KOMintern war bei der heutigen Protest- und Solidaritätskundgebung gegen die autoritären Entwicklungen des AKP-Regimes in der Türkei mit dabei:
Noch vor kurzem brüstete sich das AKP-Regime lauthals, nach der Niederschlagung der Taksim-Bewegung und Räumung des Gezi-Parks wieder „Ruhe und Ordnung“ hergestellt, die neue Volksbewegung eingedämmt zu haben, und fest im Sattel zu sitzen.
Aller Brutalität und staatlicher Verfolgung zum trotz ist die Bewegung jedoch nie erloschen und dieser Tage wieder kraftvoll aufgeflammt. In Istanbul, in Ankara, in Izmir, in Adana und vielen anderen Städten. Und erneut geht das repressive AKP-Regime mit gnadenloser Gewalt gegen diese vor.
Entzündet an der herrschenden Korruption und Vetternwirtschaft, hervorgetreten durch die gegenwärtigen inneren Auseinandersetzungen unterschiedlicher Eliten im Machtkartell, steht die eigentliche Frage für die Massen aber jenseits der Fraktionskämpfe um Erdogan oder Gülen. Ein von einzelnen politischen Differenzen abgesehen, vorrangiger Machtkampf um Posten, Pfründe und politischen Einfluss zwischen der AKP und der Cemaat. Aber einig in ihrem sozialreaktionären innenpolitischen Kurs, des Ausverkaufs des Landes, der Niederhaltung der Arbeiterklasse, der Niederwerfung der neuen Volksbewegung, der Diskriminierung, Verfolgung und Unterdrückung ethnischer und religiöser Gruppen. Und eines abgrundtiefen Hasses gegen Kommunisten, Sozialisten und alles Linke.
In all diesen Fragen der Arbeits- und Lebensinteressen und Emanzipationsbedürfnissen der Werktätigen, der ethnischen und religiösen Bevölkerungsteile, wie der Jugend, unterscheiden sich der „neue Sultan von Ankara“ an der Spitze der AKP und der konservative Prediger und ehemalige CIA-Söldner wie Zweigstellengründer der „Vereine zur Bekämpfung des Kommunismus“ in ihrer Substanz um keinen Millimeter.
Um einer emanzipatorischen Zukunft der Massen und Werktätigen bedarf es der Eröffnung einer alternativen Perspektive von Unten! Mannigfach schon haben Massenproteste und Kämpfe gegen die katastrophalen gesellschaftlichen, sozialen und politischen Zustände in der Türkei stattgefunden. Die jährlichen Auseinandersetzungen um den Taksim-Platz am 1.Mai, die kämpferischen Streiks der Gewerkschaften, das revolutionäre Wirken der politischen Organisationen, die Kämpfe um die nationalen Fragen und Nationalitätenrechte sowie religiöse Gleichstellung und Anerkennung, seit Taksim und Gezi ergänzt um eine neue Bewegung vieler bislang nicht politisch aktiver Menschen, allen voran einer immer unzufriedeneren Jugend.
Erfolg haben können die Kämpfe jedoch nur, wenn zu einem gemeinsamen Strom zusammenfließen. Ein Kampf, der einer Verbindung der Demonstrationen auf der Straße mit den gewerkschaftlichen Kämpfen in den Betrieben und politischem System bedarf. Der Entfaltung eines umfassenden Klassenkampfes! Ziel muss sein, den Protesten eine langfristige, klassenkämpferische und antiimperialistische Perspektive zu geben.
Widerstand überall!
Hoch die internationale Solidarität!
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