ÖKG-Stellungnahme zu Protesten in Kuba

Nach der krachenden Niederlage der USA für ihre völkerrechtswidrige, mörderische Blockade gegen Kuba vor drei Wochen in der UN-Vollversammlung (184 Länder gegen die einzig beiden Stimmen der USA und Israels – bei 3 Enthaltungen, darunter Bolosnaro-Brasilien – verurteilten das US-Embargo), eskaliert der US-Imperialismus die Lage auf der roten Insel weiter. Kubas Wirtschaft steckt aktuell in der Tat in einem von externen Faktoren bewirkten Zangengriff zwischen verschärfter US-Blockade und Corona-Pandemie. Trotz seines bisher vorbildlichen Corona-Managements und der eigenständigen Impfstoff-Entwicklung. Mit Falschinformationen zur Lage und Protesten, begleitet von einer breiten medialen Hetze, sowie in enger Kooperation mit ihren antikommunistischen Schergen versuchen jene, denen der „Socialismo Tropical“ ein Dorn im Auge ist diesen nun gezielt zu destabilisieren und Unzufriedenheiten aufgrund der gespannten Wirtschafts- und Versorgungssituation weiter anzuheizen. Die Falken in den USA bringen über ihre konterrevolutionären Einmischungen und Erdrosselungsversuche des Inselstaats dabei bereits offen US-Luftangriffe und eine US-geführte Intervention ins Spiel. Entsprechend verurteilt denn auch der Vorstand der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft (ÖKG) mit allem Nachdruck „die skandalöse Einmischung der USA sowie die Versuche zur Destabilisierung Kubas aufs Schärfste!“ Dass zwischenzeitlich auch die Stimmen der anti-kubanischen Miami-Mafia immer stärker werden, verpflichtet alle Anti-Imperialisten und Freunde des eigenständigen Wegs Kubas in der Tat zur verstärkten Wachsamkeit und aktiven Solidarität gegen die Umsturzpläne der Contras und des Imperialismus.

Stellungnahme der ÖKG (Österreichisch-Kubanische Gesellschaft) zu den Protesten in Kuba

In zahlreichen Städten Kubas protestieren seit einigen Tagen Zigtausende gegen den Versuch, durch die US-Blockade und die Covid-19-Pandemie und den dadurch ausbleibenden Tourismus verursachte Mängel für konterrevolutionäre Aktionen zu instrumentalisieren.

Die landesweiten Aktionen richten sich gegen die Einmischung Washingtons und fordern die Beendigung der seit mehr als 60 Jahren gegen das Land verhängten US-Sanktionen.

Am 11. Juli hatten sich in mehreren Orten hunderte Personen versammelt und zunächst friedlich ihre Unzufriedenheit über den Mangel an Lebensmitteln und Medikamenten sowie Stromausfälle ausgedrückt. Unter sie mischten sich dann auch Akteure, die US-Fahnen und -Symbole mit sich führten, Parolen wie „Nieder mit der Diktatur, nieder mit dem Kommunismus“ skandierten, Steine warfen und im Stadtteil Diez de Octubre der Hauptstadt Havanna ein Polizeifahrzeug umstürzten.

Die Zahl derer, die seit Sonntag zur Verteidigung der Revolution und gegen die US-Blockade auf die Straße gehen, übersteigt jene der US-freundlichen Systemgegner um ein Vielfaches.

Präsident Miguel Díaz-Canel suchte den Dialog mit den Protestierenden auf der Straße und wandte sich anschließend in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung:

„Es findet eine neue Stufe der Eskalation von Maßnahmen gegen Kuba statt. Die unter Trump enorm verschärfte Blockade geht durch die US-Regierung Biden unvermindert weiter, was eine eklatante Menschenrechtsverletzung gegen das kubanische Volk bedeutet. Die äußerst schwierige Versorgungslage der Bevölkerung wird von den USA instrumentalisiert und Gruppen in Kuba werden speziell gefördert, um Unruhe zu stiften. Wenn die USA Kuba wirklich helfen möchten, sollen sie die Blockade aufheben, dann kann Kuba zeigen, was es zu leisten imstande ist.“

Es sei verständlich, wenn diejenigen, die seit Monaten unter der Situation leiden, ihre Unzufriedenheit ausdrücken, unterstrich Díaz-Canel seine Bereitschaft zum Dialog. Jedoch erklärte er auch unmissverständlich:

„Wir werden nicht zulassen, dass auch nur ein Konterrevolutionär, der sich an die USA verkauft hat, der Geld von ihnen erhält, unser Land destabilisiert. Die Straßen gehören den Revolutionären!“

Die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft ist mit dem sozialistischen Kuba solidarisch und verurteilt die skandalöse Einmischung der USA sowie die Versuche zur Destabilisierung Kubas aufs Schärfste!

Wien, 13.07.2021

Der Vorstand der ÖKG

(Titelbild: El pueblo revolucionario de Camagüey en las calles, 13.07.2021; Quelle: Cubadebate)

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