Die klassenkämpferische Kraft!
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“Die wirklichen Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen oder Völkern, sondern zwischen oben und unten”

newroz_linzRede von KOMintern-Aktivist Raffael Schöberl beim Newroz-Fest in Linz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Vorweg möchte ich mich ganz besonders für eure Einladung bedanken, hier die Grußworte für die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International – KOMintern überbringen zu dürfen und mit euch gemeinsam zu feiern! Ich möchte euch zu eurem heutigen Newroz-Fest im Geiste der internationalen Solidarität sehr herzlich grüßen.

Während die Reichen nur noch reicher werden, reißt die derzeitige Wirtschaftskrise immer mehr Menschen in die Armut, in die Arbeitslosigkeit und ins Elend. Ungefähr fünf Milliarden Euro hat die Hypo Alpe Adria Bank die Bevölkerung in Österreich bereits gekostet, bis zu 19 Milliarden werden wahrscheinlich noch auf uns zukommen. Mit diesem Geld hätte man vieles machen können, aber stattdessen fehlt es in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung. Wieder einmal wird ein neues Bankenrettungspaket geschnürt, wieder einmal werden damit nur die Profite einiger unglaublich reicher Investoren und Gläubiger gerettet und wieder bekommt die übergroße Mehrheit der Bevölkerung die Rechnung dafür präsentiert!

Jetzt gerade finden Arbeiterkammerwahlen hier in Oberösterreich statt. Es reicht ein Blick auf die Plakatschlacht der letzten Wochen, um zu wissen, dass in dieses „Arbeiterparlament“ dringend frischer Wind gehört! Denn die Dominanz von FSG und den anderen sozialpartnerschaftlich orientierten Fraktionen bedeutet eine faktische Unterordnung der AK-Politik unter die Interessen der Regierung und der Parteizentralen.

Seit ihrer Gründung im Jahr 2009 und dem Einzug in die Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer versteht sich die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative als Sprachrohr und Zusammenschluss von Beschäftigten, Lehrlingen und Arbeitslosen aus Österreich und anderen Ländern. KOMintern konnte bereits vielfältige Akzente hinsichtlich der Arbeits- und Lebensinteressen der Beschäftigten, nicht zuletzt in Verbindung mit den realen Kämpfen in Betrieben und Branchen, der internationalen Solidarität und des Antifaschismus setzen. Ziel ist es hier nicht den Applaus der AK-Mehrheit zu bekommen, sondern sich den Beschwichtigungsreden der etablierten Fraktionen entgegenzustellen, ihre Märchen zu entlarven und die AK als politische und gewerkschaftliche Tribüne für gesellschaftliche Kämpfe zu benützen.

Aber es gibt noch einen anderen Aspekt, der KOMintern auszeichnet: Sie ist die einzige Liste, auf der Kolleginnen und Kollegen unterschiedlichster Herkunft einen gemeinsamen internationalistischen und klassenkämpferischen Pol bilden. Viele Organisationen und Menschen wirken heute unter diesem gemeinsamen Dach und arbeiten daran, was die Klasse der arbeitenden Menschen am Dringendsten braucht: Einen Motor des Klassenkampfes und eine Stütze im Kampf ums Brot ebenso wie im Kampf um die betriebliche, gewerkschaftliche und gesellschaftliche Demokratie!

Jede Art des Kampfes für unserer Rechte basiert auf der Notwendigkeit, diese von unten zu erringen. Egal ob international oder hier in Österreich, unabhängig der Herkunft, des Geschlechts oder des Glaubens – wir haben alle dieselben Interessen! Diesen Kampf können wir nur gemeinsam und in Bündelung unserer Kräfte außerhalb und innerhalb der Institutionen führen.

Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative hat sich der internationalen Solidarität verpflichtet, denn die wirklichen Grenzen verlaufen nicht zwischen den Nationen oder Völkern, sondern zwischen oben und unten. Dazu braucht es eine klare Position als Grundlage: nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Kurdinnen und Kurden haben ein Recht darauf, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen; die Unterdrückung durch das türkische AKP-Regime muss beendet werden. Che Guevara sagte: “Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!” und in diesem Sinne umarmen wir unsere kurdischen Schwestern und Brüder an diesem Tag, der ein neues Jahr der gemeinsamen Kämpfe, des Widerstandes und der Solidarität bringen wird.

Hoch die internationale Solidarität!
Freiheit für Öcalan!
Ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr!
Newroz pîroz be!