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Ein Jahr danach: Die vergessene Katastrophe von Soma

Vor gut einem Jahr erschütterte die Bergwerks-Katastrophe von Soma in der westtürkischen Provinz Manisa, das größte Gruben“unglück“ der türkischen Geschichte mit 301 getöteten Bergarbeitern, die Welt. Die zynischen und verhöhnenden Aussagen des – das Massaker mitverschuldet habenden – AKP-Regimes durch den damaligen Premier und jetztigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan  stießen auf breite (mediale) Empörung. Doch wie steht es ein Jahr später um dieses Sinnbild kapitalistischer Brutalität?soma-gesicht

Die vom AKP-Regime maßgeblich mit entfesselte und gestützte Profitorientierung führt, Hand in Hand mit der von ihr vorangetriebenen Privatisierung ehemals staatlicher Betriebe zur privatkapitalistisch-forcierten Profitmaximierung, ungebrochen zu tödlichen Arbeitsunfällen, sozialen Verwerfungen, Dumpinglöhnen, unzumutbaren Arbeitsbedingungen und Massenarbeitslosigkeit.Dergestalt verzeichnet die Türkei denn auch unverändert Rekordzahlen an tödlichen Arbeitsunfällen. Selbst nach offiziellen Regierungsdaten zählt das Arbeitsministerium in Ankara im Schnitt mehr als vier Tote jeden Tag. Neben den Bergwerken erweisen sich vor allem Baustellen und Werften als lebensgefährlich.

Und sich dagegen regender gewerkschaftlicher und politischer Widerstand wird, wie der kürzliche Metallarbeiterstreik oder sich formierende bzw. äußernde politische Opposition, nach wie vor rigoros unterdrückt, staatlich niedergeschlagen, kriminalisiert, misshandelt, gefoltert und justiziell verfolgt. Dem Streik der MetallarbeiterInnen wurde dieser Tage staatlicherseits überhaupt aus Gründen „der nationalen Sicherheit“ in Rückgriff auf die „Putsch-Verfassung“ zu Leibe gerückt.

Die politisch Verantwortlichen des AKP-Regimes zimmern derweil an einem neo-osmanischen Präsidialregime unter dem „neuen Sultan von Ankara“. Vereinzelte kaschierende juristische Aufarbeitungen des Schalten und Waltens der ökonomischen Eliten wie im nicht mehr unter den Teppich kehrbaren Gruben“unglück“ im Kohlebergwerk von Soma treten auf der Stelle. Nur aller seltenst haben die verantwortlichen Kapitaleigner und Behörden mit Folgen zu rechnen.Die zuständigen Minister für Arbeit und Energie blieben überhaupt konzequenzfrei ihrer Verstricktheit in die Todesfalle Soma im Amt.

Die überlebenden Kumpel der Zeche hingegen finden sich aufgrund ihrer kritischen Äußerungen über die Sicherheitsmängel (die beständigen Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen, die schlampigen staatlichen Kontrolle, dem vielfachen Einsatz veralteten Arbeitsgeräts, den fehlenden Rettungskammern, den zu wenigen Kohlenmonoxidsensoren und nicht vorhandenen Notfallplänen), sowie der von der AKP kurz zuvor bewerkstelligten Zurückschmetterung des parlamentarischen Antrags auf eine Untersuchung früherer Arbeitsunfälle in Soma durch eine Parlamentskommission, heute vielfach auf „schwarzen Listen“ wieder.

Lediglich 300 der zu Ende letzten Jahres dann gekündigten über 2.800 Soma-Bergleute wurden von der Betreibergesellschaft im Anschluss an ihren kollektiven Rauswurf wieder eingestellt. Und kaum einer, der sich auf den „schwarzen Listen“ wiederfindet, findet in den Bergarbeiterstädten der Region so in anderen Zechen oder Subunternehmen Beschäftigung. Die meisten von ihnen sind heute arbeitslos und müssen sich zum Großteil demnächst, da die Arbeitslosenunterstützung nach sechs Monaten ausläuft, als Tagelöhner auf den Feldern der Region verdingen. Die Familien der Todesopfer wurden mit mauen Hinterbliebenenrenten in der Höhe weniger hundert Euro abgespeist. Sowohl das eine, wie das andere reicht kaum über die Runden zu kommen.

Nach den kurzfristigen medialen Empörungen der Weltöffentlichkeit gingen das Regime in der Türkei und die westliche Berichterstattung nach dem Motto „Business as usual“ wieder zur Tagesordnung über. Die Krokodilstränen von damals sind schon lange vertrocknet, die Opfer des Massakers und die Folgen für die Überlebenden dem Vergessen preisgegeben. An der Lage der Werktätigen der Türkei hat sich derweil auch nach dem Schock von Soma nichts verbessert.