Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Leider fallen die dabei gestellten Fragen in die Kategorie „Na-no-na-ned“, sind also rhetorische Fragen, wo schon feststeht, was dabei rauskommt.
Besser wäre es gewesen, Klartext über die Vorhaben der schwarz-blauen Regierung und ihren Angriff auf die Beschäftigten und Arbeitslosen in diesem Lande zu reden. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurde leider die Chance vergeben, aktiv gegen die Offensive der Industriellenvereinigung in Form des Regierungsprogramms anzugehen und Widerstand gegen die schwarz-blauen Grausamkeiten zu mobilisieren. Lasst uns also die Gegenfrage stellen: Wie soll Gewerkschaft?
Gewerkschaften müssen Pole des Widerstands sein. Denn die politische Streitmacht der Reichen und Konzerne ist mächtig und stark, vom Parlamentssitz bis hin zur geballten Medienmacht. Dass die derzeitige knieweiche Politik der AK- und ÖGB-Spitzen dieser nicht wirksam entgegenzutreten vermag, ist deutlich sichtbar: bei abgewürgten Streikbewegungen, bei der Bittsteller-Politik gegenüber Schwarz-Blau und beim Kompromiss mit dem Kapital am Grünen Tisch.
Wir sind der Auffassung, dass es einen klassenkämpferischen Pol gegen die „sozialpartnerschaftlich“-sozialdemokratische Mehrheit in Gewerkschaften und AK braucht. Denn Widerstand gegen den Klassenkampf von Oben und Kampf für Verbesserungen ist notwendig – und dafür wollen wir gemeinsam aktiv sein! In den Betrieben, den Gewerkschaften, der AK, bei Demonstrationen, der aktiven Solidarität und gewerkschaftspolitischer Tages- und Kleinarbeit. Dementsprechend sind bei KOMintern auch eine Vielzahl von BetriebsrätInnen und GewerkschaftsativistInnen aktiv und bringen zahlreiche widerständige Vernetzungen voran.
Die Reichen haben schon genug Lobbys. Unsere Sorge gilt nur den arbeitenden Menschen und der Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen. Hunderttausende Arbeitslose und all jene, die unter immer schlechteren Bedingungen arbeiten müssen, haben nichts von schönen Reden in Presseaussendungen von AK und ÖGB. Sie brauchen Taten.
Wir sind als KOMintern Teil der realen Bewegungen, betrieblichen und gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen und nutzen unsere Präsenz in AK und Gewerkschaften zur Unterstützung dieser Kämpfe. Wir wollen keine Stellvertreter-Politik machen, sondern gemeinsam kämpfen. Wir wollen Veränderungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, die von den arbeitenden Menschen selbst herbeigeführt werden: durch gemeinsame Aktionen, gemeinsames Handeln und gemeinsames Wirken!
