Die klassenkämpferische Kraft!
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Konsequent – Kämpferisch – KOMintern

Das ist KOMintern:KOMintern-Forderungen

Wir sind als kommunistisch-internationalistische Gewerkschaftsorganisation die nunmehr zweite Periode mit Mandat in der Wr. Arbeiterkammer aktiv. Wir sind der Meinung, dass auch in das niederösterreichische  „Arbeiterparlament“ dringend frischer Wind gehört: Denn die Dominanz der SPÖ-GewerkschafterInnen mit über 60% und weiterer „sozialpartnerschaftlich“ orientierter Fraktionen bedeutet die faktische Unterordnung der AK-Politik unter die Erfordernisse der Regierung und der Parteizentralen.

KOMintern steht für:
  • Konsequente Interessenspolitik für die arbeitenden Menschen statt Unterwürfigkeit gegenüber und Kollaboration mit dem Kapital
  • Klassenkampf statt „Sozialpartner“schaft!
  • Gemeinsamer Kampf für ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem!

KOMintern ist ein kämpferisch-internationalistischer Zusammenschluss und gewerkschaftliches Kampfbündnis von Werktätigen, BetriebsrätInnen, Arbeitslosen und gewerkschaftspolitischen AktivistInnen.  Mit ihrere Gründung zog KOMintern 2009 mit Mandat in die Wiener Arbeiterkammer ein und behauptete diese Position gerade mit weiteren hunderten Stimmen Zuwachs. Denn die letzten fünf Jahre wirkten wir für immer mehr Menschen erkennbar als die konsequente und zuverlässige Kraft und Stimme der Interessen der Werktätigen, allen voran in Verbindung mit den realen Kämpfen in Betrieben und Branchen im Land, der internationalen Solidarität und des Antifaschismus.

KOMintern setzt seitdem vielfältige politische und gewerkschaftspolitische Akzente im „Arbeiterparlament“ – etwa die (zunächst) Wiener AK mit der Annahme unseres Antrags „Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit!“ auf wichtige Punkte festzulegen. Wir konnten eine zur Aktivität verpflichtende Resolution gegen rechte Hetze und Gewalt und entschiedene Verurteilung jeder rassistischen Hetze und Demagogie – KollegInnen gegeneinander aufzuhetzen und auszuspielen -, sowie internationalistische Solidaritätserklärungen mit inhaftierten Gewerkschaftern erreichen. Wir waren die Stimme vielfältiger Betriebskämpfe und gewerkschaftspolitischer Auseinandersetzungen.für-vorstellungsfalter1

Zahlreiche sozial- und wirtschaftspolitische Inhalte wurden von uns eingebracht: von der überfälligen Umverteilung des Reichtums von oben nach unten, über die Forderung nach einer aktiven und kämpferischen Lohnpolitik, wie Aufhebung  der (Lohn-)Diskriminierung von Migrannten/Migrantinnen und Frauen, hin zu leistbarem Wohnen und gleichen Rechten für alle die hier leben. Auf Initiative unserer Anträge zu einem flächendeckenden, kollektivvertraglichen Mindestlohn von 1.700,- Euro wie Einforderung einer gewerkschaftlichen Intiative zur sofortigen Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich als ersten Schritt einer radikalen Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden entschloss sich die Wiener AK zu dahingehendem Handeln.

Vieles wurde und wird jedoch von der sozialdemokratischen Mehrheit in der AK abgeblockt oder schubladisiert.
Die Anliegen der fortschrittlichen Kräfte werden immer nur so stark sein, wie es Bewegungen gibt, die sie tragen. So ist denn KOMintern auch mehr als „nur“ ein bewußter, internationalistischer, klassenkämpferischer Pol in der Arbeiterkammer gegen die „sozialparnterschaftlich“-sozialdemokratischen Mehrheit:

Wir sind als KOMintern Teil der realen Bewegungen, betrieblichen und gewerkschaftlichen Kämpfe und nutzen unsere Präsenz in der AK zur Unterstützung dieser. Die politische Streitmacht der Reichen und Konzerne ist mächtig und stark, nicht zuletzt durch ihre geballte Medienmacht. Dass die derzeitige knieweiche Politik der AK- und ÖGB-Spitzen dieser nicht wirksam entgegenzutreten vermag, ist deutlich sichtbar.

Doch Widerstand gegen den Klassenkampf von Oben und die Überwälzung der Krisenkosten, wie aktuell der Kosten des blau-rot-schwarzen Milliardengrabs Hypo, auf die Arbeitenden sowie Kampf für Verbesserungen ist notwendig – und dafür steht KOMintern! Nicht nur in der Arbeiterkammer, sondern auch außerhalb. In den Betrieben, den Gewerkschaften, bei Demonstrationen , der aktiven Solidarität und gewerkschaftspolitischen Tages- und Kleinarbeit.

Dementsprechend sind bei KOMintern auch eine Vielzahl von BetriebsrätInnen und GewerkschaftsativistInnen aktiv, u.a. auch Betriebsrats-Vorsitzende in Firmen mit hunderten Werktätigen.

Neben der allgemeinen Vertretung von KollegInnen sehen wir unsere Aufgabe vor allem im Agieren und Kämpfen mit den Beschäftigten und an den Brennpunkten betrieblicher und gewerkschaftlicher Auseinandersetzungen:  In Betrieben mit unseren BetriebsrätInnen und AktivistInnen, in Solidaritätskomitees mit Arbeitskämpfen von Belegschaften: Handelt es sich nun um die Auseinandersetzungen bei MAN gegen Massenkündigungen, oder die Metallerkämpfe der letzten KV-Runde, den Kampf gegen den Personalkahlschlag der Leiharbeitsfirma AGO, oder die breiten Proteste im Sozial- und Gesundheitsbereich, den Streikkampf der KBA Mödling und Ternitz,  betriebliche Verschlechterungen wie bei Schoeller-Bleckmann oder den rigorosen Arbeitsplatzabbau bei der Voith in St. Pölten.

Im selben Maße agiert und kämpft KOMintern zugleich in gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen um demokratische, emanzipatorische, internationalistische oder antiimperialistische Interessen und Rechte der Werktätigen, Diskriminierten und Völker.