KOMintern:
Sammelpunkt des Widerstands & Motor des Klassenkampfs!
Pol der internationalen Solidarität!

Es ist entscheidend, die kritische Stimme an der Basis, die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine kämpferische Perspektive von Unten zu eröffnen.

Neueste Beiträge

Good COP, bad COP?

Zugegeben, die Überschrift ist abgekupfert. Aber sie war zu verlockend um nicht ebenfalls unter ihr die Aufmerksamkeit auf die heute beginnende UN-Klimakonferenz oder COP28 in Dubai zu lenken.

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KV Sozialwirtschaft: Gewerkschaften lieber für schlechten Abschluss statt Streik!?

Tausende Kolleg:innen waren und sind streikbereit! Und trotzdem wollte die Mehrheit der gewerkschaftlichen Verhandlungsgruppe offenbar auf Biegen und Brechen einen Abschluss durchbringen, auch wenn dieser weit hinter den gemeinsamen viel weitergehenden Forderungen liegt. Mit 27 Pro und 16 Gegenstimmen wurde der KV-Abschluss in der Nacht von heute auf morgen vom großen Verhandlungsteam angenommen.

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Weitere Beiträge

Stoppt den Krieg! – Solidarität mit der israelischen Friedensbewegung! – Freiheit für Palästina!

Nachdem der Gazastreifen im Anschluss an die verheerende Großattacke der Hamas und weiterer Kräfte des Gazas durch die israelische Luftwaffe über die letzte Woche sturmreif gebombt und in einer neuen Dimension hermetisch abgeriegelt wurde (von den Experten der UNO als „kollektive Bestrafung“ verurteilt), steht nun jeden Moment die angekündigte Bodenoffensive des israelischen Kriegskabinetts bevor, die sich zudem zu einem regionalen Krieg und Flächenbrand auszuwachsen droht. An diese Fußpunkte anknüpfend rufen wir als KOMintern, zusammen mit VTID, PdA, ADHF, der KJÖ, Young Struggle und weiteren linken Kräften und Friedensstrukturen zur Kundgebung „Stoppt den Krieg! – Solidarität mit der israelischen Friedensbewegung und kämpferischen Linken! – Freiheit für Palästina!“ auf.

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Israelische Armee kündigt Bodenoffensive gegen Gaza an – KP Israel & Linksbündnis Hadasch dagegen für politische und gerechte Lösung

Nachdem der Gazastreifen im Anschluss an die Großattacke der Hamas durch die israelische Luftwaffe über die letzte Woche sturmreif gebombt und in einer neuen Dimension hermetisch abgeriegelt wurde (von den Experten der UNO als „kollektive Bestrafung“ verurteilt), hat Israel nun seine Bodenoffensive als „integrierten und koordinierten Angriff aus der Luft, vom Meer und dem Land“ angekündigt. Das umBenny Gantz erweiterte Kriegskabinett, droht damit„Teile des Gazastreifens in die Steinzeit“ zurückbomben, wie Gantz als vormaliger Generalleutnant im israelischen Militär bei den Parlamentswahlen 2019 seine politische Linie bewarb. Derweilen stemmen sich die Linke und Friedenskräfte Israels gegen die neuerliche Militäroffensive und Eskalation und kämpfen für eine politische und gerechte Lösung des Konflikts.

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Arbeitskämpfe in Großbritannien

Die größte Streikwelle seit einer Generation fegt durch Großbritannien. Sie hat nicht alle Ziele erreicht, doch das Erwachen der Gewerkschaften gibt Hoffnung für die kommenden Jahre.

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12. Oktober – Globaler Aktionstag gegen Neokolonialismus und für indigene Würde

Für diesen Donnerstag, den 12. Oktober: Globaler Aktionstag gegen Neokolonialismus und Tag des Widerstands und der indigenen Würde, ruft der Congreso Nacional Indígenas (CNI), dessen Delegation jüngst auch Österreich besuchte, zum Stopp des Krieges gegen die Pueblos Mexikos und der Welt, gegen die zapatistischen Pueblos und die Pueblos originarios in Mexiko auf. Auch in Österreich finden aus diesem Anlass Kundgebungen statt:

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KV-Runde Metall: Frotzelei kämpferisch in die Schranken weisen!

Zurecht haben PRO-GE und GPA auf den Affront der Wirtschaftsvertreter in der 2. KV-Runde Metall die Verhandlungen unterbrochen und österreichweit Betriebsrät:innen-Konferenzen einberufen.
Dabei ist die Forderung der Metaller:innen mit 11,6% bei einer rollierenden Inflation von 9,6% ohnedies schon unverständlich niedrig ausgefallen. Selbst die Wirtschaftsvertreter der Metalltechnischen Industrie zeigten sich bei Forderungsübergabe noch sichtlich erstaunt:

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SWÖ-KV Sozial- und Gesundheitsbereich: +15% und 35-Stunden-Woche gefordert!

Nachdem die Gremien der Gewerkschaften GPA und vida getagt hatten, wurde in einer gemeinsamen Sitzung das Forderungspapier für den SWÖ-Kollektivvertrag beschlossen und vor kurzem den Arbeitgebern übergeben. Der KV betrifft rund 130.000 Beschäftigte in Österreich in der privat organisierten Pflege, Betreuung, sozialen Arbeit, Kinderbildung, Behindertenbetreuung und vielen Bereichen mehr. Wichtigste Ziele sind eine Erhöhung um 15 % (mind. 400 Euro) und die Arbeitszeitverkürzung auf 35 Wochenstunden ab 1.1.2024.

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Skandalöses Urteil – Nein zur Verjährung des Sivas-Massakers 1993 in der Türkei!

Am 14. September fällte der Oberste Strafgerichtshof in Ankara nach vorhergehender absichtlicher justizieller Verschleppung im heurigen 30. Jahr des Pogroms nun das skandalöse Urteil: Das Sivas-Massaker soll als verjährt eingestuft werden, was eine weitere juristische Verfolgung der Täter und Verantwortlichen (die trotz einer Vielzahl an Beweisen bislang ohne jegliche Konsequenzen in der Türkei, aber auch in Deutschland ein ruhiges Leben führen) verunmöglicht. Dass Kanzler Karl Nehammer, der wie in anderem Kontext bereits gesagt, kommenden Dienstag in Ankara auf Staatsbesuch ist, dieses skandalöse Urteil auch nur anspricht, ist freilich ebenso wenig zu erwarten. Auf der Agenda stehen vielmehr NATO-Kooperations-Fragen, Fluchtabwehr, Kriegsfragen und wirtschaftspolitische Themen.

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Türkische Militäroffensive gegen Nord- und Ostsyrien

Wie gestern vom nunmehrigen Außenminister und vordem langjährigen Geheimdienstchef Hakan Fidan im türkischen Fernsehen angekündigt, greift die türkische Armee seit heute, Donnerstag, Morgen gezielt die zivile Infrastruktur in Nord- und Ostsyrien an. Auch die Strom- und Wasserversorgung im Nordirak steht im angekündigter Maßen Visier. Der „Wertewesten“ samt Österreich sekundiert dem völkerrechtswidrigen Kriegsgang des NATO-Partners abermals.

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