Gerechtigkeit für Jina Mahsa Amini! – sowie nochmals zum Schlüsselereignis der Geschichte des Irans 1953

Kaum ein Historiker bezweifelt, dass der anglo-amerikanische Putsch im Iran 1953 den Schlüssel zum Verständnis dessen weiterer Entwicklung bis zur Islamischen Revolution 1979 und wesentlicher Aspekte der politischen Lage in der Gegenwart bildet. Natürlich wäre es vermessen und verquer, die Geschichte und Situation des Irans irgendwie alleinig aus den Augusttagen 1953 und der Rolle der US-Politik begreifen zu wollen. Aber ohne diesem Schlüsselereignis und der Verantwortlichkeit Washingtons für die Großwetterlage, lassen sich die vielfältig verwobenen Dimensionen in der „Islamischen Republik Iran“ nicht verstehen. Die tagesaktuellen Ereignisse lassen sich dagegen umfänglich der medialen Berichterstattung entnehmen und auch wir gehen am Samstag wieder in Solidarität mit der Protestwelle gegen die Unterdrückung der iranischen Frauen durch das herrschende Mullah-Regime auf die Straße. Gleichwohl wollen wir – anknüpfend an und unseren jüngsten Beitrag abrundend – nochmals eingehender das Ende des kurzen iranischen Frühlings, dessen Folgen, die dahinterstehende US-Globalstrategie um ihre Vorherrschaft und die damit einhergehenden Weichenstellungen in Teheran in den Blick rücken. Unter diesem Fokus sind sowohl bereits angezogene Punkte nochmals vertieft und die Thematik unter dieser konzentrierten Perspektive ergänzt und erweitert.

„Mein einziges Verbrechen bestand darin, dass ich die iranische Ölindustrie nationalisierte und das Netzwerk des Kolonialismus zerschlagen habe.“

so der im damaligen Staatsstreich gestürzte national-demokratische Premier Mohammad Mossadegh vielsagend

National-demokratische Kräfte und Mossadeghs Programm der Verstaatlichung der Erdölindustrie und Sozialprojekt

Der kurze iranische Frühling ist denn auch untrennbar mit dem Namen und Wirken Dr. Mohammad Mossadeghs verknüpft, der 1953 durch einen westlich orchestrierten Putsch gegen den national-demokratischen Premier ein abruptes Ende fand. Denn Mossadegh schickte sich an, die reichlichen Ölquellen des Landes aus dem Griff der internationalen Öl-Multis zu lösen und in die Hände des iranischen Staats zu überführen sowie die Macht und Rolle des Schahs republikanisch auf eine reine Repräsentationsfunktion zu beschneiden. Bereits 1944 kündigt er diesbezüglich im iranischen Parlament sein Programm an, dass die iranische Regierung keine Erdölkonzession mehr an ausländische Firmen vergeben und die bestehenden Verträge des unter britischer Vorherrschaft und Ausbeutung stehenden Landes annullieren werde. Seit 1906 wurden die iranischen Ölquellen quasi in Form eines Monopols von Großbritannien ausgebeutet und die Profite fast vollständig von der englischen Ölindustrie angeeignet. In der alles überragenden Erdölförderstadt Abadan – aus deren Raffinerie damals rund 90% des in Europa gehandelten Erdöls stammte – herrschten koloniale Verhältnisse, die bisweilen sogar an ein Apartheitssystem grenzten. Die berühmt-berüchtigte Aufschrift an deren Trinkbrunnen: „Nicht für Iraner“, mag als Chiffre dafür stehen.

Unter dem Programm Mossadeghs sammelten sich die bürgerlich-demokratischen und um nationale Unabhängigkeit strebenden Kräfte in einem 6 Parteien-Bündnis mit antiimperialistischer Tendenz in der Nationalen Front. Zeitgleich erhielt die national-demokratische Befreiungsbewegung während und unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg auch einen starken Antrieb. 1951 wurde Mossadegh schließlich Premierminister des Irans und schritt zur Umsetzung seines breit getragenen Programms und verkündete die Verstaatlichung Erdölindustrie, die Förderung der heimischen Industrie und die Auflösung der „Imperial Bank of Iran“. Das Programm fanden in machtvollen Demonstrationen der Massen dafür seinen hegemonialen Widerhall. Die Erlöse aus dem nationalisierten Ölexport wiederum, sollten einem umfassenden Sozialprogramm dienen. In erster Linie zunächst einer Agrarreform, die in Mossadeghs Verstand nur eine Chance hatte und funktionieren konnte, wenn zum einen die Großgrundbesitzer entschädigt und zum anderen günstige Kredite zur Versorgung der bäuerlichen Kleinproduzenten zur Verfügung gestellt würden. Darüber hinaus beinhaltete sein Sozialprogramm die für den Iran seiner Zeit nicht unbeträchtliche Finanzierung der Milderung der sozialen Ungleichheit im Land. Bereits seinerzeit unterstützten übrigens auch schiitische Mullahs durch Fatwas – religiöse Rechtsgutachten – die Forderung nach Nationalisierung. Am 19. April 1951 verabschiedete das iranische Parlament schließlich einstimmig das Gesetz zur Nationalisierung der Ölindustrie. Das alarmierte wiederum sowohl die britische wie die US-Regierung aufs äußerste – obwohl Mossadegh deren ehemaligen Betreibern Entschädigungen und Ausgleichszahlungen angeboten hatte –, die daraufhin gemeinsam auf seinen Sturz hinwirkten.

CIA und MI6: Regime Change und Rettung der Monarchie im Iran 1953 – samt Dokumente Langleys

Die CIA bekam den Auftrag, unter Brigadegeneral Norman Schwarzkopf (Vater des späteren US-Oberkommandanten im Zweiten Irakkrieg), die Angelegenheit in Kooperation mit den Spitzen der iranischen Armee zu erledigen. Zugleich reiste Geheimdienstmajor Kermit Roosevelt (der Sohn des 1919 verstorbenen Präsidenten Theodore Roosevelt und Leiter des CIA-Dezernats für den Nahen und Mittleren Osten) in geheimer Mission unter falschen Namen nach Teheran. Eine prominente Rolle in dieser Langley-Operation „Ajax“ hatte ebenfalls der bekannte, damalige US-Botschafter im Iran, Richard Helms, inne – zugleich stellvertretender Leiter des Bereichs Verdeckte Aktionen. Großbritannien wiederum schritt, in der „Operation Boot“, zur größten Mobilisierung seiner Flotte seit dem Zweiten Weltkrieg – um, wie man vorgab, „das Leben von Untertanen der Krone zu schützen“. Das britische Empire verhängte mit seiner Seestreitmacht zugleich eine rigorose Seeblockade zur Unterbindung iranischer Ölausfuhren, um die neue Führung des Iran in die Knie zu zwingen. Gleichzeitig wurden iranische Konten im Vereinigten Königreich beschlagnahmt und für Teheran wichtige Importgüter mit einem Embargo belegt. Der britische Außenminister Anthony Eden, der schon zeitlich zusammen mit Vertretern des MI6 Washington aufsuchte, verglich Mossadegh für sein „Vergehen“, gegen die Interessen des Empires zu verstoßen, in seinem Polit-Fieberwahn mehrmals mit Hitler.Ziel der Operationen war, wie es in einem seinerzeitigen CIA-Dokument heißt: „Installierung einer pro-westlichen Regierung im Iran.“ Bzw. konkreter noch: „Sturz der Mossadegh-Regierung und ihre Ersetzung durch eine pro-westliche Regierung.“ Nachdem Mossadegh einen lediglich der Ausschaltung des britischen Konkurrenten dienenden Deal der USA ablehnte, auf die Verstaatlichung des iranischen Öls zu verzichten und das Land stattdessen „amerikanischer Hilfe zu öffnen“, war sein Schicksal endgültig besiegelt. Am 13. Juli 1953 schrieb die „New York Post“ bereits offen: die Regierung in Teheran werde „noch vor Jahresende fallen, Mossadegh vermutlich durch Armeekreise überwältigt, die besonders enge Bande zu Washington haben.“ Die CIA selbst notierte nach ihrem erfolgreich geführten Staatsstreich zur Operation „Ajax“: „Die Entfernung Mossadeghs von der Macht wurde am 19. August 1953 erfolgreich vollzogen.“ Und dieser Blick hinter den Schleier der „Firma“ ist beiweilen nicht nur von historischem Interesse.

Die geostrategische Interessenslage Washington und US-Panik vor Neutralismus und Blockfreiheit

Eine gleichzeitig nicht zu unterschätzende Rolle spielt darin auch geostrategische Interessenslagen Washingtons und Londons. Das englische Empire hatte gerade seine unfreiwilligen Rückzüge u.a. aus Indien, Palästina und Griechenland angetreten und sah nun auch seine Vorherrschaft im Iran vor einem unmittelbaren Aus. In den USA wiederum kursierte in den herrschenden Kreisen das „Gespenst“ einer außenpolitischen „Neutralität“ des „Frontstaats“ an der sowjetischen Grenze.„Sollte sich“, so der bekannte deutsche Amerikanist und Historiker Bernd Greiner die globalstrategischenErörterungender US-Administration auf den Punkt bringend, „neben Jawaharlal Nehru in Indien und Juan Perón in Argentinien ein weiteres Schwergewicht aus einer aufstrebenden Nation für die Blockfreiheit stark machen und einen von Washington wie Moskau unabhängigen ‚dritten Weg‘ anvisieren, drohte [aus Washingtons Sicht] die Front gegen den internationalen Kommunismus zu kippen.“Unbeschadet dessen, dass Mossadegh – was auch die CIA und das Pentagon wussten – beiweilen kein Revolutionär, geschweige denn „Roter“ oder Kommunist war (und auch gegenüber dem Nachbarn im Norden, der Sowjetunion, auf eigenständige Weg Teherans insistierte). Ja, selbst das Verbot der kommunistischen Tudeh-Partei von 1948 blieb in seiner Amtszeit 1951 bis 1953 in Kraft, die Partei konnte ihre Tätigkeit nun allerdings quasi toleriert unter halblegalen Bedingungen ausüben.

CIA: Operation „Ajax“ „erfolgreich vollzogen“

Zwar scheiterte der erste Versuch im August 1953 Mossadegh zu stürzen, und Schah Reza Pahlawi floh Hals über Kopf nach Rom nachdem Hundertausende für Mossadegh auf die Straßen strömten und den Schah als „Verräter“ verurteilten. Aber schon wenige Tage später ließen putschende Generäle, angeleitet von CIA-Agenten und dem britischen MI6 resp. SIS, Panzer in Teheran auffahren. Unter diesem militärischen Schutzschirm der Putschisten sowie einem bezahlten Mob kehrte der Schah umgehend zurück, oder genauer: wurde von der CIA nach Teheran zurückgeflogen, und die gekauften Offiziere, Polizisten und Schlägerbanden einfacher, armer Menschen vollzogen mit ihm an der Spitze den Staatsstreich. Der Leiter der US-Militärmission in Teheran Generals Stewart bekannte später stolz: „Die Gewehre der Soldaten, die LKW und Panzerwagen, in denen sie fuhren, die Fernmeldemittel – das alles hatten wir geliefert. Hätten wir das nicht getan, dann wäre die gegen die USA eingestellte Regierung wohl weiter an der Macht geblieben.“ Mossadegh wurde wegen „Hochverrats gegen die Monarchie“, „Anschlag auf die Krone“ und „Versuchs, die Republik zu proklamieren“ zum Tode verurteilt (was aufgrund seiner ungeheuren Beliebtheit im Lande im Anschluss jedoch in eine mehrjährige Haft und einen darauffolgenden Hausarrest umgewandelt wurde), zwei Minister hingerichtet. Mit der Volksbewegung wiederum wurde drakonisch abgerechnet, das Land von staatlichem Terror überflutet und die Führer der kommunistischen Tudeh-Partei hingerichtet, zahlreiche Mitglieder und AnhängerInnen der Partei für viele Jahre eingekerkert. Die Verstaatlichung der Erdölindustrie wurde dagegen rückgängig gemacht und dem US-amerikanischen Öl-Kapital freier Zugang gewährt. Der Schah wurde wieder an die Macht gehievt und das Land in einen der treuesten Vasallen der USA in der Region verwandelt. Die Schlapphüte Langleys notierten, wie ausgeführt, sichtlich selbstzufrieden: „Die Entfernung Mossadeghs von der Macht wurde am 19. August 1953 erfolgreich vollzogen.“

Die Verwandlung des Iran in einen amerikanischen Militärstützpunkt und die nuklearen Ambitionen Teherans unter dem Schah

Nach einem Übergansintermezzo unter Putschgeneral Fazlollah Zahedi übernahem Schah Reza Pahlawi auch die Regierungsgeschäfte und führte danach eine der brutalsten Regentschaften der Nachkriegszeit. Zugleich rüstete er das Land mit US-Unterstützung und einem Anspruch auf regionale militärische Vormacht bis zum Horn von Afrika und den Küsten Indiens auf und schloss sich dem mittelöstlichen imperialistischen Militärpakt CENTO und verwandelte den Iran in einen amerikanischen Militärstützpunkt an der Südgrenze der Sowjetunion an. Selbst die nuklearen Ambitionen Teherans stießen in Washington auf eine aufgeschlossene Atmosphäre und fanden unter der Präsidentschaft Nixons sogar tatkräftige Unterstützer. Atomwaffen in der Hand eines Diktators sind solange kein Problem, meinte dazu dessen Außenminister Henry Kissinger, wie dieser Diktator an der Seite der Vereinigten Staaten steht.

Der Aufstieg des politischen Islam im Iran und die Reislamisierung des Nahen und Mittleren Ostens

Die ungeheure Unterdrückungspolitik gegen jedwede demokratischen Kräfte, soziale Misere und grassierende Inflation wiederum ebnete als Folge mehr und mehr der islamischen Opposition den Boden. Bereits die Proteste im Sommer 1963 machten dies in ersten Ansätzen absehbar. Die Moscheen und Religionsschulen bildeten immer stärkere Zentren der Opposition und Orte der Zuflucht für Unzufriedene. Begleitend damit nahm die Politisierung des Islam Fahrt auf, nochmals verstärkt durch die generellen Reislamisierungsprozesse im Nahen und Mittleren Ostens seit 1967, im Gefolge der militärischen Niederlage der arabischen Armeen im sogenannten Sechstagekrieg. In den 1970er Jahren entwickelten sich die Moschen, Geistlichen und die Basars dann zu regelrechten Hochburgen der Anti-Schah-Bewegung. Für den Iran lässt sich die Situation in den Worten eines marxistischen Autorenkollektivs zur Geschichte des Islams unter Leitung von Martin Robbe kurz dahingehend zusammenfassen: „Neue Widersprüche [brachen] hervor bzw. verschärften vorhandene. Die wachsende Abhängigkeit von westlichen Industriestaaten, insbesondere von den USA, die mit einer feindseligen Haltung gegenüber progressiven arabischen Staaten und einer allgemeinen ‚Verwestlichung‘ einherging, verletzt die patriotischen Gefühle vieler Iraner. Das Regime unterdrückte grausam jede oppositionelle Regung. Fast alle Klassen und Schichten der Gesellschaft waren mit ihm unzufrieden; eine Ausnahme bildeten die mit dem Auslandskapital zusammenarbeitenden Gruppe der Großbourgeoisie und die verbürgerlichten Großgrundbesitzer, die – in Kollaboration mit Mitgliedern der kaiserlichen Familie, der Generalität, Technokraten und hohen Beamten – auch durch gesetzwidrige Aktionen enorme Gewinne erzielten. Mitte der siebziger Jahre zeichnete sich eine ernste gesellschaftliche Krise ab.“ Unter den gegebenen Bedingungen des seit dem 7. Jahrhundert schiitisch geprägten Iran und der Politisierung des Islam rückte dabei die religiöse Opposition ins Zentrum. Das marxistische Autorenkollektiv unter Martin Robbe führte dazu zu Recht aus: „Die religiöse Opposition hatte Vorteile: Ihr standen Tausende von Moschee im Land zur Verfügung, in denen sich ihre Angehörigen ziemlich gefahrlos treffen konnten und von deren Kanzleien Geistliche den Sorgen und Nöten wie dem Protest des Volkes in verständlicher und einprägsamer Sprach Ausdruck verliehen. Die säkulare Opposition, insbesondere ihr linker Flügel, hatte demgegenüber keine Möglichkeit, legal zu arbeiten, sondern war schweren Repressalien ausgesetzt. Die Linke war zudem ideologisch, politisch und organisatorisch zerrissen. Unter diesen Gegebenheiten übernahmen Geistliche die Führung der Anti-Schah-Bewegung und schlossen alle oppositionellen Kräfte in einer de-facto-Einheitsfron zusammen.“ Die Opposition und Massen forderten Freiheit, Unabhängigkeit und eine Republik. Die islamischen Rechts- und Religionsgelehrten sowie Ajatollah Komeini an der Spitze der Volksbewegung erkoren darauf die „islamische Republik“ zu einer zentralen Forderung der iranischen Revolution.

Letzte verzweifelte Versuche Washingtons und des Pentagon sich dem Gang der Ereignisse noch zu widersetzen

Während der Schah bereits gestürzt war, versuchten die US-Administration sich noch mit allen Kräften dem Gang der Ereignisse zu widersetzen. Noch am 4 Jänner entsandte die US-Regierung ein weiteres Mal eiligst ihren Stellvertretenden Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa,General Robert Huyser, der schon im Herbst zu Besprechungen über eine militärischen „Niederschlagung der Streiks“ überhaps den Flieger nahm, nach Teheran. „Er sollte mit Hilfe des iranischen Militärs dafür sorgen, dass, wenn schon der Schah nicht zu halten war, zumindest eine ‚amerikafreundliche‘ Regierung an seine Stelle trat“, so Martin Robe et al. „Huyser scheiterte mit seiner Mission. Doch auch da gab die Carter-Administration noch nicht auf. Am 11. Februar 1979, Huyser war in sein Stuttgarter Hauptquartier zurückgekehrt, fragte der Stellvertretende Verteidigungsminister Charles Duncan aus Washington bei ihm an, ob er bereit sei, sich erneut nach Teheran zu begeben und einen Militärputsch zu leiten.“ Der Entschlossenheit der USA sich dem Verlust des „engen und entschlossenen Verbündeten, der für den Schutz der westlichen Interessen am Persischen Golf sorgte“ – wie General Huyser resümierte – zu widersetzen, war (und ist) jedes Mittel recht. „Doch wurden sich die Beteiligten, als sie die Situation und die Erfolgsaussichten eingehender erörterten, darüber klar, dass es dafür zu spät sei.“ Selbst die CIA, die mit dem Putsch 1953 ein Gesellenstück ihrer außenpolitischen Bedeutungszunahme im Werkzeugkoffer des Weißen Hauses ablieferte, musst sich in einer internen Auswertung der Ereignisse zur Einsicht durchringen: „Man war fälschlicherweise der Meinung“, so die gleichwohl mächtige „Firma“ in Langley, „die Entwicklung in der Dritten Welt nach Belieben … lenken zu können.“ Allerdings sollte man sich, gerade heute, keinen Illusionen über die gleichviel felsenfeste Entschlossenheit Washingtons, des Pentagon und Langleys hingeben, die US-Vorherrschaft unter allen Bedingungen mit Operationen und Missionen der Flurbereinigung und der Welt(un)ordnung in Stein meißeln zu wollen. 

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