„Das System gerät aus den Fugen“
KOMintern Tirol: JedeR 10te ÖsterreicherIn ist arbeitslos
Innsbruck. Die Bilanz der Rot-Schwarzen Bundesregierung und der Schwarz-Grünen Landesregierung ist eine fatale, wenn man die aktuellen Arbeitslosenzahlen betrachtet. Wie das AMS in seinen eben veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für Dezember 2013 bekannt gab, schoss die Arbeitslosigkeit in Österreich auf 430.000 Menschen, ein absolutes Rekordhoch der Zweiten Republik, empor und liegt mit Ende Dezember bei 9,5% – Tendenz steigend. Den höchsten Zuwachs hatte dabei Tirol mit einem Plus von überhaupt 14,8% zu verzeichnen.
An diesem traurigen Spitzenplatz Tirols verdeutlicht sich für Melike Tohumcu und Lukas Haslwanter der Liste KOMintern aber auch die fatale schwarze Vorherrschaft in der Arbeiterkammer unter AK-Präsidenten Erwin Zangerl, wie der sozialdemokratischen Alternativlosigkeit unter Arbeitsminister Rudolf Hundstorfer. Gegen beiderlei, so zeigt die Entwicklung, bedarf es unumgänglich einer kämpferischen Alternative.
Melike Tohumcu, KOMintern Spitzenkandidatin zur AK-Wahl 2014, hält fest, dass Kreisky rund 33.000 Arbeitslose noch als politisches Versagen vorgeworfen wurden, während es heute zum scheinbaren Schwarz-Roten Normalzustand zu gehören scheint, dass es mehr als das Dreizehnfache an Arbeitslosen gibt.
Und es schon an eine gehörige Portion Zynismus grenzt, wenn Arbeitsminister Hundstorfer die 43.000 zusätzlichen Arbeitslosen zu Dezember 2012 kurz und knapp mit dem mauen Beschäftigungszuwachs von 10.000 neuen Arbeitsplätzen schönrechnen will. Dabei noch übersehend, dass das von ihm dergestalt als beschäftigungspolitischer Erfolg Österreichs verbuchte Emporklettern der Arbeitslosigkeit haargenau der Größenordnung der einstmals noch als Skandal empfundenen Gesamtarbeitslosigkeit entspricht.
Lukas Haslwanter, KOMintern-Listenzweiter, unterstreicht seinerseits, dass die steigenden Arbeitslosigkeit nicht mit einer Streichung der Frühpension und geschweige denn mit einer Erhöhung des Pensionsalters zu Leibe gerückt werden könnte. Im Gegenteil. Jedes Jahr Arbeitszeitverlängerung bedeutet einen Anstieg der Arbeitslosigkeit jüngerer Generationen. Nicht weniger entschieden weist Haslwanter in diesem Zusammenhang das im Schnüren begriffene Belastungspaket zurück und fordert stattdessen vielmehr ein entsprechendes Beschäftigungspaket. Allerdings, der explodierten Arbeitslosigkeit in Österreich lässt sich allein über Beschäftigungsprogramme und Wirtschaftswachstum nicht mehr Abhilfe schaffen. Hierzu bräuchte es einer sofortigen Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich, die Berechnungen zufolge auf einen Schlag rund 180.000 neue Arbeitsplätze brächte, und in mittelfristiger Perspektive eine 30 Stunden Woche, um eine beschäftigungspolitische wie gesellschaftliche Wende einzuleiten.
