1. Mai in Wien: Demo & KOMintern-Fest
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Heraus zum 1. Mai! Yaşasın 1 Mayıs! Bijî Yek Gulan! Da živi 1. Maj! Viva el Primero de Mayo!
Mit einem Rekordergebnis für KOMintern geht die AK-Wahl in Wien und Niederösterreich zu Ende: in Wien legen wir von einem auf drei Mandate zu und in Niederösterreich verdreifachen wir uns auf 1,8% und damit (vorläufig) zwei Mandate!
Die gemeinsame 1. Mai-Demonstration in Innsbruck – gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Beschäftigte und Arbeitslose, Frauen und Migrantinnen. Gegen Ausgrenzung und Ausbeutung. Für unsere Interessen: WIR zahlen EURE Krise nicht!
Der seit fast 40 Jahren – und damit den weitaus überwiegenden Teil seines Lebens (davon fast drei Jahrzehnte in Einzelhaft im Todestrakt) – inhaftierte US-Bürgerrechtler, afroamerikanische Journalist und Mitbegründer der Black Panther Party in Philadelphia, Mumia Abu-Jamal, befindet sich in immer akuterem kritischen Gesundheitszustand.
Die Kurzarbeit sowie der erleichterte Zugang zu dieser, ist ein zwieschlächtiges Instrument. Zum einen hat sie in der Krise natürlich hunderttausende Arbeitsplätze aufgefangen. Ohne die zum Höhepunkt 1,2 Millionen Beschäftigten in Kurzarbeit wäre die Arbeitslosigkeit im Land auf ein noch viel gravierenderes Rekordhoch geklettert und wären die Beschäftigungsverhältnisse schlicht erodiert.
Der vor uns stehende 24. April steht, wie alljährlich, weltweit im Gedenken des Jahrestages eines der dunkelsten Kapitel der Geschichte des 20. Jahrhunderts in Europa: des Beginns des Genozids an den ArmenierInnen im Osmanischen Reich – dem wir auch in mehreren Städten in gebotener Würde gedenken werden.
Um sowohl der tiefen Wirtschafts- wie rasant fortschreitenden Klimakrise gegenzusteuern, haben wir uns auf unseren Antrag zu Energieeffizienz und Beschäftigung hin, gestern in der AK Wien als wichtigen Schritt auf nachstehende Positionierung des „Arbeiterparlaments“ verständigt.
Wir stehen in Solidarität mit jederm einzelnen Beschäftigten bei MAN! In Steyr stehen 2.400 Arbeitsplätze auf dem Spiel: Die MAN droht, ihr größtes Werk in Österreich zu schließen. Wie eine kapitalistisch-marktwirtschaftliche Lösung aussehen würde, hat der ehemalige Magna-Boss Sigfried Wolf gezeigt.
Die Brisanz der aktuellen Lage um die bisherige MAN Produktionsstätte Steyr fordert nach dem „Aus“ aus München, unsere breite, kämpferische Solidarität für den Erhalt des über hundertjährigen Traditionswerks. Klar ist dabei zweierlei: Zum einen gilt es dem Versuch der Konzernzentrale sich taxfrei aus dem 2019 unterzeichneten Standortsicherungsvertrag zu stehlen, den Riegel vorzuschieben. Zum anderen wird die von der SPÖ eingebrachte staatliche Beteiligung von bis zu 20% die Produktionsstätte und den regionalen Industriepfeiler nicht retten.
Das aktuelle Budgetdefizit fällt, wie Finanzminister Gernot Blümel gerade bekannt gab, um 8 Mrd. höher aus als prognostiziert. Parallel trachtet der neue Chef der Industriellenvereinigung, Georg Knill, in der ORF-Pressestunde alle Forderungen nach Heranziehung der Profite zur Krisenfinanzierung bereits im Keim zu ersticken und verfiel in Katzenjammer, das „zarte Pflänzchen des Wachstums“ jetzt nicht „zu belasten“.
Auch wenn der heurige 1. Mai in Wien neuerlich in Pandemie-Zeiten und~unter Lockdown-Bedingungen stattfindet (und die Wiener Sozialdemokratie ihren Mai-Aufmarsch in historischem Einschnitt abermals abgesagt hat), tragen wir als „Internationalistisches 1.Mai Bündnis – Wien“ den Internationalen Kampftag der ArbeiterInnenbewegung nichts desto trotz erneut auf die Straße.