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AK-Wien für Absetzung von Martin Graf

Hartnäckigkeit der Liste KOMintern macht sich bezahlt – Zustimmung aller anwesenden Fraktionen, außer ÖAAB

Die Arbeiterkammer Wien stimmte in ihrer 152. Vollversammlung am Dienstag (23. 11. 2009) mit großer Mehrheit für den von der Liste KOMintern eingebrachten Antrag für die Absetzung des dritten Präsidenten des österreichischen Nationalrates, Martin Graf.

In der Antragsbegründung werden namhafte KünstlerInnen wie Elfriede Jelinek und Marlene Streeruwitz folgendermaßen zitiert: „Graf und seinesgleichen verdienen keine Zurückhaltung, sie verdienen den ebenso geschlossenen wie entschiedenen Widerstand aller, die in einem demokratischen, von faschistischen Wiederbelebungsversuchen freien Österreich leben wollen“

Die FSG-Fraktion, die ihren KammerrätInnen keine Empfehlung zum Stimmverhalten gab, stimmte geschlossen zu. Somit fordert die „152. Vollversammlung der Wiener Kammer für Arbeiter und Angestellte die Abgeordneten des Nationalrates auf, den dritten Präsidenten des Nationalrates, Martin Graf, von seinem Amt zu entheben und zuvor die rechtlichen Vorraussetzungen für diesen Schritt zu schaffen“, wie es im Antragstext der Liste KOMintern wörtlich heißt.

AK-Rat Otto Bruckner meint dazu: „Wir finden, es ist ein wichtiges Signal des Wiener ArbeiterInnenparlaments sich in aller Deutlichkeit für Konsequenzen gegen Herrn Graf ausgesprochen zu haben.“

Alle Anträge von KOMintern im Bereich Downloads.
(152. Vollversammlung/Antrag 4: Absetzung des dritten Präsidenten des österreichischen Nationalrates, Martin Graf)

Ereignisreiche Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer

Wiener ArbeiterInnenparlament spricht sich in seiner 152 Vollversammlung (23.11.2009) für Umverteilung und gegen Rechtsextremismus aus. Solidaritätserklärung an die protestierenden StudentInnen beschlossen.
Tumpel: Es wird schon wieder gezockt

“Wenn schon eine Verteilungsdiskussion, dann aber umfassend und mit offenen Karten”, forderte AK Präsident Herbert Tumpel in der Vollversammlung der AK Wien am 3. November. “Es muss klar gezeigt werden, wie die Steuern, das Einkommen und das Vermögen verteilt sind. Wenn über Transferleistungen geredet wird, dann aber auch über Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln an Gruppierung wie etwa Wirtschaft oder Bauern.” Scharf kritisierte Tumpel: “Es wird schon wieder drauf los gezockt – und das mit staatlichen Garantien und Haftungen. Das ist ein unzumutbarer Zustand, nicht nur weil Steuergelder eingesetzt werden, sondern auch weil sich bereits die nächste Blase abzeichnet.”

Umverteilung, aber richtig

Die Debatten in der AK-Vollversammlung waren sehr stark von den Themen Krise und Verteilungsgerechtigkeit geprägt. Auf scharfe Kritik (mit Ausnahme natürlich der ÖAAB-Fraktion) stieß die Idee von Finanzminister Pröll, ein Transferkonto für Sozialleistungen einzuführen.

Als die größten Nutzniesser staatlicher Leistungen seien die Banken, die Konzerne, die Großbauern und Großgrundbesitzer anzusehen, sagte KOMintern-AK-Rat Otto Bruckner in der Debatte, und ein “Vergleich würde für diese Stammklientel der ÖVP nicht gut ausgehen”. Aber, so Bruckner weiter, die Beiträge und auch Steuern würden zum größten Teil von den arbeitenden Menschen aufgebracht, und diese hätten auch ein Recht auf die Leistungen.

AK-Vizepräsidentin Dwora Stein sprach sich für eine Verteilungsdebatte aus, “aber in die richtige Richtung: Besteuerung der großen Vermögen.”

Solidarität mit den StudentInnenprotesten

In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag sprachen alle Fraktionen mit Ausnahme der Freiheitlichen und des ÖAAB ihre Solidarität mit den Studierenden aus: “Der freie Universitätszugang sowie eine volle Finanzierung der Universitäten sind berechtigte Forderungen der StudentInnen. Ebenso spricht sich die Vollversammlung der AK Wien gegen die Wiedereinführung der Studiengebühren und sonstiger Zugangsbeschränkungen aus.”

Gegen rechte Hetze

Für heftige Diskussionen sorgte das Thema Integration. Ein AK-Rat der Freiheitlichen (FA) – im Brotberuf bei der FP-Parteizeitung NFZ beschäftigt – meinte sinngemäss, frühere Regierungen (namentlich die Ära Kreisky) hätten Gastarbeiter ins Land geholt, und verabsäumt, sie wieder zurückzuschicken. Eine heftige Replik vom SP-AK-Rat Willi Mernyi sorgte dafür, dass die FA geschlossen die Vollversammlung verließ.

Dabei hatte Mernyi nur aus Homepages und Pamphleten von heutigen und früheren FP-Politikern zitiert, die in Stil und Sprache bedenklich sind.

“Wir haben Gastarbeiter geholt, und Menschen sind gekommen” zitierte Otto Bruckner den Schweizer Schriftsteller Max Frisch. Tatsächlich sei die Stadt Wien traditionell ein Ort der Zuwanderung, ein Blick ins Telefonbuch genüge, um das festzustellen. “Ethnische Trennungen sind im Interesse des Kapitals” sagte Bruckner, “unsere Antwort aber ist Solidarität, gleiche Rechte für alle”. Das Kapital profitiere davon, wenn die arbeitenden Mensichen sich spalten und aufhetzen liessen, so komme es zu Dumpinglöhnen, Lohndruck und Schwarzarbeit. Im übrigen gebe es genug Studien, die belegen, dass die MigrantInnen mehr ins Sozialsystem einbringen würden, als sie von diesem in Anspruch nehmen könnten.

Verbesserungen für Lehrlinge

Zwei Anträge von KOMintern zur Verbesserung der Situation der Lehrlinge wurden zugewiesen. Darin wird die Wiedereinführung des Kündigungsschutzes und eine Mindest-Lehrlingsentschädigung gefordert. Scharf wandte sich Otto Bruckner gegen die Absicht des ÖAAB, noch mehr Förderungen an Betriebe auszuschütten, die Lehrlinge ausbilden (dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt).

Nicht noch mehr Förderungen, sondern finanzielle Beiträge jener Betriebe, die keine Lehrlinge ausbilden seien notwendig, sagte der KOMintern-AK-Rat.

Zukunft Kindergarten

In einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen wird die Bereitstellung von mehr Mitteln, die Einstellung von mehr Personal und die bessere Bezahlung der KindergärtnerInnen gefordert. Ein weitergehender Antrag von KOMintern, der die Forderungen der kürzlich stattgefundenen Demonstration “SOS Kinderbetreuung” zum Inhalt hat, wurde zugewiesen. (siehe: KOMintern-Antrag angenommen: AK-Wien unterstützt Ziele der Bewegung SOS-Kindergarten)

Internationale Solidarität

Mehrheitlich beschlossen wurden zwei Anträge von KOMintern, die sich für die freie Ausübung der Gewerkschaftsrechte in der Türkei und im Iran einsetzen sowie die Freilassung inhaftierter GewerkschafterInnen fordern.

Wie bereits berichtet sprach sich die Vollversammlung der AK-Wien auch für die Absetzung des 3. Präsidenten des Nationalrates, Martin Graf aus.
Die erwähnten KOMintern-Anträge finden sich im Bereich Downloads.

Nadir Aykut auf AK-Wien Vollversammlung: „Integration ist keine Einbahnstraße“

Arbeiterkammer Wien stimmt KOMintern-Forderungen nach Spekulationsgewinnsteuer, Kommunalem Investitionspaket und Loslösung der Lehrlingsstelle von der Wirtschaftskammer zu.

In der am Mittwoch (28.4.2010) stattgefundenen 153. Vollversammlung der AK Wien wurde Nadir Aykut von der Liste KOMintern als Ersatzkammerrat angelobt. In seiner Rede ging er insbesondere auf den von der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International eingebrachten Integrationsantrag „Gleiche Rechte für alle, die hier leben!“ ein.
Aykut betonte, dass sich die Lage und die Interessen von MigrantInnen in den letzten Jahrzehnten stark verändert haben. „MigrantInnen werden Arbeitsverhältnisse zugemutet, die arbeitsrechtlichen Regeln widersprechen, die Unternehmer vertrauen darauf, dass die Angst vor Verlust des Arbeitsplatzes und des Aufenthaltsstatus die MigrantInnen gefügig macht“, heißt es dazu im KOMintern-Antrag.
Aykut kritisierte, dass das Thema Migration immer nur in Verbindung mit Kriminalität diskutiert werde und verlangte, dass der Bereich Integration und Migration aus dem Ressort des Innenministeriums ausgegliedert wird. Stattdessen soll sich die Innenministerin um Finanz- und Bankangelegenheiten kümmern. „Dort passieren täglich weitaus mehr Verbrechen, als im Migrationsbereich“, so der KOMintern-Vertreter.
Es sei notwendig, so Aykut, Integration neu zu definieren: „Integration ist keine Einbahnstraße“. Um eine erfolgreiche Integration zu erreichen, müssen die diskriminierenden Ausländergesetze abgeschafft werden, so eine KOMintern-Forderung.

Die aktuelle Krise des kapitalistischen Systems hat laut Aykut mehre Gesichter. Neben steigender Arbeitslosigkeit und Armut, führt der Konkurrenzkampf auch dazu, dass auch der bislang versteckte Rassismus offen zum Vorschein tritt.
Auf der einen Seite werden wir im kommenden Herbst wieder sehen können, wie MigrantInnen von manchen Parteien als „Wahlkapital“ betrachtet werden und danach wieder wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen werden, und auf der anderen Seite ist zu befürchten, dass „die sauberen Wiener Straßen wieder durch schmutzige Politik überschwemmt werden“, so der seit 1987 in Wien lebende und arbeitende AK-Rat kurdischer Abstammung.

Die Antragsbehandlung kann aus der Sicht von KOMintern positiv beurteilt werden.
Drei der acht KOMintern-Anträge wurden mehrheitlich angenommen (Nr. 2, 5, 6), drei zugewiesen (Nr. 1, 3, 4) und zwei abgelehnt (Nr. 7, 8). Trotz Kritik des ÖAAB stimmte die FSG-Mehrheitsfraktion dem Antrag auf Einführung einer Spekulationsgewinnsteuer (50%ige Quellensteuer auf alle Spekulationsgewinne) zu. Weiters schloss sich die AK-Wien Vollversammlung den KOMintern-Forderungen nach einem Kommunalen Investitionspakets und der Loslösung der Lehrlingsstelle von der Wirtschaftskammer an. Die vollständigen Anträge der Liste KOMintern sind im Downloadbereich nachzulesen.

Das „Parlament der Arbeit“ hat getagt

Am 17. 10. 2012 fand die 158. Vollversammlung der Wr. Arbeiterkammer statt, bei der KOMintern durch Kammerrätin Selma Schacht und spannende Anträge vertreten war Demokratie und Transparenz verlangte KOMintern in einem der Anträge, welche von der FSG-Mehrheit in Bausch und Bogen abgelehnt wurde. Selma Schacht fragte im Vorfeld KollegInnen: „Weißt du, was die Vollversammlung der AK Wien tut?“ und „Wie schätzt du die politische Arbeit der Vollversammlung ein?“ – Langes und ratloses Schweigen war die Antwort! Denn fast niemand weiß, dass die Arbeiterkammer eigentlich eine demokratisch gewählte Institution darstellt. Die KOMintern-Rednerin stellte klar: „Wenn die Menschen die AK ausschließlich als Lobby- und Serviceorganisation wahrnehmen, aber nicht als politische Interessenvertretung, dann wird die Unterstützung wie auch die Wahlbeteiligung weiter schwinden. Denn: Demokratie und politisches Bewusstsein braucht Information!“ Doch auch wenn Präsident Tumpel sich bemüßigt sah, in seiner Abschlussrede direkt darauf einzugehen, so war die Antwort der SozialdemokratInnen klar: Ein Nein zu Demokratie und Transparenz.

Genauso verfuhr die Mehrheitsfraktion mit den KOMintern-Anträgen, die eine Unterstützung der „Kritischen Literaturtage (KriLit)“ und der ArbeitnehmerInnenrechte in Kasachstan einforderten. Dass jedoch auch fraktionsübergreifend eine Sache gemeinsam angegangen werden kann, bewies die positive Bezugnahme von AUGE-RednerInnen auf KOMintern-Anträge wie auch der Appell von Selma Schacht an die KammerrätInnen, dem Antrag für rechtskonforme Arbeitsverhältnisse der AbfallberaterInnen der MA48 (von denen einige persönlich anwesend waren) zuzustimmen. Doch auch hier hoben die FSGlerInnen brav die Hand zur fraktionsintern vorgeschriebenen Ablehnung…(die Angelegenheit hat nun übrigens neue Dimensionen bekommen: Die AbfallberaterInnen klagen die Stadt Wien, mehr unter: abfallberatung.blogspot.co.at) Eine Chance auf weitere Diskussionen erhielten die KOMintern-Anträge „Für Erhalt und ausreichende Finanzierung des Anton Proksch-Instituts“ sowie „Sicherstellung der Sozialversicherungsbeiträge in der Bauwirtschaft“, da sie den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden. Wollen wir nur hoffen, dass dies nicht zu einem Begräbnis zweiter Klasse mutiert… Wir bleiben auf jeden Fall weiterhin dran!

KOMintern bei den AK-Wahlen in Wien – Liste 10

komintern_wien11. bis 24. März 2014

Unsere KandidatInnen

Du bist KOMintern!
(jeden Tag ein Statement von KandidatInnen und Freunden)

Flyer zur AK-Wahl in Wien

Mit ihrer Gründung zog KOMintern bei der letzten AK-Wahl mit Mandat in die Arbeiterkammer ein und setzte seitdem schon vielfältige politische Akzente. Gestärkt tritt KOMintern 2014 als konsequente kämpferische, linke, internationalistische Kraft gegen die „sozialpartnerschaftliche“ Dominanz im „Arbeiterparlament“
natürlich auch zur bevorstehenden AK-Wahl wieder an.

Das ist KOMintern:
plakat_wienKOMintern ist ein kämpferisch-internationalistischer Zusammenschluss von Werktätigen, Arbeitslosen, BetriebsrätInnen und gewerkschaftspolitischen AktivistInnen. Es ist ein konsequentes, einzig den Arbeits- und Lebensinteressen der Beschäftigten verpflichtetes, Gewerkschafts- wie Arbeiterkammerbündnis. Die letzten fünf Jahre wirkte KOMintern denn auch als die konsequente und zuverlässige Stimme der Interessen der Arbeitenden, nicht zuletzt in Verbindung mit den realen Kämpfen in Betrieben und Branchen im Land, der internationalen Solidarität und des Antifaschismus. Wir sind der Meinung, dass in dieses „Arbeiterparlament“ dringend frischer Wind gehört. Denn die Dominanz der SPÖ-GewerkschafterInnen mit ihrer über 50%igen Mehrheit und weiterer „sozialpartnerschaftlich“ orientierter Fraktionen bedeutet die faktische Unterordnung der AK-Politik unter die Erfordernisse der Regierung und der Parteizentralen. Und dem erdrutschartigen Wahlerfolg der arbeitnehmerfeindlichen, rechts-außen Demagogen der FPÖ-Fraktion gilt es dieses Mal noch verstärkter ein klares linkes Gegengewicht entgegenzusetzen.

KOMintern – Liste 10 wählen: Für eine kämpferische Kraft in der AK!

KOMintern-KandidatInnen zur AK-Wahl in Wien

 

Einladung zum KOMintern-Plenum (26.4., 18 Uhr)

Liebe KollegInnen, 

In den nächsten Wochen und Monaten stehen wir vor wichtigen Herausforderungen, die es gemeinsam zu diskutieren, zu planen und schließlich erfolgreich zu meistern gilt.
Wir laden euch deshalb herzlich zum ersten KOMintern-Plenum in diesem Jahr, am Freitag, den 26. April 2013 um 18 Uhr in das Lokal des Ottakringer Arbeiterbildungsvereins (16., Rankgasse 2/5, U3 Ottakring, Ecke Huttengasse/Rankgasse) ein.
Folgende Themen stehen auf dem Programm:

1. Mai 2013 – Internationalistische Demonstration & KOMintern-Fest im Sigmund-Freud-Park
Anträge an die 160. Vollversammlung der AK-Wien
AK-Wahlen 2014 – KommunistInnen in die AK!
Termine 2013/2014

Wir würden uns freuen, wenn alle, die sich für unsere klassenkämpferische Arbeit in AK & Gewerkschaft interessieren und stark machen wollen, an diesem offenen Plenum teilnehmen!

Mit kämpferischen und solidarischen Grüßen!
Deine KOMintern

Kampfmittel Streik

Einen interessanten Artikel veröffentlichte vor kurzem die Alfred Klahr Gesellschaft: Der Historiker Hans Hautmann schreibt zur Geschichte, Theorie und Praxis des Streiks. Übersichtlich erläutert er verschiedene Streiktheorien von Marx ,über den Anarchosyndikalismus bis zur Massenstreikdebatte und beschreibt Streikarten und –formen. Im letzten Abschnitt wird klargestellt, warum gestreikt wird bzw. werden sollte um weshalb das Kampfmittel Streik gerade in heutigen Zeiten immer notwendiger wird.

Praktisch für jene, die sich näher mit dem Thema beschäftigen wollen, sind auch auf die Buchhinweise am Ende des Artikels!

Link zum Text (pdf): www.klahrgesellschaft.at

Arbeitszeugnisse entschlüsseln, Dienstzeugnisse richtig lesen

Hier finden Sie alles Wichtige zusammengefasst, sodass Sie den eigentlichen Inhalt von Ihrem Dienstzeugnis selbst lesen können. Wenn Sie von Ihrem Arbeitgeber ein Dienstzeugnis erhalten, dürfen darin keine negativen Formulierungen stehen. Aus diesem Grund hat sich eine Art Geheimcode entwickelt, der “zwischen den Zeilen steht” und den alle Personalverantwortlichen entschlüsseln können. Was gut klingt, muss jedenfalls nicht unbedingt etwas Gutes heißen. Sie können mit den folgenden Formulierungen auch selbst Ihr Dienstzeugnis leicht entschlüsseln:

Die richtige Reihenfolge der Inhalte entscheidet auch mit
Gut ist es, wenn die wichtigen Aufgaben zuerst genannt werden. Werden zuerst unwichtige Dinge genannt, so wertet das die Tätigkeit insgesamt ab. Das heißt, es sollte zuerst über Ihre Arbeit und Ihre Erfolge zu lesen sein, nicht z.B. über Ihr Verhältnis zu den Kollegen oder über Ihre Umgangsformen mit Kunden.

Wie wird Ihr Engagement gesehen:
Optimal sind Formulierungen wie “stets”, “besonders” oder “außerordentlich” in Verbindung mit “leistungsbereit”, “einsatzbereit”, “motiviert”, “Fleiß” etc. Schlecht sind Formulierungen, welche die Erfolge reIativieren, wie z.B. “war an der Erreichung der gesetzten Ziele interessiert”.

Die Aufgabenbeschreibung beschreibt die Tätigkeiten:
Hier ist nachzulesen, was der Arbeitnehmer zu tun hatte. Gut sind aktive Formulierungen, wie z.B. “optimierte”, “verbesserte”, “setzte … um”, “realisierte” usw.
Weniger gut sind Formulierungen wie “wurde eingesetzt”, “hatte zu erledigen”, “zu seinen Pflichten gehörte” o.ä. Diese passiven Formulierungen lassen anklingen, dass es vielleicht an Eigeninitiative mangelte.
Vernichtend sind Formulierungen wie “er versuchte…”, “er bemühte sich…” oder “er begann…”.

Generell:
Formulierungen wie “entsprachen den Anforderungen” oder “war im Allgemeinen zufriedenstellend” sagen eher das Gegenteil aus, nämlich dass die Leistungen unter dem Durchschnitt waren. “Stets zu unserer vollsten Zufriedenheit” ist sehr gut, “zu unserer vollen Zufriedenheit” ist noch OK, aber “hat den Anforderungen weitgehend entsprochen” ist sehr schlecht.

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