Solidarität mit Palästina
Internationalistisch-linker Block auf der Großdemo für Palästina
Treffpunkt 15.00 Uhr, Christian-Broda-Platz
Wir als Linke und Internationalisten rufen zu einem internationalistischen Block auf der Demonstration für Palästina am 20. September auf. Damit wollen wir unsere Fahnen in proletarisch-internationalistischer Unterstützung für den palästinensischen Befreiungskampf, das Ende von Besatzung, Unterdrückung und Völkermord und für die Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes hissen. Als Internationalisten verstehen wir diesen Kampf als einen Kampf gegen das kapitalistisch-imperialistische System als Ganzes und in Solidarität mit anderen Kämpfen gegen Unterdrückung und Ausbeutung. Hinsichtlich des breiten, populären Charakters der Demonstration positionieren wir uns im Gegensatz zu bürgerlich-liberalen „Unterstützern“ der Palästinenser, die unsere Kämpfe auf humanitäre Appelle an die imperialistischen herrschenden Klassen beschränken wollen und das Recht auf bewaffneten Widerstand gegen die Besatzung anprangern. Und dies, obgleich das „inhärentes Recht“ des Widerstands bis hin zum bewaffneten Kampf gegen jene Mächte, „welche ihr Streben nach Freiheit und Unabhängigkeit unterdrücken“ bzw. die „Legitimität des Kampfes der Völker unter kolonialer und rassistischer Herrschaft, mit allen notwendigen, ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln“ um ihr „Recht auf Selbstbestimmungen“ zu kämpfen, unter Regeln des humanitären Völkerrechts selbst völkerrechtlich expressis verbis verbrieft ist. Auf der anderen Seite positionieren wir uns gegen reaktionäre nationalistische und islamistische „Unterstützer“, die unseren Kampf mit anderen Unterdrückungsregimen in Verbindung bringen wollen. Wir treten für die internationale Solidarität und Aktion aller unterdrückten Menschen und der Arbeiterklasse zur Unterstützung demokratischer Rechte und Befreiung ein. Wir rufen andere fortschrittliche, sozialistische und kommunistische Organisationen dazu auf, ihre Kräfte zu bündeln und eine laute Stimme der internationalistischen Solidarität zu erheben.
