Warum KOMintern?

Ein Kommentar von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit

Otto Bruckner ist Vorsitzender der Partei der Arbeit und war AK-Rat für KOMintern in Wien.

Die Vollversammlungen der Arbeiterkammer sind die sogenannten Arbeiterparlamente. Sie werden alle fünf Jahre von allen Mitgliedern der AK gewählt. AK-Mitglied ist jede/r Beschäftigte und auch die meisten Arbeitslosen.

Die AK hat viele Aufgaben. Viele Kolleginnen und Kollegen wissen wohin sie gehen sollen, wenn sie um ihren Lohn oder ihr Gehalt geprellt werden, wenn sie Überstunden machen, die sie nicht bezahlt bekommen, oder wenn die Firma zusperrt. Die Rechtsabteilung ist die wohl bekannteste Einrichtung der AK, sie berät und unterstützt und in vielen Fällen hilft sie auch bei der Durchsetzung der Rechte der Werktätigen vor Gericht. Es gibt noch einige weniger bekannte Abteilungen der AK, die ähnliche Funktionen haben, etwa der Konsumentenschutz. Weniger bekannt ist unter der Klasse der Lohnabhängigen, dass die AK auch ihre gewichtigste politische Vertretung ist, denn in der AK ist eben jed/r Mitglied, während die Mitgliedschaft im ÖGB auf Freiwilligkeit beruht. Die AK kann Stellung zu Gesetzesentwürfen nehmen, sich direkt an alle Einrichtungen des Staates mit Anliegen der Werktätigen wenden, und sie soll auch in der Öffentlichkeit die wichtigste Stimme für die Lohnabhängigen sein.

Dass sie das nur unzureichend ist, liegt an der großen Übermacht der Sozialdemokraten in der AK. In den politischen Gremien der AK sitzen meist gutsituierte Funktionäre, die noch viele weitere Amterln bekleiden und abnicken, was ihnen von den Oberen vorgegeben wird. Die SP scheut jeden offenen Konflikt mit Unternehmern und Regierung und mauschelt lieber hinter verschlossenen Türen.

Dass das der falsche Weg ist, zeigt sich deutlich. Alles läuft in Richtung der Reichen, die Werktätigen bekommen die Krümel vom Kuchen.

Es kommt daher nicht darauf an, ob die SPÖ-Fraktion FSG um ein Mandat mehr oder weniger hat, denn sie machen darum nicht mehr oder weniger. Es kommt aber sehr wohl darauf an, dass mit KOMintern weiterhin eine Kraft in den Vollversammlungen der AK Wien und Niederösterreich vertreten ist, die sich wehrt, die unangenehme Fragen stellt und kompromisslos auf der Seite der Werktätigen steht. Die Kandidatinnen und Kandidaten von KOMintern sind einfache Menschen ohne jegliche Privilegien, die ebenso wie alle anderen Werktätigen im täglichen Leben stehen.

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