Die klassenkämpferische Kraft!

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6. Mai: Befreiungsfeier in Mauthausen

22Die diesjährige Befreiungsfeier in Mauthausen findet am Sonntag, 6. Mai 2018 unter dem Motto „Flucht und Heimat“ statt.

Bereits um 09:15 Uhr findet an der Klagemauer die Gedenkkundgebung des KZ-Verband/VdA Oberösterreich im Gedenken an die 42 Widerstandskämpfer statt, die vom 28. auf 29. April 1945 in der letzten Vergasungsaktion in Mauthausen auf direkten Befehl des Gauleiters ermordet wurden.

Anschließend beginnt um 10 Uhr auf der Lagerstraße wieder die Aufstellung für den Einzug auf den Appellplatz, der um 10:20 Uhr beginnt. Die Hauptkundgebung am Appellplatz findet um 11 Uhr statt. Weiterlesen

Heraus zum 1. Mai!

oeweitWir unterstützen folgende internationalistische Demonstrationen am ersten Mai:

 

  • Innsbruck 11:00, Landhausplatz
  • Linz 11:30, Musiktheater
  • Wien 11:00, Oper (danach: KOMintern-Fest im Sigmund-Freud-Park)
Demonstrationsaufruf
Internationalistisches 1.Mai-Bündnis Wien 2018

Die Krise des kapitalistischen Systems setzt sich ungemindert fort und spitzt sich zu. Die in den letzten Jahren auf immer neue Rekordhöhen emporgekletterte Arbeitslosigkeit in Österreich, wird auch im Aufschwung nicht mehr wesentlich abgebaut. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Auch die noch in Beschäftigung stehenden Werktätigen kommen mit ihrem Einkommen immer weniger über die Runden, da die Löhne und Gehälter seit Jahren auf breiter Front abrutschen. Weiterlesen

1.Mai 2018: KOMintern-Fest

plakat_A5_1mai_110420181. Mai-Feier/KOMintern-Fest
Live-Musik * Speis & Trank * Kinderspielecke
ab 12 Uhr im Sigmund-Freud-Park (neben Uni/vor Votivkirche, U2 Schottentor)

Es spielen auf unserer Bühne:

  • Grenzgasse8
  • Hozan Qamber & Band
  • Laut Fragen: Maren Rahmann & Didi Disko
  • Hor 29. Novembar
  • Koma Arin
  • Klaumpfnxaung

FREIER EINTRITT!

Hoch die Internationale Solidarität!
Yasasın enternasyonal dayanısma!
Živela meunarodna solidarnost!

Sofortiger Abschiebestopp für AsylwerberInnen in Ausbildung!

Gemeinsame Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV), der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), der KPÖ Steiermark und der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern).

Abschiebestopp__titelbild_F-1200x629Wie diversen Medien zu entnehmen ist, bereitet die österreichische Bundesregierung eine neuerliche Abschiebewelle vor, dieses Mal sind vordergründig AsylwerberInnen in Ausbildung betroffen. Darunter sind SchülerInnen und StudentInnen sowie Lehrlinge. Aktuell befinden sich über 800 AsylwerberInnen in Österreich in der Ausbildung, davon absolvieren momentan 782 eine Lehre, von denen etwa ein Drittel akut von Abschiebung bedroht ist. Wir verurteilen diese geplanten Abschiebungen von Menschen, die nach ihrer Flucht vor Krieg, Armut und Unterdrückung versuchen, sich in Österreich eine Existenz aufzubauen und sich in die Gesellschaft einzubringen, aufs Schärfste.

Seit Jahrzehnten wird das Recht auf Asyl von FPÖ, ÖVP und SPÖ immer weiter beschnitten und schrittweise abgeschafft bzw. eingeschränkt. Die schwarz-blaue Bundesregierung führt die Politik der bisherigen SPÖ/ÖVP-Regierung fort. Sie nützen AsylwerberInnen und MigrantInnen als Nebelgranaten, um die anhaltende Krise des Kapitalismus zu verdecken sowie deren unmittelbare Auswirkungen, stagnierende und sinkende Löhne, zunehmende Arbeitslosigkeit, massive Teuerungen bei den Lebenserhaltungskosten und fehlende Ausbildungsplätze zu erklären. Auch die Grünen sind hier kein unbeschriebenes Blatt und beteiligten sich willfährig an der Kürzung der Mindestsicherung im Zuge der rassistischen Hetze im vergangenen Jahr. Weiterlesen

16.4.: Stoppt die imperialistische Aggression. No war on Syria!

no war on syriaNachdem die USA, Frankreich und Großbritannien ihre Drohungen gegen Syrien wahrgemacht haben und in der Nacht von Freitag auf Samstag unzählige Raketen auf das Territorium gefeuert haben, muss der Protest dagegen verstärkt werden. Wir rufen dazu auf mit uns am kommenden Montag von der Hauptuniversität zur Botschaft der USA zu ziehen und gegen die weitere Eskalation und imperialistische Aggression in Syrien zu protestieren!

15.-17.4.: Protestcamp für einen solidarischen Frühling

Protestaktion gegen Sparmaßnahmen im (Erwachsenen)bildungs- und Sozialbereich sowie gegen die aktuell stattfindenden (Massen)abschiebungen. protestcamp-programm
Im Aufbegehren gegen soziale Kälte und Entsolidarisierung versammeln wir (Kolleg_innen aus dem (Erwachsenen)bildungs- und Sozialbereich und Freund_innen) uns ab Sonntag, den 15.4.2018, vor dem (alten)Parlament. Um 14 Uhr beginnen wir am Schmerlingplatz mit einem Frühlingsfest und starten damit eine mehrtägige Protestaktion gegen die von der Regierung verkündeten Sparmaßnahmen im (Erwachsenen)bildungs- und Sozialbereich sowie gegen die aktuell stattfindenden (Massen)abschiebungen.

Staatlich verordnete Arbeitslosigkeit?
Die von der Regierung vorgesehen Sparpläne produzieren im (Erwachsenen)bildungsbereich viele tausend Arbeitslose. Betroffen sind TAUSENDE DaZ (Deutsch als Zweitsprache)-Unterrichtende im AMS – Bereich sowie Deutschtrainer_innen, die mit Asyl”werber_innen” und jugendlichen Flüchtlingen, Trainer_innen, Adminkräfte und Sozialarbeiter_innen sowie tausende Kursteilnehmer_innen und Schüler_innen.

Erste Kündigungen wurden bereits bekannt gegeben Weiterlesen

Drucker-KV: Den Kampf konsequent aufnehmen!

Drucker-KV: Vor die Werkstore!
Massive Entgelteinbußen & Verschlechterungen sind schon eingetreten und Arbeitgeber wie WKO sind nach dem Affront der KV-Aufkündigung 2016 noch immer nicht bereit, einen neuen österreichweiten KV zu verhandeln. Europaweit erodieren unter der Wucht von Kapital und Politik die einst in harten Kämpfen  und Klassenauseinandersetzungen errungenen Kollektivvertragssysteme – bzw. werden teils regelrecht zertrümmert. drucker-kundgebung_kuffern

In Portugal fallen heute nur noch weniger als 300.000 Beschäftigte unter einen Kollektivvertrag. In Spanien spülte die jüngste Dezentralisierung der Lohnverhandlungen rund 7,4 Mio. Beschäftigte aus ihren bisherigen Tarifverträgen. Eine ähnliche Entwicklung überrollte gerade auch Italien. In Rumänien sank aufgrund noch radikalerer Einschnitte die KV-Abdeckung von 98% (2011) auf ledigliche knapp 36%. Und in Frankreich peitschte die Regierung per Dekret wiederum einen Radikalumbau der Arbeitsrechtsgestaltung durch, der den traditionellen Stufenbau der Rechtsordnung geradezu auf den Kopf stellte.

Nach – nicht zuletzt – deutschem Vorbild einer breitflächigen Austrittswelle der Arbeitgeber aus den Tarifverbänden und damit einhergehender Erosion Weiterlesen

28.4.: Aktionskonferenz für ein lebenswertes Österreich

Aktionskonferenz für ein lebenswertes Österreich
Nein zur Regierung der Industriellenvereinigung! Aktionskonferenz_SBOe
Kongresssaal Arbeiterkammer OÖ, Volksgartenstraße 40, 4020 Linz

Die neue türkis-blaue Regierung ist eine Regierung der Industriellenvereinigung. Weite Teile des Regierungsprogramms stammen aus der Feder der Industriellenvereinigung und ihrem Umfeld. Angriffe beim Budget, beim Arbeitsmarkt, bei Sozialem, bei Strukturen der Interessensorganisationen, bei Freihandelsverträgen, bei der Demokratie sind angekündigt. Diese Angriffe stellen jedoch keinen Systembruch dar. Sie knüpfen an die Politik der letzten 30 Jahre an.

Aus der Perspektive der gesellschaftlichen Macht ist die Politik der letzten 30 Jahre ein permanenter Angriff auf die Demokratie. Mit den Dogmen des schlanken Staates und des ungezügelten Freihandels als alternativlosen Sachzwängen wurden die Möglichkeiten zur demokratischen Steuerung der wirtschaftlichen und sozialen Prozesse systematisch beschnitten. Die vieldiskutierte Krise des politischen Systems ist im Wesenskern eine Krise der Demokratie.

Dagegen gilt es eine politische Alternative zu formulieren. Unsere Alternative kann nur die volle Wiederherstellung der Demokratie sein. Ein lebenswertes Österreich erreichen wir nur, wenn wir die zentralen Dogmen der neoliberalen Wende, Austerität und Freihandel, zerstören. Es geht um die Wiederherstellung unserer Souveränität in der Budget- und Geldpolitik. Es geht um die Wiedergewinnung eines politischen Raums für die Gestaltung der sozialen und wirtschaftlichen Rechte. Es geht um die Gewinnung eines Handlungsspielraums für eine ökologische Wende. Es geht um eine friedenspolitische Alternative zur Unterordnung unter Großmächte, deren Politik der militärischen Absicherung ihrer Rohstoff- und Absatzmärkte.

Bei der Aktionskonferenz am 28. April 2018 in Linz wollen wir uns über eine derartige politische Alternative verständigen, festlegen, wie wir sie in der Öffentlichkeit sichtbar machen können und die notwendige Strukturen dafür diskutieren.

Themen:
  • Arbeit (Arbeitsmarkt, Arbeitslosenversversicherung, Arbeitszeit) Weiterlesen

24.3.: Gedenkkundgebung NATO-Angriff auf Jugoslawien

Niemals vergessen- Von Jugoslawien zu Syrien!Target-179x216
Samstag 17:00 – 19:30, Stephansplatz, Wien
Wir veranstalten diese Friedenskundgebung bewusst am 24. März. Denn an diesem Tag starteten im Jahr 1999 die Kampfflugzeuge der NATO ein verheerendes 78-tägiges Bombardement gegen die BR Jugoslawien (Serbien&Montenegro). Dieser Krieg gegen Jugoslawien reiht sich ein in eine Kette von Kriegen davor und danach, die die westlichen Großmächte und ihre Militärpakte NATO und EU geführt haben:

mit Bombenkriegen, Militärinterventionen bzw. Embargos gegen Irak (ab 1991 und 2003), Afghanistan (ab 2002) und Libyen (2011); mit der Unterstützung von mörderischen Milizen in Zentralafrika (ab Mitte der 90er Jahre), fundamentalistischen Gotteskriegern in Syrien (ab 2011/12) und neofaschistischen Gruppierungen in der Ukraine (ab 2013/14) und nicht zuletzt durch eine Flut an Waffenexporten in die Golfdespotien und die Türkei, die die Krieg in Syrien und Jemen anheizen. EU und USA sind Weltmeister beim globalen Waffenexport.

Der NATO-Angriff auf Jugoslawien muss in diesem Zusammenhang als Türöffnerkrieg für die unzähligen Aggressionen gesehen werden, die ihm folgten. Hier wurde alles erprobt, was wir heute sehen: die Zerstörung des Völkerrechts, die Aushebelung der Vereinten Nationen, die NATO-Aggression ohne UN-Mandat, die Zerstörung souveräner Staaten, massive Kriegspropaganda zur Rechtfertigung angeblich »humanitärer Kriegsgründe«. Weiterlesen