Der FPÖ-Abgeordnete und freiheitliche AK-Fraktions-Führer Bernhard Rösch, Mitglied der berüchtigten Burschenschaft Gothia, ist abermals Spitzenkandidat zur Arbeiterkammerwahl in Wien. In Oberösterreich war FP-Vorsitzender Haimbuchner wegen des medialen Skandals gezwungen, den verurteilten Neonazi Michael Gruber von der Liste zur AK-Wahl zu nehmen. Andere FP-Kandidaten mit demselben braunen Gedankengut wollen nach wie vor kandidieren. Es ist ein Skandal, dass die FPÖ in gesellschaftlicher Akzeptanz zu den Wahlen im Parlament und der Arbeiterkammer antreten darf!
Strache und seine FPÖ-Kameraden trugen am Tag der Angelobung zum Nationalrat stolz die Kornblume im Knopfloch, das Symbol der illegalen Nazis aus der Zwischenkriegszeit: Ein offenes Bekenntnis zu ihren braunen Wurzeln und eine Verhöhnung der Demokratie.
Neonazis greifen linke Gewerkschaftsversammlung an
Vergangenen Herbst überfiel bekanntlich eine Truppe einschlägiger Neonazis eine Versammlung KOMintern’s in den Räumlichkeiten der ATIGF. Der bewaffnete Schlägertrupp der „Unsterblich Wien“ hat diverse Verbindungen mit FP-Organisationen, wie den ehemaligen Strache-Sekretär, der nun in der FP-Bildungsakademie tätig ist oder die Verstrickungen der RFJ mit dem Boxclub, wo die Schläger von „Unsterblich Wien“ trainieren.
Gegen rechte Hetze und Gewalt!
In einem von KOMintern eingebrachten, gemeinsamen Antrag „Gegen rechte Hetze und Gewalt“ der sozialdemokratischen, grünen und kommunistischen Fraktionen wurde der Neonazi-Überfall auf KOMintern aufs Schärfste verurteilt. Die AK-Vollversammlung sprach sich darin zudem für ein aktives Eintreten gegen Faschismus und den zunehmenden Rechtsextremismus, wie die aktive Beteiligung an antirassistischen und antifaschistischen Initiativen aus und forderte die strikte Einhaltung des Verbotsgesetzes.
KOMintern: Antifaschismus in der Arbeiterkammer, den Gewerkschaften, den Betrieben und auf der Straße!
AK-Rätin Selma Schacht: “Das, was die einen in Anzug und Nadelstreif, auch hier in der AK-Vollversammlung, von sich geben, sind die Stichworte für jene Schlägertrupps, die GewerkschafterInnen, fortschrittlich Denkende oder einfach Anders-Seiende tätlich angreifen.” KOMintern-Vorsitzender Nadir Aykut: “Unsere Antwort muss darin liegen, die rechten Hetzer und Schläger zurückzudrängen und eine konsequente, kämpferische gewerkschaftliche Politik im gemeinsamen Interesse aller Arbeitenden dieses Landes zu voranzutreiben.”
KOMintern ist aktiv gegen jede Regung von Reaktion & Rechtsaußen, Rassismus & kapitalistischen Profitwahn. KOMintern ist ein internationalistisches, multiethnisches, kämpferisches linkes Gewerkschaftsbündnis. Stärke den kompromisslosen Antifaschismus mit deiner Stimme für KOMintern bei den AK-Wahlen:
- Tirol: 27. Jänner bis 7. Februar
- Wien: 11. bis 24. März
- Niederösterreich: 6. bis 19. Mai
Zeit, dem letztmaligen erdrutschartigen Wahlerfolg der arbeitnehmerfeindlichen, rechts-außen Demagogen der FPÖ-Fraktion im „Arbeiterparlament“ ein nochmals verstärkteres, klares linkes Gegengewicht entgegenzusetzen!
