Die portugiesische Nelkenevolution 1974, deren 50. Jahrestag bevorsteht, war in den Klaus Steiningers: „eines der herausragendsten Ereignisse der europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts, stellte sie doch den bisher weitreichendsten und tiefgehendsten antikapitalistischen Vorstoß im Westen des Kontinents dar.“
Mit Amtsantritt ihrer EU-Kommissionspräsidentschaft im Juli 2019 verkündete Ursula von der Leyen großspurig, ab nun werde die EU in der internationalen Klimapolitik die Führung übernehmen – was schon seinerzeit eine bloße Augenauswischerei für Milliarden-Investitionen in einen angeblichen „grünen Kapitalismus“ war.
Am Sonntag haben die Zapatistas, die Delegation des CNI und des CIG nach ihrem mehrwöchigen Aufenthalt Österreich verlassen und sind in die nächsten Länder aufgebrochen. Der gestrige 12. Oktober, Tag der indigenen Widerstände, unterstreicht nochmals Bedeutung und Aktualität der indigenen Kämpfe.
Über 5.000 Elementar-, Hort- und FreizeitpädagogInnen haben heute in Wien für mehr Ressourcen demonstriert. Diese kämpferische Kundgebung und die damit verbundenen Betriebsversammlungen in der Arbeitszeit sind ein wichtiger, erster Schritt für einen konsequenten Kampf für bessere Arbeitsbedingungen in der Branche!
Anstatt einem kräftigen Lohn- und Gehaltsplus und einer weiteren Verkürzung der Arbeitszeit, werfen uns die Wirtschaftsvertreter mit ihrem Dringen auf Reallohnverluste, Streichung von Überstundenzuschlägen durch die Hintertür und weitere Entgrenzung der Arbeitszeit, offen den Fehdehandschuh ins Gesicht.
Mit dem „Ja“ der Grünen zur Weiterführung der Koalition nach der taktischen Rochade Kurz-Schallenberg, bemühen sich die oliven Führungsfiguren, diese nicht zuletzt mit der „sozial-ökologischen Steuerreform“ des türkis-grünen Kabinetts zu rechtfertigen.
Schwarz hat seinen König also in Sicherheit rochiert und den Turm ins Zentrum gezogen. Die Spielzüge bleiben allerdings fest in Händen des erst unlängst mit 99,4% wiedergewählten Parteichefs und nunmehrigen Clubchef, während sein „Intimus“ Alexander Schallenberg die Figuren zusammenhält. Kommentar zum Kanzler-Wechsel.
Nicht unwahrscheinlich ist Kanzler Kurz, der willigste aller Vollstrecker des Kapitals der letzten Dekaden, bald Geschichte. Zumindest: zunächst. Und: zu Recht.
Am Weltfriedenstag, dem 1. September 1998, hatte die PKK auf Initiative Abdullah Öcalans ihren dritten einseitigen Waffenstillstand erklärt. Die Antwort der Türkei, ihrer NATO-Partner und befreundeten Geheimdienste darauf, war bekanntlich ein „internationales Komplott“ gegen den Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans.
Den Charakter der türkis-grünen Steuerreform im Interesse der Konzerne und Banken unterstreichen zwischenzeitlich auch detailliertere Berechnungen immer nachdrücklicher.
Vorstellung des CNI (Indigener Nationalkongress) und Filmvorführung „LA VOCERA / The Spokeswoman“ am Mittwoch, 6.10., ab 18.00 in der Ovalhalle / Museumsquartier im Rahmen der
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
