Widerstand in der Türkei, Brasilien, Österreich – und überall
Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) erklärt sich solidarisch mit den Protestbewegungen in der Türkei und Brasilien. „Als klassenkämpferische und internationalistische Kraft in der österreichischen Gewerkschaftsbewegung und in der Arbeiterkammer unterstützen wir die sozialen und demokratischen Proteste der letzten Tage und Wochen in der Türkei und Brasilien“, sagt Selma Schacht, AK-Rätin von KOMintern. In diesem Sinne beteiligte sich KOMintern auch an vielen Kundgebungen und Demonstrationen der letzten Wochen, wie auch letzten Sonntag gegen die parallel laufende Demo von AKP-Anhängern in Wien, die die brutalen Übergriffe von Erdogans Polizei gegen friedliche DemonstrantInnen legitimieren wollte.
„Die berechtigten Anliegen des Aufstands in der Türkei – für Versammlungs- und Meinungsfreiheit, für die Einhaltung der Menschenrechte und für individuelle Freiheiten – richten sich gegen die autoritäre Regierung,“ meint KOMintern-Vorsitzender Nadir Aykut. „Die Proteste müssen fortgesetzt und verstärkt werden, bis die Forderungen erfüllt werden.“ Doch gleichzeitig geht es um einen größeren Kampf, denn in der Türkei geht es auch um soziale, gewerkschaftliche und Arbeitsrechte sowie um Minderheitenrechte. „Egal, ob die islamische AKP oder die sozialdemokratische CHP an der Macht ist, immer werden diese Rechte mit Füßen getreten“, so Aykut. Beide Großparteien sind Vertreter des rabiaten Kapitalismus und autoritärer bürgerlicher Herrschaft, die den eigentlichen Gegner darstellen.
Ähnliches gilt für Brasilien, wo sich am Rande des CONFED-Cups soziale Proteste entwickelten. Hier ist es eine sozialdemokratische Regierung, die die armen Volksschichten, die Besitz- und Landlosen sozial ausgrenzt und die Krisenlasten ihnen aufbürdet, während finanzielle Unsummen für politische Prestigeprojekte verschleudert werden. Ein Hohn, dass die Partei von Präsidentin Rousseff „Arbeiterpartei“ heißt. Denn es sind die unterbezahlen ArbeiterInnen, LandarbeiterInnen und die Arbeitlosen, die nun berechtigten Widerstand leisten. Auch diese Kämpfe werden eine bewusste klassenkämpferische und antiimperialistische Ausrichtung erhalten.
„Aber es reicht nicht, mit diesen Kämpfen solidarisch zu sein, denn das sollte eine Selbstverständlichkeit sein“, sagt Schacht. „Internationale Solidarität bedeutet auch, die eigenen Kämpfe im eigenen Land konsequent zu führen. Dann können die Kämpfe in den verschiedenen Ländern – in der Türkei und Brasilien, die Streikbewegungen in Portugal, Spanien und Griechenland, die sozialen Auseinandersetzungen in Österreich und überall – international verbunden werden, indem sie sich in die weltweite Front gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Kapitalismus und Imperialismus einreihen.“ Dafür steht KOMintern.
