertigen Betreuung und Pflege, unabhängig vom Einkommen!

  • Echte Sozial-, Gesundheits- und Pflegemilliarden für den Ausbau sozialer Dienstleistungen und zum Abbau der Arbeitsintensivierung für die hier Beschäftigten – denn gute Arbeit braucht gute Bedingungen!

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