Die klassenkämpferische Kraft!

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Hunderte Tote in Bangladesch – Zeit zu handeln

bangladesh_400_0ActNOW: Für sichere Textilfabriken in Bangladesch
*** LabourStart ***

Über 600 TextilarbeiterInnen wurden getötet und viele weitere verletzt, als am 24. April ein achtstöckiges Gebäude in der Stadt Dhaka in Bangladesch, in dem fünf Textilfabriken untergebracht waren, einstürzte.

Am Tag davor hatten sich am “Rana-Plaza”-Gebäude große, tiefgehende Risse gezeigt, eine Evakuierung war angeordnet worden.

Die Eigentümer von Gebäude und Fabriken ignorierten jedoch alle Warnzeichen und bestanden darauf, dass die Arbeit fortgesetzt wurde – nur Stunden, bevor das Gebäude einstürzte. Weiterlesen

Billy Bragg: “Bei den Gewerkschaften, da kann ich spielen!”

"Wenn ich Power in a Union singe, klatschen alle. Wenn sie dann wieder gehen und die Gewerkschaften doch nicht unterstützen, sind sie Heuchler. Sie müssen selbst aktiv werden." FOTO: ANDY WHALE

“Wenn ich Power in a Union singe, klatschen alle. Wenn sie dann wieder gehen und die Gewerkschaften doch nicht unterstützen, sind sie Heuchler. Sie müssen selbst aktiv werden.”
FOTO: ANDY WHALE

Der glühende Sozialist Billy Bragg erlebte als junger Mann die Zerschlagung der englischen Gewerkschaften und wütete mit seinen Protestsongs dagegen an. Bis heute kämpft und klampft der 55-Jährige gegen einen deregulierten Markt und unterstützt Arbeitskämpfe, Streiks und Gewerkschafts­versammlungen – auch in Deutschland. Nach fünf Jahren meldet er sich mit einem neuen Album zurück. Mit ver.di PUBLIK unterhielt er sich über Heuchler im Publikum, angemessene Löhne und eine neue Sprache für sozialistische Ideen. Die Queen kommt auch vor

Zum Interview: publik.verdi.de

Impressionen vom KOMintern-Fest am 1. Mai 2013 (Teil 1)

195. Geburtstag von Karl Marx

Am 5. Mai 1918, vor 195 Jahren, wurde Karl Marx geboren.

Am 5. Mai 1918, vor 195 Jahren, wurde Karl Marx geboren.

Karl Marx wurde vor 195 Jahren am 5. Mai 1818 in Trier geboren. Er stammte aus einer jüdischen Rechtsanwaltsfamilie, die zum Protestantismus übergetreten war. Nach dem Besuch des Gymasiums in Trier (1835 Abitur) studierte Marx zunächst in Bonn, dann ab 1836 in Berlin erst Rechtswissenschaften, später vorwiegend Philosophie. Er schloss sich linkshegelianischen Zirkeln an und beschäftigte sich intensiv mit dem deutschen Idealismus, v.a. mit der Philosophie G.W.F. Hegels. In seiner Jenaer Dissertation von 1841, in der sich Marx gegen die bestehende Staatsordnung richtete, klingt bereits seine Absetzung von Hegel an. Nachdem sich die Aussichten auf eine akademische Karriere aus politischen Gründen zerschlugen, übersiedelte Marx nach Köln und wurde Mitarbeiter und später Chefredakteur der linksliberalen Rheinischen Zeitung, die er zu einem führenden Oppositionsblatt machte.

Nach dem Verbot der Zeitung durch die preußische Zensur ging Marx im Herbst 1843 mit seiner jungen Frau Jenny (geb. von Westphalen; Tochter eines Trierer Regierungsrates und Schwester eines späteren preußischen Innenministers) nach Paris. Er gab gemeinsam mit Arnold Ruge die Deutsch-französischen Jahrbücher heraus und lernte die Lehren und Anhänger der Vertreter des französischen Sozialismus (Saint-Simon, Fourier, Proudhon, Cabet) kennen. Er begann mit dem Studium der politischen Ökonomie, dessen erstes Resultat die (erst 1932 veröffentlichten) Ökonomisch-philosophischen Manuskripte darstellen. Auch die lebenslange Freundschaft und Zusammenarbeit mit Friedrich Engels nahm in Paris ihren Anfang. Weiterlesen

Über uns

KOMINTERN_logo_webDie „Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International“ (KOMintern) ist ein Zusammenschluss von Beschäftigten, Lehrlingen und Arbeitslosen aus Österreich und anderen Ländern. Seit Mai 2009 ist KOMintern in der Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer vertreten. Wir sind der Meinung, dass in dieses „Arbeiterparlament“ dringend frischer Wind gehört. Denn die Dominanz der SPÖ-GewerkschafterInnen mit fast 70% und weiterer „sozialpartnerschaftlich“ orientierter Fraktionen bedeutet die faktische Unterordnung der AK-Politik unter die Erfordernisse der Regierung und der Parteizentralen.

Doch nicht nur in der Arbeiterkammer, sondern auch außerhalb sind wir aktiv: bei Demonstrationen, in den Betrieben und Gewerkschaften, mit Infoständen, durch unsere Arbeits- und Sozialberatung.

Wir wollen als KOMintern Teil der realen Bewegungen sein und unsere Präsenz in der AK zur Unterstützung dieser nützen. Die politische Streitmacht der Reichen und Konzerne ist mächtig und stark, nicht zuletzt durch ihre geballte Medienmacht. Dass die derzeitige knieweiche Politik der AK- und ÖGB-Spitzen dieser nicht wirksam entgegenzutreten vermag, ist deutlich sichtbar.

Doch Widerstand gegen die Überwälzung der Krisenkosten auf die Arbeitenden und Kampf für Verbesserungen ist notwendig – und dafür steht KOMintern! Mitmachen und Mitglied werden bei KOMintern kann jede/r, der/die ein starkes Zeichen für gesellschaftlichen Fortschritt gegen die herrschenden Zustände setzen will.
KOMintern steht für:

Konsequente Interessenspolitik für die arbeitenden Menschen statt Unterwüržfigkeit gegenüber und Kollaboration mit dem Kapital
Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft!
Gemeinsamer Kampf für ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem!

Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern)
Rankgasse 2/5, 1160 Wien * info@komintern.at

Griechenland – Schüsse auf protestierende Arbeiter

endeaAm 17. April 2013 wurden in Nea Manolada, einem kleinen Ort im Westen der Halbinsel Peloponnes, 28 migrantische Arbeiter angeschossen. Hintergrund dieser blutigen Tat ist ein Lohnkonflikt. Die rund 200 Arbeiter einer Erdbeerplantage wurden seit 6 Monaten nicht mehr bezahlt. Als sie sich versammelten, um ihre Löhne einzufordern, begannen drei Plantagenaufseher in die Menge zu schießen und verletzten dabei 28 Arbeiter teils schwer. (Folgendes Video wurde unmittelbar nach dem Angriff aufgenommen.)

Der Plantagenbesitzer und die drei Aufseher wurden festgenommen. Einer der Aufseher war bereits in der Vergangenheit in gewalttätige Übergriffe gegen migrantische Arbeiter in der Region involviert. So läuft gegen ihn ein Verfahren, weil er im August 2012 einen Arbeiter aus Ägypten mit dem Kopf in ein Autofenster eingeklemmt und ihn kilometerweit mitgeschliffen hat. Warum dieser Mann nach so einer Tat immer noch auf freien Fuß ist, ist eine der vielen Fragen, die sich nun stellen. Auch einige der Arbeiter wurden kurz nach dem Überfall am 17. April 2013 verhaftet. Der zuständige Minister beteuerte zwar, dass sie nicht “abgeschoben” werden, es bestehen diesbezüglich jedoch berechtigte Zweifel.

Weiterlesen auf klinik-der-solidaritaet.at

 

Otto Bruckner als Arbeiterkammerrat angelobt – KOMintern setzt erste Akzente

Bei der am Mittwoch (24.6.2009) stattgefundenen konstituierenden Vollversammlung (151.) der Arbeiterkammer Wien wurde Otto Bruckner als neuer Kammerrat der Liste Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) angelobt.

Herbert Tumpel (FSG) wurde von 130 der 175 anwesenden Kammerräten und Kammerrätinnen zum Präsidenten gewählt (entspricht 74,3%) und musste – auch aufgrund der FSG-Wahlschlappe – bei seinem dritten (und voraussichtlich letzten) Antreten einen deutlichen Vertrauensverlust (-9,4 %) hinnehmen. Die Wahl der VizepräsidentInnen (alle FSG) fiel auf Dwora Stein (69,36 %), Norbert Bacher-Lagler (75,14 %), Josef Utzig (68,21 %) und Renate Lehner (72,83 %).

In den AK Vorstand wurden neben den fünf Präsidiumsmitgliedern 14 KammerrätInnen gewählt. 8 von der FSG, 3 von ÖAAB-FCG, 2 von der FA und eine von der AUGE/UG.

In den letzten Wahlgängen der mehr als vierstündigen Versammlung wurden schließlich der Kontrollausschuss und der Petitionsausschuss gewählt, in denen auch KOMintern-AK-Rat Otto Bruckner mit beratender Stimme vertreten sein wird.

In seiner Rede ging AK-Präsident Tumpel kurz auf einige aktuelle Themen ein und begrüßte die Schritte der österreichischen Bundesregierung im Kampf gegen die Krise, welche Sozialminister Hundstorfer bei seinen Grußworten dargelegt hatte. Es seien jedoch zusätzliche Anstrengungen notwendig.

Abschließend forderte Tumpel alle Fraktionen zur Mitarbeit auf: “Ich appelliere an alle Fraktionen, suchen wir möglichst große Gemeinsamkeit im Aufspüren von Problemen und von deren Lösungen”, wie der weitere Sitzungsverlauf zeigte, tat die SP allerdings wenig zur Umsetzung dieses frommen Wunsches.

FSG kapituliert vor Strache-FA

Die anschließende Debatte war geprägt vom Thema Wirtschaftskrise sowie von dem Vorhaben der FSG alle eingebrachten Anträge auf die nächste Vollversammlung im Herbst zu verschieben. Die Strache-FA hatte rechtliche Bedenken angemeldet, ob bisher noch nicht vertretene Gruppen wie KOMintern bereits zur konstituierenden Sitzung Anträge stellen dürfen. Insbesondere der KOMintern-Antrag über die “Absetzung des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf” ließ die Wogen hoch gehen.

Bruckner: AK aus sozialpartnerschaftlicher und parteipolitischer Umklammerung lösen

AK-Rat Otto Bruckner nutze seinen Redebeitrag dazu den “Kollegen Tumpel” darauf hinzuweisen, dass das Krisenprogramm der Regierung 1:1 von den ArbeitnehmerInnen bezahlt werde und rief ihn dazu auf sich aus der “sozialpartnerschaftlichen und parteipolitischen Umklammerung” zu lösen. Eine AK mit “Ecken und Kanten” dürfe zum Beispiel nicht davor zurückscheuen auch gegen “Genossin” und Arbeitsplatzvernichterin Brigitte Eder (Vorstandsvorsitzende der Siemens AG) die Stimme zu erheben oder sich mit Wiens SP-Stadtregierung anzulegen.

KOMintern sei als einzige multiethnische Liste angetreten und sehe es als vordringliche Aufgabe, die Solidarität aller Werktätigen gegen die kapitalistische Ausbeutung aber auch gegen rassistische Hetze herzustellen. Bruckner wies auf das Wahlversprechen von KOMintern hin, in der AK eine “lästige” klassenkämpferische Kraft zu sein und bekräftigte, dass dies auch umgesetzt werde.

Zur Diskussion betreffend Anträge meinte Bruckner, dass zumindest jene Anträge, die aus Dringlichkeitsgründen nicht auf eine Behandlung im Herbst warten können als Initiativanträge auf dieser Vollversammlung Berücksichtigung finden sollten. Insbesondere der Protest gegen die Inhaftierung von Gewerkschaftern im Iran und in der Türkei sowie der Antrag zur “Causa Graf” müssten sofort behandelt werden. An die FSG-Fraktion gewandt, sagte Bruckner, dass es nicht genüge, den Antifaschismus in Sonntagsreden zu zelebrieren, sondern es vielmehr darauf ankomme, in der Praxis antifaschistisch zu handeln.

Zahlreiche weitere RednerInnen – insbesondere seitens der AUGE/UG – pflichteten dem Ansinnen von Otto Bruckner bei, AK-Rätin und Vorstandsmitglied Klaudia Paiha stellte fest, dass das Verschieben der Anträge eine politische und keine rechtliche Frage sei.

Viele KollegInnen – auch in den Reihen der Sozialdemokraten – hatten sich vor der Versammlung mit Aufklebern “Gegen rechte Hetze auftreten!”, die von AUGE und KOMintern verteilt wurden, bestückt. Bei so manchen war dies jedoch leider nur eine symbolische Absichtserklärung ohne Wirkung.

Allem Unmut und Einwänden zum Trotz beendete AK-Direktor Werner Muhm (FSG) die Diskussion über die Anträge indem er über die Vertagung der Antragsdiskussion auf die nächste Vollversammlung abstimmen ließ. FSG, ÖAAB-FCG, FA, GA, Perspektiven und Bündnis Mosaik stimmten dafür, AUGE/UG, GLB, BDFA und KOMintern blieben in der Minderheit.

Die SP-Fraktion demonstrierte damit ihre Macht, und zeigte zugleich, dass sie aus den katastrophalen Verlusten bei der AK-Wahl nichts gelernt hat. Die 105-köpfige SP-Fraktion, in der auch zahlreiche Promis wie ÖGB-Chef Foglar und die Gewerkschaftsvorsitzenden Katzian und Kaske sitzen, glänzte in der Diskussion durch Passivität.

Einen seltsamen Auftritt lieferte der AK-Rat der Liste Bündnis Mosaik, der meinte, die Causa Graf ginge die AK nichts an, und sich ebenso dagegen aussprach, die von KOMintern vorgelegten Solidaritätsresolutionen mit den inhaftierten Gewerkschaftern im Iran und der Türkei zu behandeln, da man nicht “Probleme importieren solle”.