Die klassenkämpferische Kraft!

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Demo 9.6. – Bildung für alle!

9_6_plakatBildung für alle statt für Eliten! 

9. Juni 2018 / 14:00 / Urban-Loritz-Platz / Wien

Der geplante Raubbau der aktuellen Regierung an unserem Bildungswesen treibt uns auf die Straßen! Wir stehen für eine demokratische und solidarische Bildung ein und fordern:

1) Demokratische Strukturen – Demokratie von unten statt neoliberale “Expert*innen”!
2) Heute mehr Geld für die Bildung von morgen – Geld für Bildung statt Bankenrettungen und Steuergeschenke an Konzerne!
3) Für gemeinsame, inklusive Bildung für alle – statt Hürden, die Menschen von Bildung fernhalten!

Wir Lernende und Lehrende, die für eine gemeinsame Zukunft einstehen, marschieren auf, um unsere aktuelle Regierung zu benoten: Nicht Genügend! Durchgefallen!

KOMintern in Aktion

verteilung-gpaFür uns bedeutet Gewerkschaftspolitik auch immer das Ringen um eine kämpferische Perspektive in den Gewerkschaften. Wir sind der Auffassung, dass es einen klassenkämpferischen Pol  gegen die „sozialpartnerschaftlich“-sozialdemokratische Mehrheit in Gewerkschaften und AK braucht. Denn Widerstand gegen den Klassenkampf von Oben und Kampf für Verbesserungen ist notwendig – und dafür wollen wir gemeinsam aktiv sein!
In diesem Sinne fanden diese Woche neben betrieblichen Aktionen zentrale Verteilungen beim Gewerkschaftstag der PRO-GE und der Betriebsrätekonferenz der GPA-djp in Wien statt.

Löhne rauf – Preise runter!

wiegew-löhne-preise

Die Mieten steigen massiv an, und die zusätzlich regelrecht explodierenden Lebensmittelpreise belasten viele Menschen extrem. Bei den einkommensschwächeren Haushalten ist die Teuerung auf Grund der anteilsmäßig höheren Kosten für Wohnen, Energie und Nahrungsmittel noch höher. Seit einigen Jahren rutschen außerdem auf breiter Front die Reallöhne ab: Das heißt, dass man sich mit seinem Lohn/Gehalt immer weniger leisten kann. Viel zu oft wurden in den letzten Jahren seitens der Gewerkschaften faule Kompromisse eingegangen. Zahnlose Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ohne Druck und Einbindung der Arbeitenden reichen nicht: In allen Branchen muss heute vielmehr aktiv gekämpft werden, um Verbesserungen unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erreichen. Deshalb fragen wir: Wie soll Gewerkschaft?

Aktueller KOMintern-Falter zum Thema Mindestlohn

KOMintern-Kampagne: Löhne rauf, Preise runter!

Nach der ÖGB-Bundesvorständekonferenz: „Den Druck noch drücker machen!“*

* Karl Marx
So richtig und überfällig die Abhaltung einer ÖGB-Bundesvorständekonferenz (gemeinsame Tagung aller Vorstände der Fachgewerkschaften) war, so sichtbar traten auf ihr zugleich die ideologischen und politischen Langzeitschäden und die Perspektivenlosigkeit der „sozialpartnerschaftlichen“ Ausrichtung des ÖGB zu tage. Transpi_Kaempferischer Kurswechsel JETZT_bei Bundesvorstaendekonferenz

Darüber vermögen auch die randvoll gefüllten Reihen und manch polternde Rede mit kämpferischer Rhetorik nicht hinwegzutäuschen. Denn während in den meisten Ländern die Gewerkschaften die Arbeitenden und Massen gegen die brachialen neoliberalen Frontalangriffe der Regierung schon in den Arbeitskampf und auf die Barrikaden geführt hätten, folgt der zahnlosen „No-na-ned“-Abfragekampagne „Wie soll Arbeit?“ nun eine „Informations-Kampagne“.

„Außergewöhnliche Situationen brauchen außergewöhnliche Aktion“ leitete ÖGB-Präsident Erich Foglar eingangs ein. Um daraus als gelernter „Sozialpartner“ in deren Logik messerscharf zu folgern: Und „wir werden mit sachlichen Fakten antworten“. Nichts gegen Aufklärung – aber Information alleine, ohne auf deren Basis den gewerkschaftlichen Kampf organisiert und konsequent aufzunehmen, wird an nichts rütteln, nichts verhindern und nichts verändern. Daher ist es denn auch eine geradezu sinnfreie Floskel, mit der sich Bau-Holz-Vorsitzender Josef Muchitsch mit geschwollener Brust ins Zeug warf: Die Gewerkschaften werden „solange rennen, laufen und informieren … bis wieder alles in diesem Land ok ist“. (Mal abgesehen davon, dass es das auch zuvor noch nie war.) Die Geschäftsgrundlage jener Art „Partnerschaft“ mit dem Kapital, bleibt eben ungebrochen der weitgehende Verzicht auf den Einsatz der Kampfkraft der Gewerkschaften. Damit zusammenhängend avancierten nach 1945  auch der „soziale Friede“ und „besonnene ArbeitnehmerInnen“ zum hehren gewerkschaftlichen Ideal.

Einzig in historischen Reminiszenzen schlichen sich auf der Konferenz vage Andeutungen an Zeiten als es noch gewerkschaftlichen Klassenkampf gab ein Weiterlesen

Flugblatt zur ÖGB-Bundesvorständekonferenz

flugiWir dokumentieren an dieser Stelle unser Flugblatt, das wir heute vor der ÖGB-Bundesvorständekonferenz verteilt haben.

In der Tat: In den Betriebsratsgremien, bei den FunktionärInnen und den Beschäftigten werden Unmut und Groll immer heftiger, und das neoliberale schwarz-blaue Flächenbombardement neuer Qualität treibt ihnen die Zornesröte ins Gesicht. Umso richtiger und wichtiger ist es, dass die Vorstände der Fachgewerkschaften zur heutigen Bundesvorstände-Konferenz zusammentreten.

Mit der nunmehrigen ÖVP-FPÖ rechts-außen Koalition trat eine direkte Regierung der Industriellenvereinigung an die Staatsspitze. Sowohl der Shootingstar des heimischen Kapitals an der Spitze der ÖVP, Sebastian Kurz, wie die schon etwas abgehalfterte blaue Frontfigur H.C. Strache, wetteifern nur so darum, wer das neoliberalste Sammelsurium zu brauen imstande ist und die erste Geige im Wunschkonzert der Reichen, der Industriellen und der Banken zu spielen vermag. Weiterlesen

26. Mai 2018: Menschenketten für Frauen*rechte!

Die österreichische Regierung bestätigt bisher alle Befürchtungen: Die türkis-blaue Koalition ist damit beschäftigt, Verbindungen zu rechtsextremen Umtrieben kleinzureden, sie schnürt Überwachungspakete, macht Stimmung gegen Asylsuchende, attackiert kritische Medien und feilt an einem brachialen Sozialabbau und sozial-reaktionären Systemumbau – der Frauen immer ganz besonders hart trifft. Sämtliche Ministerinnen haben zudem erklärt, das Frauen*Volksbegehren 2.0 nicht zu unterschreiben. Frauenzeichen2

Solidarität statt rechte Hetze!

Dieser rechtskonservativen Politik der Spaltung und der Ausgrenzung möchten wir ein starkes feministisches Zeichen entgegensetzen. Am Samstag, den 26. Mai 2018 werden daher in Wien, Innsbruck und anderen Städten von progressiven Frauenstrukturen organisierte Menschenketten für Frauen*rechte stattfinden – zu denen auch wir als KOMintern zur breiten Teilnahme aufrufen!

Menschenketten für Frauen*rechte!
  • Wien: 14.30 – 16.30 Uhr rund um den Ring und Kai (6km)

Es gibt dazu insgesamt 8 Treffpunkte – um die Kette dann zu schließen. (Oper, Volkstheater, Schottentor, Schottenring, Schwedenplatz, Urania, Stubentor, Schwarzenbergplatz.) 

KOMintern-Treffpunkt:  ab 14.30 Uhr bei der Oper!

  • Innsbruck: 15.30 – 17.00 Uhr, Maria-Theresienstraße

Arbeitszeit verkürzen!

Wie Gewerkschaft - AZ

Hunderttausende Arbeitslose auf der einen Seite – steigender Druck, Millionen Überstunden und immer mehr prekäre Beschäftigungsverhältnisse auf der anderen Seite. Während Schwarz-Blau aktuell das Rad der Zeit zurückdrehen will und die Einführung des 12-Stunden-Tags auf ihrer Agenda steht, liegt die von ÖGB und AK seit über drei Jahrzehnten geforderte 35-Stunden-Woche als Papiertiger in den jeweiligen Schubladen herum. Deshalb fragen wir: Wie soll Gewerkschaft?

Unsere Vorstellungen zur Arbeitszeit: Arbeitszeit-Verkürzung JETZT! Weitreichend & für Alle!

Arbeitszeit historisch: Vom Zick-Zack der Geschichte

Keine Profite mit der Miete!

Wie Gewerkschaft - Wohnen

Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurden leider viele Chancen vergeben. Wir stellen die Gegenfrage: Wie soll Gewerkschaft? Das Thema Wohnen ist einer der Schwerpunkte der ÖGB/AK-Kampagne. Weiterlesen