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KOMintern verurteilt brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen

polizei_antiburschi2.000 Teilnehmer am Internationalistischen Block haben AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt

Zu massiven Polizeiübergriffen ist es im Zuge der heutigen Demonstrationen gegen den von FPÖ und deutschnationalen Burschenschaften organisierten „Akademikerball“ gekommen. Während in der Hofburg ein kleines Häufchen rechter Recken ungestört ihr Tanzbein schwangen, kam es von Seiten der Polizei zum Einsatz von Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen DemonstrantInnen. Auch eine langjährige KOMintern-Aktivistin wurde brutal gegen den Kopf geschlagen und erlitt eine Gehirnerschütterung. Die in der Wiener Arbeiterkammer vertretene Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) verurteilt den brutalen Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen aufs Schärfste.

AK-Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt mit Leben erfüllt
Nachdem Ende Oktober 2013 eine KOMintern-Versammlung von Neo-Nazis attackiert wurde, hatte die 161. Vollversammlung der AK Wien einstimmig eine gemeinsame Resolution beschlossen, in der sie sich „auf das Entschiedenste“ gegen „jede rassistische Hetze und Demagogie“ aussprach.
„Mit der heutigen Demonstration haben wir gezeigt, dass es möglich ist die Resolution der Arbeiterkammer auch in die Tat umzusetzen“, sagte Selma Schacht, AK-Rätin von KOMintern im Anschluss an die Demo. „KOMintern war jedoch die einzige Fraktion, die die Beschlüsse der AK auch aktiv umgesetzt hat. Absichtserklärungen sind zu wenig!“, appellierte die Wiener Spitzenkandidatin für KOMintern bei den AK-Wahlen 2014 an ihre KollegInnen.

Antifaschistischer Protest lässt sich nicht aufhalten
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Klassenkampf statt Packelei!

Klassenkampf statt PackeleiKOMintern-Wahlkampfabschlusskundgebungen in Kufstein, Wörgl und Innsbruck

Samstag, 25.01.2014

  • Kufstein, Oberer Stadtplatz um 9:00 Uhr
  • Wörgl, Bahnhof um 11:00 Uhr
  • Innsbruck, Maria-Theresienstraße um 13:30 Uhr

“Während SPÖVP an einem der größten Sparpakete in der österreichischen Geschichte arbeiten, die Grünen gemeinsam mit der ÖVP die Agrargemeinschaften schützen und die FPÖ gegen Ausländer hetzt, verschlechtert sich die Lage der arbeitenden Menschen in Österreich immer weiter. Wir haben die höchsten Arbeitslosenzahlen in der Geschichte der 2. Republik, doch für die großen Fraktionen scheint das bereits Normalität zu sein. Rechte Übergriffe nehmen immer mehr zu, aber die FPÖ wird von allen als möglicher nächster Koalitionspartner hofiert,” stellt Lukas Haslwanter, Listenzweiter von KOMintern bei den AK-Wahlen in Tirol, fest.

“Widerstand gegen unsoziale, rassistische und arbeiterInnenfeindliche Politik ist von den etablierten Fraktionen nicht zu erwarten. Ihre Vorstände sind eng mit den Vorständen von Banken und Konzernen verwoben und es ist eigentlich kein Wunder, dass sie auch Politik im Sinne dieser machen. KOMintern organisiert den Widerstand gegen diese Politik und die herrschenden Verhältnisse!” erklärt Melike Tohumcu, Spitzenkandidatin.”

Burschenschafter stoppen! FP & FA raus aus der AK!

Flugi_Anti-WKR-Demo-webDer FPÖ-Abgeordnete und freiheitliche AK-Fraktions-Führer Bernhard Rösch, Mitglied der berüchtigten Burschenschaft Gothia, ist abermals Spitzenkandidat zur Arbeiterkammerwahl in Wien. In Oberösterreich war FP-Vorsitzender Haimbuchner wegen des medialen Skandals gezwungen, den verurteilten Neonazi Michael Gruber von der Liste zur AK-Wahl zu nehmen. Andere FP-Kandidaten mit demselben braunen Gedankengut wollen nach wie vor kandidieren. Es ist ein Skandal, dass die FPÖ in gesellschaftlicher Akzeptanz zu den Wahlen im Parlament und der Arbeiterkammer antreten darf!

Strache und seine FPÖ-Kameraden trugen am Tag der Angelobung zum Nationalrat stolz die Kornblume im Knopfloch, das  Symbol der illegalen Nazis aus der Zwischenkriegszeit: Ein offenes Bekenntnis zu ihren braunen Wurzeln und eine Verhöhnung der Demokratie.

Neonazis greifen linke Gewerkschaftsversammlung an
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Burschenschafter stoppen! Fr. 24.1. 17.00 Uhr, Demo und Blockaden

burschis blockierenLiebe GenossInnen, liebe KollegInnen, liebe Freunde,

die politische Situation um den Burschenschafterball in der Hofburg ist klar: mit der diesjährigen polizeilichen Untersagung der antifaschistischen Kundgebung von “Jetzt Zeichen setzen!” wurde der symbolträchtige Heldenplatz dem Antifaschismus entrissen, zum Schutze des braunen Stelldicheins eine großräumige Sperrzone in der Größe Eisenstadts – und damit immerhin einer Landeshauptstadt – verhängt, und ein wahnwitziges Vermummungsverbot über ganze Bezirke erlassen.

Umsomehr: Jetzt erst recht! Eine machtvolle Demonstration gegen Faschismus und Blockade des braunen Einzugs in die Hofburg!

Im Namen KOMinterns und des internationalistischen Blocks der Anti-Burschenschafter-Demonstration rufen wir einen jeden und eine jede nochmals eindringlich und pünktlich zur

Demonstration mit Blockaden
Freitag 24.1.
17.00 Uhr
Schottentor
(vor der Uni-Rampe), 1010 Wien

auf.

Die Demonstration wird sich nach einer kurzen Auftaktkundgebung ab 17.30 Uhr zum Stephansplatz in Zug setzen.

KOMintern-Flugblatt zur Demonstration: Burschenschafter stoppen! FP & FA raus aus der AK!

Tirol: KOMintern stellt sich vor

Sozial-KV-Flugblatt

Sozial-KV-Abschlussflugi

Treffen der Initiative “Wir sind sozial, aber nicht blöd”:
Mittwoch, 22.1. 2014 um 18:00 Uhr im Raum 3 des “Amerlinghauses”
Das Amerlinghaus liegt im 7. Bezirk in der Stiftgasse 8, und ist leicht über die U3 Neubaugasse, die Strassenbahnlinie 49 oder mit der U2 Volkstheater erreichbar.

Abschluss Sozial-KV 2014

OLYMPUS DIGITAL CAMERA0,2% – 0,3% – eine „kontinuierliche Lohn- und Gehaltsentwicklung der ArbeitnehmerInnen“ entlang der Nulllinie?

Stellungnahme von KOMintern zum KV-Abschluss der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ/BAGS)

Zu Verhandlungsbeginn wurde zwischen „Arbeitgebern“ und Gewerkschaften übereinstimmend eine Inflationsrate von 2,2% zugrunde gelegt. Der aktuelle KV-Abschluss beläuft sich nunmehr auf eine Erhöhung der KV-Löhne und -Gehälter um 2,5% und der Ist-Löhne und -Gehälter (v.a. alte Gehaltsschemata) um 2,4%, gedeckelt auf maximal 100,- Euro.

Ins Reine gerechnet bedeutet dies für die 95.000 Beschäftigten des privaten Sozial- und Gesundheitsbereich eine nominelle „Reallohnerhöhung“ um 0,2% – 0,3%. Und nächsten Februar gibt’s nochmals einen Nachschlag von ganzen 0,35% auf den Verbraucherpreisindex! Weiterlesen

Der neue KOMpass ist da!

kompass_titelMit der 8. Ausgabe startet auch unsere Zeitung “KOMpass” ins neue Jahr 2014. “Gegen Lohnkürzung und Sozialabbau” heißt es im Titel, eine der zentralen Losungen von KOMintern vor den AK-Wahlen in Tirol, Wien und Niederösterreich.

Im Blattinneren informieren wir über unser Wahlprogramm und unsere KandidatInnen in Wien und Tirol, dazu auch ein Interview mit Melike Tohumcu, KOMintern Spitzenkandidatin für die Tiroler AK-Wahl (27.1.-7.2.2014)
Ein besonderer Schwerpunkt der achten KOMpass-Ausgabe liegt in der Vermittlung unserer konkreten Forderungen wie “Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung”, “Löhne rauf, Preise runter!”, “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit”.
Weiters berichtet unsere AK-Rätin Selma Schacht von der letzten Vollversammlung der AK-Wien und wir befassen uns ausführlich mit den Themen Arbeitslosigkeit, KV-Verhandlungen, dem “Budgetloch-Wunder”, dem Massenphänomen Leiharbeit sowie mit internationaler Solidarität und gegen rechte Hetze und Gewalt.
Unter dem Motto “Klassenkampf macht´s möglich!” präsentiert KOMintern-Vorsitzender Nadir Aykut in drei Sprachen (deutsch/türkisch/serbo-kroatisch) wofür wir stehen und wofür wir kämpfen.

Wer nun Lust auf die Lektüre des neuen KOMpass bekommen hat, muss sich entweder auf die Suche nach einem UHUDLA-Straßenverkäufer machen, denn seit 2010 erscheint „KOMpass“ regelmäßig als Beilage in der beliebten Straßenzeitung UHUDLA. In den nächsten Wochen werden AktivistInnen von KOMintern jedoch auch in ganz Österreich Verteilaktionen durchführen. Gerne senden wir die aktuelle KOMpass-Ausgabe auch per Post zu (Bestellung via E-Mail an info@komintern.at).

Abomöglichkeiten und die bisherigen Ausgaben zum Download gibt es hier: KOMpass

Unsere Arbeit ist mehr wert!

„Auch in unserer Branche muss der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Einkommen geführt werden!“ DSA Selma Schacht, Arbeiterkammerrätin von KOMintern & Betriebsratsvorsitzende im Sozialbereich

„Auch in unserer Branche muss der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Einkommen geführt werden!“
DSA Selma Schacht, Arbeiterkammerrätin von KOMintern & Betriebsratsvorsitzende im Sozialbereich

Die Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich warten schon auf die nächste Gehaltserhöhung - und das zu Recht:

„Die Zahl der Beschäftigten, die mit ihrem Einkommen gerade über die Runden kommen oder für die es gar nicht mehr reicht, steigt dramatisch an“ – so ÖGB und AK unlängst unisono. Waren es von fünf Jahren 50%, sind es jetzt bereits 62% ! Jede/r Fünfte kann in Österreich einer EU-Erhebung zufolge heute seine Rechnungen kaum bis nicht mehr bezahlen. Die reale Teuerung bei den Lebenserhaltungskosten liegt in Wirklichkeit weit über der Inflationsrate, die für das Alltagsleben eines durchschnittlichen Arbeitnehmerhaushalts kaum noch aussagekräftig ist.

Zieht man der amtlichen Inflationsrate gegenüber die tatsächliche – 2013 abermals bei 4% gelegene – Teuerung bei Nahrungsmitteln, Mieten und Energie sowie Sprit als Maßstab der Lebenserhaltungskosten heran, wird eines deutlich: Die von jedem spürbare Explosion der Lebenserhaltungskosten und das eklatante Nachhinken der Einkommen. Das gilt besonders auch für die Beschäftigten des Sozialbereichs – klassisch unterbezahlt und oft teilzeitbeschäftigt.
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