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Es ist entscheidend, die kritische Stimme an der Basis, die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine kämpferische Perspektive von Unten zu eröffnen.
Die seit Anbruch der Wirtschaftskrise und Pandemie tagein tagaus präsentierten Arbeitslosenzahlen offenbaren, in welchem Ausmaß die Geißel und Misere der Arbeitslosigkeit im Land in der „Corona-Krise“ durch die Decke geschossen ist.
Die grundsätzliche Kritik von „Zero Covid“, dass die unzulänglichen, inkonsequenten und große Teile der Arbeitswelt ausklammernden Lockdowns nicht zielführend sind, teilen wir. Wir sind der Auffassung, dass die Art der Lockdowns in Österreich auch zeigt, dass die Regierung Kurz nichts anderes als ein Marionettentheater verschiedener einflussreicher Kapitalgruppen ist.
T-Shirts für 2 Euro 90 und Billigelektronik haben einen Preis – den zahlen jene Menschen, die in den Fabriken am anderen Ende der Welt arbeiten. Ein EU-Lieferkettengesetz würde dafür sorgen, dass Menschenrechte und Umweltstandards im globalen Süden gestärkt werden.
Die Weltwirtschaft verzeichnet seit den späten 1970ern, insbesondere aber seit den 1990er-Jahren einen qualitativen Internationalisierungsschub, den sich seinem Charakter gemäß als neoliberale Globalisierung zu bezeichnen eingebürgert hat. Mit diesen über den Globus gespannten Investitions-, Produktions- und Liefernetzwerken einher geht eine neue Zersplitterung der Produktion, Zerfaserung der Wertschöpfungsketten und tiefgreifender Wandel der Lieferketten sowie ein explodierender Transportverkehr.
Am Landesgericht Wien wurde heute, 22.2., in einer Prozess-Farce gegen vier Angeklagte verhandelt, denen Transparente und Graffitis vorgeworfen werden, die beim Rüstungskonzern MAN/Rheinmetall angebracht worden sein sollen. RiseUp4Rojava rief zur solidarischen Prozessbegleitung sowie einer Solidaritätskundgebung auf und schlug ein Protestzelt vor dem Gericht auf.
Neben dem traditionell eingesessenen „Equal Pay Day“ im Herbst, wird dieser aufgrund seiner jeweiligen Berechnungsmethoden auch im Frühling datiert – und benennt hier nun den Tag, bis zum dem Frauen in das Jahr 2021 hinein weiterarbeiten müssen, um so viel verdient zu haben wie ihre männlichen Kollegen bis Ende 2020.
Unter dem Hashtagkürzel #ZeroCovid werden zur Zeit Unterschriften für einen Aufruf „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“ gesammelt, in dem ein Strategiewechsel für die Corona-Politik verlangt wird: „Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen geschlossen und die Arbeitspflicht ausgesetzt werden“.
Junge Menschen gehören zu den Hauptbetroffenen der Corona-Krise. Kurzarbeit konnte eine noch dramatischere Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit vermeiden, dennoch besteht dringender Handlungsbedarf.
Heute jährt sich der faschistische Anschlag von Hanau. Am 19. Februar 2020 wurden neun Personen in und vor zwei Shishabars und auf der Fahrt zwischen beiden Orten ermordet.
Ich arbeite in einer Notunterkunft für Obdachlose in Wien. Das heißt, dass ich mehrere Tage pro Woche in oft vollen S-Bahnen in die Arbeit fahre. In eine Unterkunft, in der dutzende Menschen leben.
Tagtäglich wird uns von der türkis-grünen Regierung eingeredet, dass sie „alles im Griff“ hätte, obwohl nichts als Chaos vorherrscht: Unterbezahlte Arbeitende in Gesundheit und Pflege, Impf-Chaos, Schülerinnen, Schüler und Studierende mit Zukunftsängsten…
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