Die klassenkämpferische Kraft!

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Rede von KOMintern–Arbeiterkammerrätin Selma Schacht

selma_solidarwerkstatt12. Mai: Solidarstaat statt EU-Konkurrenzregime – Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament

Liebe Freundinnen und Freunde!

Als KOMintern-Arbeiterkammerrätin erlebe ich oft, dass die von meinen Vorredner formulierte Kritik an der Politik der Europäischen Union auch in der Arbeiterkammer auch von SozialdemokratInnen ausgesprochen wird – aber ausschließlich in den Ausschüssen hinter verschlossenen Türen. Wenn es dann in die öffentliche Vollversammlung geht, wird diese Kritik abgeschwächt und verwässert, um brav wieder auf SPÖ-Parteilinie zu sein. Statt einer grundsätzlichen Missbilligung der EU-Politik wird dann die Quadratur des Kreises gewünscht, nämlich eine „soziale EU“ oder anders eine „Sozial- neben der Wirtschaftsunion“. Wir als KOMintern zeigen auf, dass dies nicht möglich ist.

Die Politik und Ökonomie und damit auch das Leben der Menschen in Österreich werden seit dem Beitritt zur Europäischen Union von dieser dominiert. Die österreichische Politik unterwirft sich den Interessen dieses Zusammenschlusses der Banken und Konzerne und macht damit unseren Kampf gegen Ausbeutung, Arbeitslosigkeit und Entdemokratisierung schwieriger. Weiterlesen

Bildungskarenz, Bildungsteilzeit und Fachkräftestipendium

Bildungskarenz-Bildungsteilzeit-FachkräftestipBereits Anfang des Jahres brachte das Sozialministerium Neuerungen im Bereich der Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen für ArbeitnehmerInnen auf den Weg. Seit März 2013 liegen die gesetzlichen Beschlüsse vor: zusätzlich zur bisher schon weitgehend bewährten Bildungskarenz gibt es ab Juli 2013 die Möglichkeit, Weiterbildungen auch im Rahmen von Bildungsteilzeit und Fachkräftestipendium zu absolvieren.

Mit diesen Neuerungen gibt es nun auch eine umfassende Neuauflage der GPA-djp Broschüre zur Bildungskarenz. Diese enthält zum einen die wichtigsten Rahmeninformationen und Eckpunkte der Regelungen zur Bildungskarenz, zur Bildungsteilzeit und zum Fachkräftestipendium. Zum anderen werden auch spezielle Informationen für die Betriebsratsarbeit zu diesen Themen bereitgestellt.
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IG Metall kündigt Streik an

warnstreikDie deutsche Gewerkschaft IG Metall und Unternehmervertreter gehen am heutigen Montag in die entscheidende vierte Runde im möglichen Tarifpilotbezirk Baden-Württemberg. Die Gewerkschaft kommt mit einer Forderung von 5,5 Prozent mehr Geld für zwölf Monate an den Verhandlungstisch in Böblingen. Der Verband Gesamtmetall bietet 2,3 Prozent mehr Lohn und Gehalt für 13 Monate bei zwei Nullmonaten an.

Die IG Metall droht mit Urabstimmung und Streik in der Branche mit ihren 3,7 Millionen Beschäftigten, wenn es in Böblingen oder am Folgetag in München nicht zu einem Durchbruch kommt. Sie hatte für Montag erneut Warnstreiks angekündigt. »Die IG Metall will eine schnelle Einigung, aber zu fairen Bedingungen«, sagte der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Detlef Wetzel, der Bild-Zeitung (Montagausgabe). »Dafür müssen die Arbeitgeber ihr Angebot beim Geld schnell und deutlich nachbessern.« Sollte in dieser Woche keine Lösung am Verhandlungstisch gelingen, »gehen wir nach Pfingsten in die Urabstimmung«.

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Demobericht: „Demokratie und gleiche Rechte / Demokrasi ve dayanisma mitingi“

Demo_4.Mai_Gleiche Rechte„Leben einzeln und frei, wie ein Baum und dabei brüderlich wie ein Wald, diese Sehnsucht ist alt…“

Mit diesen Worten des Dichters Nâzım Hikmet begann KOMintern-Arbeiterkammerrätin Selma Schacht ihre Rede auf der Abschlusskundgebung der Demo für „Demokratie und gleiche Rechte/Demokrasi ve dayanisma mitingi“ am 4. Mai in Wien. Zu der Demonstration hatte die “Demokratische Gemeinschafts-Plattform“ aufgerufen, die sich aus sieben Türkei stämmigen Migrantenorganisationen und der Arbeiterkammerfraktion zusammensetzt. Weiterlesen

Selma Schacht: Rede auf der 160. Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer

SelmaLiebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Zuallererst möchte ich zu einem Antrag nicht sprechen: Denn statt den absurden Vorschlägen der Freiheitlichen, Hilfesuchenden auch noch Geld abzuknöpfen, möchte ich euch auf die neue Initiative von work@social und work@migration in der GPA-djp für den Pflegebereich hinweisen: Es sollen PflegedolmmetscherInnen etabliert und die Fremdsprachenkompetenz der in der Pflege arbeitenden KollegInnen finanziell abgegolten werden. Diese Forderungen sind natürlich umzulegen auf den gesamten Gesundheitsbereich. Weiterlesen

KOMintern unterstützt Festival des politischen Liedes 2013

festival2013Erstmals unterstützt KOMintern heuer das Festival des politischen Liedes vom 14. – 16. Juni in Weissenbach am Attersee

Das Programm für das heurige Festival des politischen Liedes ist fixiert, ermäßigte Festivalpässe können unter info@komintern.at bestellt werden.

Vom 14. bis 16. Juni gehört der Ort Weißenbach mit dem Europacamp uns allen und den KünstlerInnen, die mit ihrer Kunst die gesellschaftliche Ordnung in Frage stellen. Von Microphone Mafia, RedSka, Bots über Kai Degenhardt, ŽPZ Kombinat, Fermin Garboza Céspedes, Ernesto Schwarz bis hin zu Roy de Roy, MTS, Markus Netter und Reinhard Gratzer sind wieder zahlreiche österreichische sowie internationale Bands und LiedermacherInnen vertreten. Feinste Musik mit roten Sahnehäubchen!

Weitere Programminfos unter kv-willy.at

Auch unter www.facebook.com/festivaldespolitischenLiedes bleibst du am Laufenden.

Hunderte Tote in Bangladesch – Zeit zu handeln

bangladesh_400_0ActNOW: Für sichere Textilfabriken in Bangladesch
*** LabourStart ***

Über 600 TextilarbeiterInnen wurden getötet und viele weitere verletzt, als am 24. April ein achtstöckiges Gebäude in der Stadt Dhaka in Bangladesch, in dem fünf Textilfabriken untergebracht waren, einstürzte.

Am Tag davor hatten sich am “Rana-Plaza”-Gebäude große, tiefgehende Risse gezeigt, eine Evakuierung war angeordnet worden.

Die Eigentümer von Gebäude und Fabriken ignorierten jedoch alle Warnzeichen und bestanden darauf, dass die Arbeit fortgesetzt wurde – nur Stunden, bevor das Gebäude einstürzte. Weiterlesen

Billy Bragg: “Bei den Gewerkschaften, da kann ich spielen!”

"Wenn ich Power in a Union singe, klatschen alle. Wenn sie dann wieder gehen und die Gewerkschaften doch nicht unterstützen, sind sie Heuchler. Sie müssen selbst aktiv werden." FOTO: ANDY WHALE

“Wenn ich Power in a Union singe, klatschen alle. Wenn sie dann wieder gehen und die Gewerkschaften doch nicht unterstützen, sind sie Heuchler. Sie müssen selbst aktiv werden.”
FOTO: ANDY WHALE

Der glühende Sozialist Billy Bragg erlebte als junger Mann die Zerschlagung der englischen Gewerkschaften und wütete mit seinen Protestsongs dagegen an. Bis heute kämpft und klampft der 55-Jährige gegen einen deregulierten Markt und unterstützt Arbeitskämpfe, Streiks und Gewerkschafts­versammlungen – auch in Deutschland. Nach fünf Jahren meldet er sich mit einem neuen Album zurück. Mit ver.di PUBLIK unterhielt er sich über Heuchler im Publikum, angemessene Löhne und eine neue Sprache für sozialistische Ideen. Die Queen kommt auch vor

Zum Interview: publik.verdi.de