Die klassenkämpferische Kraft!

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Innsbruck gegen Faschismus

ibk vs faschismusKOMintern: Am 30. November auf die Straße!

Vor wenigen Wochen wurden kommunistische GewerkschafterInnen Opfer eines Übergriffs durch Faschisten. Am 27.10. wurde das Wiener Vereinslokal der Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich (ATIGF), in dem zu diesem Zeitpunkt eine Versammlung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) stattfand, von Neonazis angegriffen. Glücklicherweise konnte der Angriff abgewehrt werden.
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Zur Arbeitssituation der österreichischen Lehrerinnen und Lehrer

lehrerinHintergründe zum neuen Lehrerinnendienstrecht
von Peter Ostertag, Salzburg

Die Studie „Lehrer 2000“, im nämlichen Jahr vom Bundesministerium (BM) in Auftrag gegeben, hält als Ergebnis fest, dass die durchschnittliche Arbeitszeit der österreichischen LehrerIn, umgerechnet auf die Jahresarbeitszeit, dem üblichen Stundenmaß des Werktätigen in Österreich entspricht. Die Studie wird seither vom BM konsequent nicht erwähnt, weil das Ergebnis nicht ins Konzept passt.

Das Argument der angeblich geringen Arbeitszeit dient aber gerade wieder dazu, das neue Lehrerinnendienstrecht zu rechtfertigen. Es heißt, dass österreichische LehrerInnen im internationalen Vergleich weniger Zeit in der Klasse mit den SchülerInnen verbringen. Das stimmt, berücksichtigt aber nicht, dass LehrerInnen in Österreich viel mehr unterrichtsfremde Tätigkeiten übernehmen müssen als jene in anderen europäischen Ländern. Das neue Dienstrecht sieht genau das, nämliche die LehrerInnen von diesen Tätigkeiten zu entlasten, nicht vor. Im Gegenteil: LehrerInnen haben deutlich mehr Stunden in den Klassen zu halten UND müssen alle anderen Tätigkeiten übernehmen.
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Wahlkampfklausur der KOMintern Tirol

Tirol-Klausur-webLöhne rauf, Mieten runter! – Mindestlohn 1700,11 Euro! – Arbeitszeitverkürzung! – Sozial leistbares Wohnen! –
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Unter diesem Motto fand am Sonntag, 17.11.13, eine Wahlkampfklausur der KOMintern Tirol statt. Anwesend waren neben den beiden SpitzenkandidatInnen Melike Tohumcu und Lukas Haslwanter, weitere KandidatInnen und AktivistInnen, die gemeinsam Schwerpunkte für den Wahlkampf ausarbeiteten. Unterstützt von der Wiener AK-Rätin Selma Schacht und dem KOMintern-Sekretär Gerhard Mack.

Die wichtigsten Schwerpunkte, nach den Kollektivvertragsverhandlungen der Metaller und im Handel, sind ein flächendeckender, kollektivvertraglicher Mindestlohn von 1700,11 Euro, die 35- Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich als erstem Schritt einer radikalen Arbeitszeitverkürzung auf 30 Std., sozial leistbares Wohnen und sozialer kommunaler Wohnbau, sowie der Kampf gegen die explodierende Arbeitslosigkeit. Weiterlesen

Das System gerät aus den Fugen

Arbeitslos_Suche_ArbeitKOMintern-Erklärung zur explodierenden Arbeitslosigkeit

Es liegt ziemlich genau 40 Jahre zurück, als in einer legendären Fernsehkonfrontation dem damaligen SPÖ-Bundeskanzler Bruno Kreisky von seinem konservativen Kontrahenten Josef Taus die seinerzeitigen 33.000 Arbeitslosen als politisches Versagen vorgerechnet wurden. 2013 unter SPÖ-Kanzler Werner Faymann stellte es kaum mehr eine größere gesellschaftliche Aufregung dar, dass wir über das Jahr das 10fache an Arbeitslosen hatten. Und dass Menschen nach wirtschaftlichem Belieben aus dem Arbeitsprozess ausgespuckt, und bei Bedarf teils wieder reingeholt werden, sich teils aus einer „industriellen Reservearmee“ jedoch überhaupt zum „stehenden Heer“, genannt „Sockelarbeitslosigkeit“, wandeln. Eine Arbeitslosigkeit und Entwicklung, die vor wenigen Jahrzehnten noch schlicht einen gesellschaftlichen Skandal bedeutet hätten. Weiterlesen

0,1% – 0,3% „eine deutliche reale Gehaltserhöhung“ ?

PromilleIn „sozialpartner“schaftlicher Einträchtigkeit feiern Wirtschaftskammer und Gewerkschaft den Handels-KV-Doppelabschluß für 2014 und 2015 wortident als „innovatives Ergebnis“. Am 13.11. schloss der Handel nunmehr für 530.000 Beschäftigte mit einer Anhebung der Gehälter von 2,5% bzw. 2,55% (für Gehälter bis 1.850,- Euro) für 2014 und einem Aufschlag von 0,4% auf den Verbraucherpreisindex für 2015 ab.

Dabei gingen die GewerkschaftsverterInnen zunächst durchaus couragierter in die Verhandlungen: Mit einer Gehaltsforderung von 3,4% wie der gleichzeitigen Forderung nach einem Mindestgehalt von 1.500,- Euro für alle Handelsangestellte ab diesem Jänner visierten sie eine zumindest real zu nennende Gehaltserhöhung an. Das Ergebnis hingegen ist mehr als nur ernüchternd. Zwar gelang es der GPA-djp, das erstrebte Mindestgehalt kollektivvertraglich zu verankern – jedoch mitnichten wie gerade in dieser Niedriglohnbranche längst überfällig und notwendig mit sofortiger Wirkung, sondern in einem sich über den Doppelabschluss erstreckenden Zweijahresschritt: 50,- Euro auf das bisherigen Mindestgehalt von 1.400,- Euro heuer, und abermals 50,- Euro ab 1.1.2015. Weiterlesen

Erfolgreicher Auftritt von KOMintern in der AK-Wien

AK Wien

Am 13.11. fand die letzte Vollversammlung der AK-Wien vor den Wahlen statt. KOMintern positionierte sich darin klar: in zwei Anträge wurde eine Mindestlohninitiative und eine gemeinsame offensive Arbeitszeitverkürzungsinitiative der AK- und Gewerkschaftsführung gefordert. Der dritte Antrag stellt die Situation von Frauen am Arbeitsmarkt dar und stellt Forderung mit dem Ziel „Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit!“ auf.

Schon vor längerem beschloss die AK-Wien auf Initiative von KOMintern die Forderung nach der Bereitstellung von mehr räumlichen und finanziellen Ressourcen für die Freizeitbetreuung an ganztägigen Schulen – da bis dato jedoch nichts dahingehend passiert ist, wurde nun noch ein Antrag auf konkrete gesetzliche Festlegung von Mindeststandard gestellt.

Dominiert wurde diese Vollversammlung jedoch vor allem von der Diskussion über die Hintergründe und Folgen des rechtsradikalen Angriffs auf ATIGF und KOMintern. Auf Basis eines Antrages von KOMintern wurde eine Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt einstimmig beschlossen. Mehr über die Diskussionen in der Vollversammlung unter: AK Wien verurteilt rechte Hetze und Gewalt

„Es ist schön die Kraft der Solidarität zwischen den fortschrittlichen Fraktionen zu spüren. Doch genauso muss gesagt werden, dass es nicht bei Absichtserklärungen bleiben darf“, so AK-Rätin Selma Schacht nach der Vollversammlung. „Beschlossen wurde, dass die wichtigste und wirksamste Gegenstrategie gegen rechte Hetze und Demagogie in einer wirksamen Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut liegt. Unsere KOMintern-Anträge gehen genau in diese Richtung – doch alle wurden Ausschüssen zugewiesen. Will die Sozialdemokratie dringend anstehende Fragen wieder einmal auf die lange Bank schieben?“

Alle Anträge von KOMintern in voller Länge:

AK Wien verurteilt rechte Hetze und Gewalt

gegen rechte GewaltGemeinsamer Antrag von FSG, AUGE/UG, GLB und KOMintern an die 161. Vollversammlung einstimmig angenommen

Einstimmig gegen rechte Hetze und Gewalt sprach sich heute, Mittwoch, die 161. Vollversammlung der AK Wien aus. In einem gemeinsamen Antrag der sozialdemokratischen, grünen und kommunistischen Fraktionen wurde der kürzlich stattgefundene politische Angriff auf MigrantInnen und GewerkschafterInnen aufs Schärfste verurteilt. Ebenso wendet sich die Arbeiterkammer auf das Entschiedenste gegen jede rassistische Hetze und Demagogie, die versucht, KollegInnen gegeneinander aufzuhetzen und auszuspielen. Weiterlesen

Zum Handels KV II: Blockfreizeit und andere vermeintliche Randnotizen

Quelle: blog.gpa-djp.at

Quelle: blog.gpa-djp.at

Mit unserem Flugblatt zu den Kollektivvertragsverhandlungen im Handel machen wir deutlich, dass kräftige Lohnerhöhungen möglich sind.

Abgesehen vom Lohn- und Gehaltsabschluss beeinflussen auch Regelungen betreffend Überstunden den Inhalt der Geldbörse wie auch die Wirtschaftlichkeit der Überstunden für den Unternehmer und damit auch tendenziell die Länge und Regelmäßigkeit der faktischen Arbeitszeit.

Überstundenzuschläge und Durchrechnungszeitraum

Im Moment gibt es einen Durchrechnungszeitraum von 26 Wochen, innerhalb dessen die wöchentliche zuschlagsfreie Arbeitszeit bis zu 44 Stunden betragen kann, wenn sie durchschnittlich 38,5 Stunden beträgt. Wir halten fest, dass die kollektivvertragliche Arbeitszeitverkürzung auf 38,5 Stunden nur dann wirksam wird, d.h. mehr Freizeit für die Beschäftigten und mehr Beschäftigung für die noch Arbeitslosen bringt, wenn jede Mehrstunde mit einem 50 %igen Zuschlag entlohnt wird. Mit Mehrstunden meinen wir auch jede Stunde, die Teilzeitkräfte über ihr vorgesehenes Stundenausmaß hinaus arbeiten. Beschäftigte, die ausschließlich am Samstag eingesetzt werden, bekommen laut bestehendem Kollektivvertrag auch keine Zuschläge für diese Einsätze. Wir meinen, dass auch diesen KollegInnen die unliebsame Arbeitszeit entsprechend abgegolten gehört! Wobei wir hier beim Thema „erweiterte Öffnungszeiten“ und der neuen Regelung zur Blockfreizeit gelandet sind.

Schwarz/Weiß Regelung vs. Blockfreizeit Weiterlesen

Solidarität heißt Widerstand!

Solidaritätskundgebung3KOMintern Tirol: Rund 80 Personen in der Innsbrucker Innenstadt bekunden Solidarität mit den Opfern der Nazi- Attacke in Wien

In der Innsbrucker Innenstadt fand am gestrigen Donnerstag, 31.10., eine Solidaritätskundgebung mit den Opfern der Nazi-Attack vom 27.10. statt. Zur Erinnerung am Sonntag stürmten 40 bewaffnete Rechte die Räumlichkeiten der ATIGF in Wien, in denen zu diesem Zeitpunkt eine Versammlung der KOMintern stattfand. Glücklicherweise konnten die Faschisten schnell wieder hinaus gedrängt werden und mehrere der Angreifer festgehalten werden bis die Polizei ankam. In der Maria-Theresien-Straße versammelten sich aus diesem Grund rund 80 Personen um ihre Solidarität mit den Opfern zu zeigen.

Neben RednerInnen der ATIGF (Föderation der Arbeiter_innen und Jugendliche aus der Türkei in Österreich) und der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern), trat auch die frisch gebackene Tiroler Nationalratsabgeordnete Aygül Berivan Aslan auf und erklärte vollste Unterstützung im Kampf gegen Rassismus und für die gleichen Rechte aller Menschen.

“Wichtig ist, dass wir uns im Kampf gegen Faschismus, Homophobie und Sexismus durch Angriffe, wie der letzte in Wien, nicht einschüchtern lassen und weiterhin gemeinsam dagegen eintreten!” betonte Stephan Blaßnig, Kandidat der KOMintern und Bleiberechts Aktivist.

Schmähliches Ende eines abgewürgten Kampfes – und ein fatales Signal!

Klassenkampf statt PackeleiFür umgehende Betriebsversammlungen und eine Urabstimmung bei den Metallern!

Im Schnitt 2,8% (3,2 bis 2,6%, abhängig der Grundstufe): Da wäre, wenn nicht „sozialpartnerschaftlich“ abgewürgt, weitaus mehr drinnen gewesen!

*** Flugblatt (pdf) ***

Entgegen der großspurigen Ankündigung des FMMI-Unternehmer-Obmanns Christian Knills, die Metallindustrie „würde den Streik aussitzen“, grassierte nach dem Streikbeschluss in Wirklichkeit breite Verunsicherung in Unternehmerkreisen, wie nicht zuletzt das hektische Treiben der politischen Kapital-Eliten um Christoph Leitl hinter den Kulissen beweist. Weder hätte die Metallindustrie einen solchen auf einer Backe abgesessen, noch deren Zulieferbetriebe und andere Branchen/Sektoren dafür im Boot gehabt. Sichtlich irritiert von der Gefahr, dass der unverfrorene Frontalangriff der FMMI-Unternehmesvertreter seitens der Gewerkschaften tatsächlich mit einem unbefristeten Streik beantwortet werden könnte, die Bänder und Maschinen ab Dienstag still stehen, die Lieferverpflichtungen der vielfach Just In Time produzierenden und vertragsgebundenen Industriebranche nicht eingehalten werden, die Zulieferungen nicht angenommen werden könnten, sahen sich die aufgeschreckten „Sozialpartner“-Spitzen veranlasst, den bevorstehenden Arbeitskampf in österreichisch-„sozialparnterschaftlicher“ Manier in letzter Sekunde einzubremsen und abzuwürgen. Lässt sich dies aus Gesamtkapital-Sicht gut nachvollziehen, haben die um „Sozialpartnerschafts-“Lösung und die Koalitionsverhandlungen von SPÖ und ÖVP besorgten Interventionen der Arbeitnehmer-Spitzen um Erich Foglar alle kampfbereiten Kollegen, Kolleginnen und engagierten Betriebsräte billig verraten und verkauft. Weiterlesen