Mit einem Rekordergebnis für KOMintern geht die AK-Wahl in Wien und Niederösterreich zu Ende: in Wien legen wir von einem auf drei Mandate zu und in Niederösterreich verdreifachen wir uns auf 1,8% und damit (vorläufig) zwei Mandate!
Im 1. Teil des Beitrags spannten wir den Bogen von der Pogromen 1894 – 1896, über den türkischen Genozid an den ArmenierInnen 1915/16, die indirekte wie direkte Mitschuld und Verstrickung der imperialistischen Großmächte, bis zu den sog. Unionistenprozessen, dem Beschluss der Daschnak das Recht selbst in die Hand zu nehmen und der beginnenden Kehrtwende unter Kemal Atatürk. Im 2. Teil gehen wir der weiteren Geschichte des Völkermords an den Armenieren nach.
Auch wir unterstützen die Petition der Initiative „Wir sind sozial aber nicht blöd“, die sich für einen Corona-Bonus und eine sofortige Aufstockung des Personals im Sozial- und Gesundheitsbereich einsetzt!
Der 13-jährige Yiğit und seine Familie sollen in die Türkei abgeschoben werden. Sie sind kurdische Aleviten. Die Eltern standen in der Türkei der linken pro-kurdischen Partei HDP nahe, von deren Mitgliedern in den vergangenen Jahren 10.000 inhaftiert wurden. Erst vor kurzem hat die türkische Regierung eine Kampagne zum Verbot der linken Partei HDP gestartet.
Die Gudrunstraße, ein Wiener Notquartier für Wohnungslose, soll Ende April ersatzlos schließen. Dagegen protestiert die Belegschaft – und macht dabei auf katastrophale Arbeitsverhältnisse und untragbare Übernachtungsbedingungen aufmerksam.
Der von Abschiebung in die Türkei betroffene alevitischer Kurde, Yilmaz Kaya (20), ist seit fast einer Woche im Hungerstreik in der Schubhaft. Während sich die EU in Sonntagsreden „ernsthaft besorgt“ über die zunehmenden Repressionen gegen die HDP und dem angestrebten Verbot in der Türkei zeigt, bestimmt in der Realität eine zynische Appeasementpolitik das Handeln der EU.
Bislang war Großbritannien in Bezug auf Personenbeförderung vor allem für die landestypischen schwarzen Taxis bekannt. In den vergangenen Wochen machte aber der Kampf gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse beim US-Konzern Uber Schlagzeilen. Dieser gipfelte in einem Gerichtsurteil, das bisherige Beschäftigungsverhältnisse von Uber für illegal erklärt.
Die neue Wirtschaftsprognose des WIFO erwartet für das Jahr 2021 einen sehr bescheidenen Anstieg der Wirtschaftsleistung (BIP) um 1,5 Prozent bis 2,3 Prozent – trotz des tiefen Einbruchs im Jahr 2020. Österreich hinkt auch im europäischen Vergleich nach, besonders gegenüber Deutschland.
Die beiden wohl bekanntesten politischen Häftlinge der Gegenwart sind sicherlich der seit 22 Jahren auf Imrali in der Türkei in Isolationshaft gesperrte Abdullah Öcalan sowie der seit fast 40 Jahren in Philadelphia in den USA inhaftierte Mumia Abu-Jamal. Parallel hat sich die Lage der politisch Verfolgten und politisch Gefangen weltweit, von etwa Griechenland über Spanien bis Peru abermals verschlechtert.
Stefan arbeitet aktuell als Fahrradkurier bei Veloce in Wien und hat davor Erfahrungen bei anderen Betrieben der Branche gesammelt. Mit uns hat er über die trotz Repression erfolgreich durchgeführte Betriebsratswahl, die Entstehung des Riders Collective sowie die Arbeitsbedingungen in der Branche gesprochen.
Diesen Freitag fallen die Würfel, ob und gegebenenfalls wie weiter mit MAN Steyr. Der Aufsichtsrat besiegelte vergangenen Freitag bereits das Aus für das Traditions-Werk mit 2023. Und der Belegschaft wird vom etwaigen Eigentümer in Spe schon das Messer in Richtung Lohn- und Personalkürzung angesetzt. Doch wie verhält es sich genau mit dem Anteil der Löhne an den Gesamtkosten? Was sind, nicht nur aus marxistischer Sicht, Standortbedingungen für eine moderne Produktion? Und gibt es eine Lösung für das Steyr-Werk abseits von Pest und Cholera?
Mitisgasse 25/4, 1140 Wien
