Die portugiesische Nelkenevolution 1974, deren 50. Jahrestag bevorsteht, war in den Klaus Steiningers: „eines der herausragendsten Ereignisse der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts, stellte sie doch den bisher weitreichendsten und tiefgehendsten antikapitalistischen Vorstoß im Westen des Kontinents dar.“
Mit Amtsantritt ihrer EU-Kommissionspräsidentschaft im Juli 2019 verkündete Ursula von der Leyen großspurig, ab nun werde die EU in der internationalen Klimapolitik die Führung übernehmen – was schon seinerzeit eine bloße Augenauswischerei für Milliarden-Investitionen in einen angeblichen „grünen Kapitalismus“ war.
Interview mit Anselm Schindler – der als Journalist vor 2 Jahren mit dem Kopf unter ein Polizeiauto gezerrt wurde – über Klimaproteste, Polizeigewalt, Gegenwehr und eine demokratische, ökologisch sozialistische Perspektive
Kundgebung vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Wien: 23. Juni 2021, 17.00 bis 18.30 Uhr
Diesen Mittwoch, am 23. Juni, wird in der UN-Vollversammlung die von Kuba jährlich eingebrachte Resolution diskutiert und verabschiedet, in der die Blockade der Insel durch die USA als völkerrechtswidrig verurteilt wird.
Heute Samstag, 19. Juni, wir die Regenbogenparade (Treffpunkt: 14.00 Uhr, Rathausplatz) – als zentrale politische Demonstration für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, intergeschlechtlichen und queeren Menschen – zum 25. Mal über die Wiener Ringstraße ziehen.
Die brachialen Repressionen gegen die linksdemokratische HDP (Demokratische Partei der Völker), hat mit dem heutigen bewaffneten Anschlag auf die HDP-Zentral in Izmir und dem Tod von Deniz Poyraz im Kugelhagel und gelegtem Feuer, einen weiteren Höhepunkt erreicht.
Für eine tiefgreifende soziale, ökologische und verkehrspolitische Kehrtwende, statt in Unvernunft sowie im Irrweg der Automobilität und Interesse der Autolobby Milliarden in Beton zu versenken und die Klimakrise weiter zu befeuern.
In aller Frühe versammelten sich heute GewerkschaftsvertreterInnen, BetriebsrätInnen und Beschäftigte am Stephansplatz unter dem Motto „Corona-Bonus für ALLE Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich“. Mehrere hundert Menschen zogen durch die Innenstadt vorbei am aktuellen Sitz des Parlaments.
Damit die immensen Krisenkosten nicht erneut auf die Arbeitenden und kleinen Einkommensbezieher abgewälzt werden, sondern aus den Vermögen und Kapitalgewinnen zu finanzieren, gilt es den Verteilungskonflikt dringend auch seitens der Arbeitenden und Gewerkschaften offensiv aufzunehmen. Die Wirtschaftsvertreter haben sich demgegenüber schon in Stellung gebracht und forcieren ihre Anliegen.
Die Bundesregierung lässt sich feiern: Nach über einem Jahr (!) ist nun ein „Corona-Bonus“ für ÄrztInnen und Pflegende auf Schiene. Im Durchschnitt 500 Euro steuerfrei sollen die rund 189.000 KollegInnen in den Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und in den mobilen Diensten bekommen. 95 Mio. Euro stehen dafür zur Verfügung, die von den Ländern und Einrichtungen verteilt werden sollen. Wir freuen uns für die betroffen Kolleg*innen und begrüßen diesen ersten Schritt – machen wir daraus einen gewerkschaftlichen Erfolg für alle!
Seit seiner Wahlniederlage 2015 hat Erdogan die Türkei in einen militanten nationalistisch-chauvinistischen Taumel gejagt, die faschistische MHP ins Boot geholt und eine Kaskade mittlerweile bereits 6 Jahre andauernder, schmutziger Kriege gegen Kurdistan, den kurdischen Freiheitskampf und die türkische Linke entfesselt.
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
