Die klassenkämpferische Kraft!

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Das ABC des Arbeitsrechts

KOMintern-Seminar Frühjahr 2017 in Oberösterreich faust mit papier-1
Sa./So. 25./26.3. 2017
Beginn: je10.00 Uhr
Kandlheim, Edlbacherstr. 1, 4020 Linz     Facebook-Ankündigung

Das herrschende Recht, wie auch das Arbeitsrecht, ist Ausdruck der bestehenden Eigentums- und Machtverhältnisse. Aber nicht deren mechanischer Reflex, sondern in seiner konkreten Ausgestaltung Ergebnis geschichtlicher Konflikte und erbitterter Klassenkämpfe.

Zum einen Herrschaftsmittel der Machthaber, ist es andernteils jedoch zugleich die gesetzliche Normierung der Herrschaftsausübung und Maß der Macht – sowie die Verbriefung wichtiger Arbeitsrechte. Rechte, die jeder und jede Arbeitende und gewerkschaftlich Engagierte denn auch mindestens in ihren Grundzügen kennen sollte.

  • Das Arbeitsrecht in Grundzügen
  • Wie gründe ich einen Betriebsrat?
  • Der Arbeitsvertrag & Beendigungsformen (Kündigung, Entlassung, …)
  • Wichtiges zu Arbeitsschutz & Leiharbeit
  • Arbeitszeitfragen, Urlaubsanspruch, …
  • Streikrecht

Die Teilnahme ist kostenlos, Skripten und Unterlagen werden zur Verfügung gestellt.

KOMintern SEMINER ILKBAHAR 2017: İŞ HUKUKUNUN ALFABESİ Weiterlesen

18.3.: Demo gegen Rassismus – für Menschlichkeit!

#M18: Internationaler Aktionstag gegen Rassismus – für Menschlichkeit! 20170318_Tag-gegen-Rassismus_Plakat_1
Samstag, 18. März | 14:00 Uhr
Wien, Märzpark | U6 Burggasse/Stadthalle
Demonstration zum Parlament

Aufruf in عربي | Deutsch | English | فارسی | Türkçe

Facebook

Am 18. März gehen wir im Rahmen des internationalen Aktionstages gegen Rassismus gemeinsam auf die Straße, um gegen die mörderische und rassistische Abschottungspolitik Europas zu demonstrieren. Im letzten Jahr sind über 5.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken – so viele wie nie zuvor. Die Antwort der EU war aber nicht etwa die Schaffung legaler Fluchtwege, sondern im Gegenteil, weitere Grenzschließungen.

Während in Griechenland und entlang der „Balkanroute“ tausende Geflüchtete bei Minusgraden im Freien ausharren müssen, diskutiert die Regierung eine Halbierung der ohnehin schon unmenschlichen „Obergrenze“ und die Errichtung von riesigen „Anhaltelagern“ im In- und Ausland.  Die rot-schwarze Koalition setzt hier immer öfter FPÖ-Forderungen um und legitimiert damit rechtsextremes Gedankengut.

Ungleichheit nimmt immer weiter zu und die Regierung geht spürbar gegen jene vor, die ohnehin bereits am Existenzminimum leben – Stichwort Mindestsicherungskürzung. Man versucht uns auseinander zu dividieren, um von denjenigen abzulenken, die mit Milliarden jonglieren.  Der Kampf gegen Rassismus muss deshalb ein Kampf gegen die herrschenden Verhältnisse sein, die zu dieser Ungleichheit führen.

  • Wir wollen am 18. März ein Zeichen für legale und sichere Fluchtwege setzen!
  • Gegen Rassismus, Ungleichheit und Sozialabbau!
  • #M18 #RefugeesWelcome

Innsbruck: Das ABC des Arbeitsrechts, 11.März 2017

KOMintern-Schulung Richterhammer und österr. Fahne
Samstag, 11.3. 2017, Beginn: 12.00 Uhr
Schöpfstr. 9, 6020 Innsbruck
  • Das Arbeitsrecht in Grundzügen
  • Wie gründe ich einen Betriebsrat?
  • Der Arbeitsvertrag & Beendigungsformen (Kündigung, Entlassung, …)
  • Wichtiges zu Arbeitsschutz & Leiharbeit
  • Arbeitszeitfragen, Urlaubsanspruch, …
  • Streikrecht

Das herrschende Recht, wie auch das Arbeitsrecht, ist Ausdruck der bestehenden Eigentums- und Machtverhältnisse. Aber nicht deren mechanischer Reflex, sondern in seiner konkreten Ausgestaltung Ergebnis geschichtlicher Konflikte und erbitterter Klassenkämpfe.

Zum einen Herrschaftsmittel der Machthaber, ist es andernteils jedoch zugleich die gesetzliche Normierung der Herrschaftsausübung und Maß der Macht – sowie die Verbriefung wichtiger Arbeitsrechte. Rechte, die jeder und jede Arbeitende und gewerkschaftlich Engagierte denn auch mindestens in ihren Grundzügen kennen sollte.

8.März – Frauentag

KOMintern_Frauentagskarte_2015_1
Hoch der Internationale Frauentag!
Dünya Emekçi Kadınlar Günü!
Živeo Međunarodnog dana žena!
Vollständige Gleichberechtigung! Radikale Arbeitszeitverkürzung! Massive Lohnerhöhungen!

Seit 1911 besteht der Internationale Tag der arbeitenden Frau, um gegen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen auf der ganzen Welt zu protestieren. Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) tritt am 8. März und an jedem andren Tag gegen die Diskriminierung von Frauen in Arbeitswelt, Familie und Gesellschaft auf. Schluss mit diesen patriarchalen Verhältnissen -  kämpfen wir gemeinsam für ein Leben in einer besseren Welt! Hoch der Internationale Frauentag!

Tam hak eşitliği! Çalışma saatleri kısaltılsın! Ücretler arttırılsın!

Dünya emekçi kadınlarının mücadele günü 1911‘den itibaren, dünyanin her bir yerinde, kadının baskı altında olmasına ve sömürülmesine  karşı durma günüdür. Her 8 Mart‘da ve yılın diğer günlerinde de Komünist Sendikal Insiyatif – Enternasyonal (KOMintern) kadının toplum içindeki, çalışma hayatında ki ve aile  içindeki  maruz kaldığı ayrımcılığa karşı gelmektedir. Ataerkil sisteme son! Daha iyi bir dünyada daha iyi bir yaşam için birlikte mücadele edelim! Yaşasın 8. Mart, Dünya Emekçi Kadınlar Günü!

Potpuna ravnopravnost! Radikalno skraćivanje radnog vremena! Masivno povečanje plača!

Od 1911. godine praznuje se Međunarodni Dan Žena kojim se protestuje protiv iskoriščavanje i ugnjetavanje žena širom svijeta. Komunistička sindikalna inicijativa – Internacionalna (KOMintern) se 8. marta i svih ostalih dana bori protiv diskriminacije žena na radnom mjestu, u porodici i u društvu. Suprotstavimo se svim patrijarhalnim strukturama – ujedinimo se u borbi za bolji svijet! Živeo Međunarodni Dana Žena!

Equal Pay Day: 4.März 2017. Die Lage ist trist und trister.

Neben dem traditionell eingesessenen „Equal Pay Day“ im Herbst, wird dieser aufgrund seiner jeweiligen Berechungsmethoden auch im Frühling datiert – und benennt hier nun den Tag, bis zum dem Frauen in das Jahr 2017 hinein weiterarbeiten müssen, um so viel verdient zu haben wie ihre männlichen Kollegen bis Ende 2016. Dieser Tag fällt heuer (auf Datenbasis der Statistik Austria) auf den 4. März. Frauenzeichen2

Die Schere zwischen den Löhnen und Gehältern von Frauen gegenüber Männern klafft ungebrochen auseinander. Trotzdem Frauen etwa bei den Bildungsabschlüssen nicht nur aufgeholt, sondern ihre männlichen Kollegen sogar bereits übertroffen haben. Dennoch verdienen Frauen in der heimischen Privatwirtschaft nach wie vor um 21,7% pro Stunde weniger als ihre männlichen Kollegen. Und die österreichische Lohnschere ist nochmals besonders unrühmlich. Bei diesem Lohnvergleich schneidet Österreich nämlich auch international besonders schlecht ab. EU-weit ist die Lohnschere zwischen Frauen und Männern (bei einem EU-Schnitt von 16,3%) lediglich in Estland, gefolgt von Tschechien und Deutschland noch größer.

Und die neoliberale Erodierung der Beschäftigungsverhältnisse verschärft die Gesamtlage zusehends weiter. Fast die Hälfte aller lohnabhängigen Frauen Weiterlesen

Protest gegen Erdogan-Propaganda in österr. Kinos!

Gegen die Verklärung Erdogans und seiner angestrebten Präsidialdiktatur in Österreichs Kinos!gezi
Während Erdogans Ankündigung, in Europa die Werbetrommel für seinen Umbau der Türkei in eine – verharmlosend „Präsidialsystem“ genannte – Präsidialdiktatur rühren zu wollen, die Wogen hoch gehen lässt, zieht pünktlich zum bevorstehenden Referendum, parallel mit dem Wahlkampfstart der AKP ein verklärender Propaganda-Film in die Kinos ein.

Das Machwerk „Reis“ (was soviel wie „Chef“ oder „Boss“ bedeutet und eine Bezeichnung der Anhänger des „neuen Sultans von Ankara“ für ihren Führer ist) stellt eine einzige Verklärung und Hommage dar, die den Diktator vom Bosporus als „Freund des Volkes“ zeigen sollen und seinem Präsidial-Projekt propagandistisch Vorschub leisten.

Um diesen Umbau zu erreichen hatte Erdogan das Land nach seiner Wahlniederlage im Juni 2015 unter einer erneuerten ideologischen türkisch-islamischen Synthese in einen nationalistisch-chauvinistischen Taumel gejagt, seinen schmutzigen Krieg gegen Kurdistan, die kurdische Befreiungsbewegung und türkische Linke entfesselt, der Presse, den religiösen Minderheiten und jeglicher Opposition den Krieg erklärt, und einen faktischen Ausnahmezustand über das Land verhängt. Nach dem Putschversuch seitens Teilen des Militärs im Juli 2016, und die Gunst der Stunde als „Geschenk Gottes“ nutzend, verhängte der türkische Präsident darauf auch formal den Ausnahmezustand über das gesamte Land und begann, flankiert um eine teilweise Aussetzung der EMRK, eine drakonische Säuberungskampagne und Repressionswelle. Tausende fielen dem Staatsterror seither zum Opfer. Hunderttausende wurden vertrieben bzw. sind auf der Flucht. Über Hunderttausend Andersdenkende wurden seither aus dem Staatsdienst entfernt. Zehntausende sitzen in den Gefängnissen ein. Ganze Städte und Stadtteile wurden regelrecht dem Erdboden gleichgemacht. Missliebige Medien wurden einfach dicht gemacht, der Rest gleichgeschaltet. Tausende JournalistInnen verloren ihren Job oder wurden überhaupt inhaftiert und in Farce-Prozessen verurteilt. Andersdenkende aller Couleur sind für vogelfrei erklärt. Und mit dem Coup gegen die linke pro-kurdische HDP hat sich der Gebieter auf dem Staatspräsidenten-Thron auch noch der letzten parlamentarischen Barriere seines Präsidial-Projekts entledigt.

Für den jetzt anlaufenden Kinofilm „Reis“ bildet all dies reine Makulatur. Bezeichnend für den Plot unter der Regie von Hüdaverdi Yavuz, bisher für das Staatsfernsehen TRT tätig, ist vielmehr die bizarre und erschreckende Abschlussszene Weiterlesen

Superreiche zur Kasse!

Karikatur_Reiche-zur-Kasse-hpVor beinahe auf den Tag genau 150 Jahren erschien Marxens Hauptwerk „Das Kapital“ und arbeitet in seiner Mehrwerttheorie sowie der Wirkweise des Akkumulationsgesetzes das Wesen der kapitalistischen Ausbeutung und die Charakteristik des kapitalistischen Systems heraus,  eine ungeheure Einkommens- und Vermögenskonzentration zu schaffen und tendenziell zu verschärfen.
Einst von manchen augenzwinkernd als „Greißler-Kapitalismus“ tituliert, herrscht in Österreich heute eine lediglich mit den USA vergleichbare Reichtumsverteilung und – Akkumulation vor. Und während die Massen die Folgen der Weltwirtschaftskrise zu zechen haben, geht die Party für die Reichen und Superreichen bereits wieder munter weiter.

Entsprechend zogen seit 2009 auch die Börsenkurse wieder an und herrscht eine neue Hausse an den Börsen. Der Dow Jones knackte gerade erstmals die magische Grenze von 20.000 Punkten. Der DAX kletterte von rd. 3.600 Punkten des Krisenjahres 2009 auf aktuell fast 12.000. Und auch der ATX verdoppelte sich in besagtem Zeitraum von rd. 1.400 auf gegenwärtig über 2.800 Punkte. Für die Finanzmärkte und den dahinter stehenden Besitz- und Geldadel ist die Krise also bereits vorbei. eat-the-rich-demo

Das zeigen auch die weltweiten Reichtumsberichte und Berichterstattungen in den Gazetten. Der Reichtum schießt ungebrochen weiter durch die Decke. Die Vermögenden sind nach kurzem Partyschreck schon wieder reicher wie vor der Krise. Nicht zuletzt in Österreich. Und das gilt insbesondere für die von 487 (2005) auf 808 (2015) angewachsenen heimischen Superreichen (Personen mit einem Netto-Vermögen von mindestens 30 Mio. Dollar). Nun ist der Kapitalismus wie eingangs erwähnt freilich dadurch charakterisiert, dass er Einkommens- und Vermögenskonzentrationen schafft und verschärft. Die mittlerweile erreichten Konzentrationsgrade übertreffen aber die herkömmlichen Vorstellungen davon. Insbesondere was das oberste Segment des Superreichtums betrifft. So verfügt das vermögendste 1% der österreichischen Haushalte (dem aktuellen Sozialbericht des Sozialministeriums zufolge) in etwa über gleich viel Vermögen wie die unteren 80% der Bevölkerung (AK-Studien zufolge gar über so viel Vermögen wie die untern 93% der Bevölkerung zusammen). Aber auch dieser Blick reicht noch nicht hin. „Vergesst die 1%“, titelte vor gar nicht langem der Economist, um den Blick auf jene extreme Minderheit des Vermögens-Adels von lediglich (maximal) einigen Promillen frei zu legen, die nicht nur den weiteren Rest, sondern selbst noch die Otto-Normal-Millionäre und gemeine Vermögens-Aristokratie  immer weiter abhängt, So besitzen die 34 heimischen Milliardäre – also die reichsten 0,00001% des Landes – (der aktuellen „trend-Reichenliste“ gemäß) ein aufgeschatztes Vermögen von exorbitanten annähernden 115 Mrd. Euro. Ein Vermögen, das Weiterlesen

Interview:„Ich befürchte faule Deals bei der Arbeitszeit“

Im Jänner wurde der aktuelle Kollektivvertrag für den privaten Gesundheits- und Sozialbereich (SWÖ) abgeschlossen. Anna Svec hat mit der Betriebsratsvorsitzenden Selma Schacht über chronische Unterbezahlung, die dringend notwendige Arbeitszeitverkürzung und den sozialpartnerschaftlichen Einheitsbrei gesprochen.
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Interview mit Selma Schacht, geführt von Anna Svec als Redakteurin bei mosaik

Zum Einstieg: Wer arbeitet denn eigentlich im privaten Gesundheits- und Sozialbereich?

Unsere Branche ist sehr vielfältig. Die über 100.000 ArbeiterInnen und Angestellten, und leider auch immer mehr prekär Beschäftigte, arbeiten mit Menschen sozusagen von der Geburt bis zum Tod – mit Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen, mit alten und behinderten Menschen und vielen mehr; beratend, begleitend, pflegend. Und natürlich gehören auch all jene dazu, die im technischen und administrativen Bereich tätig sind.

Im Jänner wurde der aktuelle Kollektivvertrag für den privaten Sozialbereich (SWÖ) abgeschlossen. Wie bewertest du die Ergebnisse der Verhandlungen?

Im Wesentlichen standen drei Themenbereiche im Vordergrund. Am wichtigsten war aus unserer Sicht die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung, selbstverständlich bei vollem Lohnausgleich. Dabei – das muss man so klar sagen – ist zum jetzigen Zeitpunkt gar nichts herausgekommen. Man hat sich auf eine Arbeitsgruppe zum Thema geeinigt, das ist aber kein Ergebnis! Die Lohnerhöhung von 1,3 Prozent ist blanker Hohn in einem Bereich, in dem wir es chronisch mit Unterbezahlung zu tun haben. Sie bedeutet de facto einen Reallohn-Verlust.

Im Bereich des Rahmenrechts im Kollektivvertrag hat es einige Verbesserungen gegeben, etwa einen freien Tag am ersten Schultag des eigenen Kindes. Mit Blick auf die schlechten Ergebnisse bei Gehältern und Arbeitszeit ist das aber ein ziemlich schwacher Trost.

Kannst du kurz beschreiben, wie du die generelle Situation im privaten Gesundheits- und Sozialbereich einschätzt? Wie steht es um die Arbeitsbedingungen Weiterlesen

Gewerkschaftskampf in Zeiten der Langzeitoffensive des Kapitals und aktueller Regierungsprogramme

Die These, dass wir uns in der Periode einer Langzeitoffensive des Kapitals wie einer sozial-reaktionären Umbruchsphase des Kapitalismus befinden, dürften kaum ein Aufreger sein. Eine Entwicklung, die durch das neue, sozial-reaktionäre und rassistische Regierungsprogramm sowie das aktuelle Auf-den-Weg-bringen CETA’s noch weiter forciert wird. Aber wie lässt sich dies pointiert fassen? Und welche gewerkschaftlichen Anforderungen entwachsen daraus? menschenmasse-kl

Während die Generation unserer Großeltern bzw. Eltern nach 1945 an der wirtschaftlichen Entwicklung zumindest noch zu einem Teil zu partizipieren vermochte (natürlich im eingegrenzten Rahmen der bestehenden Eigentums-, Profit- und Machtverhältnisse), und im Rückblick auf ihre Jugend einen stetigen Wohlstandszuwachs verbuchen konnte, hat sich diese Entwicklung seit Ende des 20. Jh. ins Gegenteil verkehrt. Während Profite und Reichtum regelrecht durch die Decke schossen, sacken die Löhne und Gehälter seit 1978 (gemessen am BIP) mehr und mehr ab. Mittlerweile brechen sie des Längeren auf breiter Front auch real ein.

Das Phänomen, dass die Reallöhne sogar in der Hochkonjunktur stagnieren bzw. abrutschen und die Armut auch in Aufschwungsphasen zunimmt, markiert einen dahingehend tiefen Strukturbruch.

Begleitend klettert die Arbeitslosigkeit im Land stetig nach oben und erklimmt Jahr für Jahr ein neues Rekordhoch. Das aber bedeutet nicht allein, dass jeder Zehnte keinen Job hat; gerade noch so über die Runden kommt und in entwürdigenden Abhängigkeiten steht. Das auf den Arbeitsmarkt drückende Heer der Arbeitslosen schlägt darüber hinaus auch mit seinen Begleiterscheinungen mit voller Wucht zu Buche: Lohndruck und Lohndumping, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, Aushöhlung erkämpfter Rechte und sich breit durchsetzende „McJobs“, von denen niemand leben kann.

Während die durch Produktionssteigerungen sowie aufgrund der wiederkehrenden Krisen des Kapitalismus aus der Produktion ausgespuckten Menschen früher jedoch mit jedem neuen Aufschwung wie Ausdehnung der Produktion (zumindest zu deren größten Teil) wieder in Beschäftigung und Broterwerb gesetzt wurden, verfestigt sich die Arbeitslosigkeit heute allerdings mehr und mehr zu einer wachsenden strukturellen Massen- und Langzeitarbeitslosigkeit. Wurde die „industrielle Reservearmee“, wie Marx sie bezeichnete, in früheren Konjunkturzyklen im Aufschwung sozusagen aus der Etappe geholt, wird sie seit angezogenem Strukturbruch auch im Zuge der Aufschwünge nicht mehr wesentlich abgebaut bzw. stieg ihrer ungeachtet stetig nach oben, womit sich die „industrielle Reservearmee“ teils überhaupt zum „stehenden Heer“, genannt „Sockelarbeitslosigkeit“, wandelt.

Mit dem neuen Regierungsprogramm wird die soziale Regression noch weiter forciert werden: Weiterlesen

Bei Müller gibt´s (fast) alles. Nur keinen Betriebsrat?!

Das demokratische Recht auf Interessenvertretung wird vom „Müller“-Management derzeit mit voller Kraft attackiert. Wir sagen klar und deutlich: Solidarität mit den tausenden Beschäftigten des Handelsriesen! Solidarität und Unterstützung für Özlem und all jene, die einen Betriebsrat gründen bzw. wählen wollen!

„Müller“ ist hinsichtlich der Arbeitsbedingungen und  Betriebsratsfeindlichkeit schon seit langen „amtsbekannt“ – auch in Deutschland, wo der Handelskonzern schon zu saftigen Geldstrafen verurteilt wurde.

KOMintern-Flugi_Mueller-BRIn den letzten Jahren werden die Unternehmen im Land – sei es nun KIK, Servus-TV oder Müller –  immer dreister. Das bedeutet für uns, dass gewerkschaftliches Handeln aber auch kämpferischer werden muss! Die Handelsketten und Großkonzerne müssen endlich konsequent in die Schranken gewiesen werden. Betriebsratswahlen sind keine Gnade, sondern Recht – und rechtlich sogar geboten!

Gerade im Handel ist eine starke Interessenvertretung, welche die Beschäftigten schützt und stützt und gemeinsam mit ihnen für Verbesserungen kämpft, eine unbedingte Notwendigkeit Weiterlesen